mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (90)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  4. 2.1.1

    Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  5. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023

    vertagt
  6. 2.2.1

    Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023

    vertagt
  7. 2.4

    CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    vertagt
  8. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 6

    Beschlüsse

  13. 6.1

    Bürgerantrag: Entfernung Umlaufsperre im Bereich Bröltalbahnradweg/Gustav-Kessler-Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  14. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße

    vertagt
  15. 6.3

    Bürgerantrag: Revitalisierung Franziskanerinnenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.3.1

    Revitalisierung Franziskanerinnenplatz

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche"/"Löwenburgstraße" in Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  18. 6.4.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche"/"Löwenburgstraße" in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.5

    Bürgerantrag: Aufwertung des Spielplatzes Burghofstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 6.5.1

    Aufwertung des Spielplatzes Burghofstraße

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.6

    Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche

    vertagt
  22. 6.7.1

    Änderung der Parksituation in der Rheinaustraße 249 bis 261

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.8

    Bürgerantrag: Ausbauplanung Gerichtsweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.8.1

    Ausbauplanung Gerichtsweg

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.9

    Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    vertagt
  26. 6.9.1

    Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    vertagt
  27. 6.9.2

    Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    vertagt
  28. 6.10

    Bürgerantrag: Alternative Bestattungsformen auf dem Bergfriedhof Küdinghoven

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 6.10.1

    Alternative Bestattungsformen auf dem Bergfriedhof Küdinghoven

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.11

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  31. 6.11.1

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.12

    Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.12.1

    Koalitions-ÄA Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.12.2

    CDU u.w.-Änderungsantrag: Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043

    abgelehnt
  35. 6.13

    CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  36. 6.13.1

    E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  37. 6.14

    CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt
  38. 6.15

    CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße

    vertagt
  39. 6.16

    Fällung von 11 satzungsgeschützten Laubbäumen auf dem Grundstück Rastenweg 41, 53227 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.18

    Fällgenehmigung für eine Esche auf dem Grundstück Mühlenweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.19

    CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.

    vertagt
  42. 6.20

    Errichtung eines Multifunktionsfeldes auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.21

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung des Neubaugebietes Geislar West II – Auf der Rötschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.22

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.22.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023 Antrag zur Vorlage 222284

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.24

    Vorausschauende Vermeidung von Konflikträumen auf Pützchens Markt 2023

    abgelehnt
  47. 6.24.1

    Vorausschauende Vermeidung von Konflikträumen auf Pützchens Markt 2023

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.25

    Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Dollendorfer Allee [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7

    Empfehlungen

  50. 7.1

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 7.2

    Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 8

    Anhörungen

  53. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  54. 8.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  55. 8.3

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 8.4

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 8.4.1

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    zur Kenntnis genommen
  58. 8.4.2

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    abgelehnt
  59. 8.5

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9

    Stellungnahmen

  61. 10

    Anregungen

  62. 10.1

    CDU-Antrag: Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 10.2.1

    Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi

    vertagt
  64. 10.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs

    vertagt
  65. 10.3.1

    Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs

    vertagt
  66. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  67. 12

    Mitteilungen

  68. 12.1

    Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  69. 12.2

    Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention

    zur Kenntnis genommen
  70. 12.3

    Projekte im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2021/2022 für den Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  71. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  72. 12.5

    Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  73. 12.6

    Ordnungsamt vor Ort

    zur Kenntnis genommen
  74. 12.7

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel

    zur Kenntnis genommen
  75. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  76. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  77. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:10 Uhr

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