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Projekte im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2021/2022 für den Stadtbezirk Beuel

Mitteilungsvorlage 221939 vom 05.10.2022

zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.12.2022 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 05.10.2022

    Mitteilungsvorlage

  2. 26.10.2022

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  3. 11.11.2022

    Beirat Bürgerbeteiligung

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  4. 07.12.2022 zuletzt

    Bezirksvertretung Beuel

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.3, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 221939 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Beuel Dezernat: Dez. I Projekte im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2021/2022 für den Stadtbezirk Beuel Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 26.10.2022 Kenntnisnahme Beirat Bürgerbeteiligung 11.11.2022 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Beuel 07.12.2022 Kenntnisnahme Mitteilung: Unter der DS-Nr. 210520 wurde am 28.06.2021 beschlossen, folgende Bürger*innenvorschläge im Rahmen des Bürgerhaushaltes 21021/2022 im Stadtbezirk Beuel umzusetzen. Die Punkte sollten in der Reihenfolge 1- 6 abgearbeitet werden, bis das zur Verfügung stehende Gesamtbudget von 44.660 € aufgebraucht ist. „Mini-Garage“ inkl. E-bike Ladestation und Fahrradreparaturset in Vilich-Müldorf (Betrag: 5.000,00 EUR zzgl. Aufbau und Installation) = > Garage befindet sich im Bau. Es wurde hierfür nach Vereinbarung mit dem Bürgerverein ein Festbetrag von 17.000 € festgelegt. Öffentliche Toilette am Rheinufer (Betrag 25.000 EUR): = > nach Rückmeldung des SGB kann das Projekt bis zum 31.12.2022 nicht abschließend geprüft und umgesetzt werden. Im Folgejahr stehen die Mittel nicht mehr zur Verfügung. Tischtennisplatte am Bolzplatz Bundesgrenzschutzstraße (Betrag 5.000 EUR): = > wurde inzwischen aufgebaut und verursachte Kosten in Höhe von 1.865,33 €. Sportmöglichkeiten am Beueler Rheinufer für Erwachsene (Betrag 25.000 EUR): = > Vom Bürger verweist in seinem Vorschlag zum Bürger*innenhaushalt auf den Calisthenics-Park in der Bonner Rheinaue als gelungenes Beispiel. Die Fachverwaltung hat diverse Standorte am Beueler Rheinufer für eine ähnliche Anlage geprüft. Als bestmöglicher Standort kommt ein aufgegebener Spielplatz mit drei abgegrenzten runden Seite 1 von 3 Seite 2 —— Flächen zwischen der Großen Wiese und des DLRG-Standortes am Radweg in Frage. Die Untere Naturschutzbehörde steht diesem Standort offen gegenüber, da hier keine großen Verwurzelungen bei den notwendigen Tiefbauarbeiten zu erwarten sind. Die Untere Denkmalbehörde prüft aktuell noch. Eine der drei Kreisflächen ist mit Sitzgelegenheiten aus Stein versehen, die nicht angetastet werden dürfen, in einer zweiten Kreisfläche ist diese Calisthenics-Anlage vorgesehen. In der verbleibenden dritten Kreisfläche soll ein weiteres einzelnes Sportgerät entstehen und als investive Ausgabe aus dem Feuerwehrtopf der BezVSt Beuel finanziert werden. Mögliche Mehrkosten für die Umsetzung des Projektes würde das Fachamt tragen. Aussichtsliege bzw. Relaxliege am Rheinufer in Bonn-Oberkassel (Betrag 2.400,00 EUR): = > perspektivisch stehen nur noch Restgelder ihn Höhe von 794,67 € zur Verfügung. Die Anschaffungs- und Montagekosten würden höher ausfallen, so dass eine Umsetzung des Projektes aus dem Bürgerhaushalt 2021/2022 vermutlich nicht mehr möglich sein wird. Gehwegbeleuchtung zw. Südbrücke und Skatepark Bonn (Betrag 24.000 EUR): = > kann nicht umgesetzt werden, weil keine Gelder mehr zur Verfügung stehen Es stehen entsprechende Haushaltsmittel über den Gesamtbetrag von 44.660,00 € für den Stadtbezirk Beuel bei der Finanzstelle 5108801322000 der Bezirksverwaltungsstelle Beuel zur Verfügung. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.01.32 Bezirksverwaltungsstelle Beuel 1.10.88.01.32.01 Bezirksverwaltungsstelle Beuel Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen 44.660,00 € 5108801322000/785200 2021 Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Seite 2 von 3 Seite 3 —— Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n Keine Seite 3 von 3

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