Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (98)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
Ergebnis: vertagt
Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
Ergebnis: vertagt
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Entfernung Umlaufsperre im Bereich Bröltalbahnradweg/Gustav-Kessler-Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche"/"Löwenburgstraße" in Bonn-Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche"/"Löwenburgstraße" in Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufwertung des Spielplatzes Burghofstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Aufwertung des Spielplatzes Burghofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung der Parksituation in der Rheinaustraße 249 bis 261
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Parksituation in der Rheinaustraße 249 bis 261
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausbauplanung Gerichtsweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Ausbauplanung Gerichtsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: vertagt
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: vertagt
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Alternative Bestattungsformen auf dem Bergfriedhof Küdinghoven
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Alternative Bestattungsformen auf dem Bergfriedhof Küdinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU u.w.-Änderungsantrag: Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: vertagt
Fällung von 11 satzungsgeschützten Laubbäumen auf dem Grundstück Rastenweg 41, 53227 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Investive Maßnahmen aus dem Feuerwehrtopf 2022 und 2023 der BezVSt Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Esche auf dem Grundstück Mühlenweg 3a, 53229 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
Ergebnis: vertagt
Errichtung eines Multifunktionsfeldes auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung des Neubaugebietes Geislar West II – Auf der Rötschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Interfraktioneller Änderungsantrag: Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023 Antrag zur Vorlage 222284
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums: hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorausschauende Vermeidung von Konflikträumen auf Pützchens Markt 2023
Ergebnis: abgelehnt
Vorausschauende Vermeidung von Konflikträumen auf Pützchens Markt 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Dollendorfer Allee 5, 53227 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: vertagt
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: abgelehnt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: vertagt
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
Ergebnis: vertagt
Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen
Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekte im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2021/2022 für den Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.04.2023 · 402.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2022 23:10 Uhr