Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
2.1.1
Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
2.2
CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
vertagt -
2.2.1
Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
vertagt -
2.4
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Entfernung Umlaufsperre im Bereich Bröltalbahnradweg/Gustav-Kessler-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche"/"Löwenburgstraße" in Bonn-Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche"/"Löwenburgstraße" in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Aufwertung des Spielplatzes Burghofstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Aufwertung des Spielplatzes Burghofstraße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche
vertagt -
6.7.1
Änderung der Parksituation in der Rheinaustraße 249 bis 261
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Ausbauplanung Gerichtsweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
Ausbauplanung Gerichtsweg
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
vertagt -
6.9.1
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
vertagt -
6.9.2
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Alternative Bestattungsformen auf dem Bergfriedhof Küdinghoven
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10.1
Alternative Bestattungsformen auf dem Bergfriedhof Küdinghoven
zur Kenntnis genommen -
6.11
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.11.1
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.12
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6.12.1
Koalitions-ÄA Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12.2
CDU u.w.-Änderungsantrag: Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043
abgelehnt -
6.13
CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.13.1
E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.14
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagt -
6.15
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
vertagt -
6.16
Fällung von 11 satzungsgeschützten Laubbäumen auf dem Grundstück Rastenweg 41, 53227 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Fällgenehmigung für eine Esche auf dem Grundstück Mühlenweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
vertagt -
6.20
Errichtung eines Multifunktionsfeldes auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung des Neubaugebietes Geislar West II – Auf der Rötschen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023
beschlossengeändert beschlossen
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6.22.1
Interfraktioneller Änderungsantrag: Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023 Antrag zur Vorlage 222284
beschlossenungeändert beschlossen
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6.24
Vorausschauende Vermeidung von Konflikträumen auf Pützchens Markt 2023
abgelehnt -
6.24.1
Vorausschauende Vermeidung von Konflikträumen auf Pützchens Markt 2023
zur Kenntnis genommen -
6.25
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Dollendorfer Allee [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
beschlossengeändert beschlossen
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7.2
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
8.3
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4.1
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
zur Kenntnis genommen -
8.4.2
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
abgelehnt -
8.5
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2.1
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
vertagt -
10.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
vertagt -
10.3.1
Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
vertagt -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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12
Mitteilungen
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12.1
Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.2
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
zur Kenntnis genommen -
12.3
Projekte im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2021/2022 für den Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.5
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.6
Ordnungsamt vor Ort
zur Kenntnis genommen -
12.7
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:10 Uhr
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