Mandari Insight

Hauptausschuss

Donnerstag, 10. März 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (50)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

CDU-Antrag: Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2.1

Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2.2

CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3.1

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3.2

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4.1

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Hitzeaktionsplan

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5.1

Hitzeaktionsplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5.2

CDU-Änderungsantrag Hitzeaktionsplan Antrag zur Vorlage 220226

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.5.3

CDU-Änderungsantrag Hitzeaktionsplan Antrag zur Vorlage 220226 Antrag zur Vorlage 220226-02 AA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne

Ergebnis: abgelehnt

5.7.1

CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Umbenennung der Bus- und Bahnhaltestellen "Hindenburgplatz" in "Loki-Schmidt-Platz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.9.1

Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9.2

Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung Antrag zur Vorlage 220199-01 ST

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 2. Tranche des Paktes öGD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ohne Votum

6.3

Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Aufnahme von Elisabeth Erdmann-Macke in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Ergänzung der Straßenbenennungsliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Ergänzung der Straßenbenennungsliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: ohne Votum

6.7

Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02

Ergebnis: abgelehnt

6.8

Überführung der Stelle ‚Breitbandkoordination‘ hin zur ‚Gigabitkoordination'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Mitteilungen

7.1

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

8.1

Aktueller Stand zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.04.2022 · 968.0 KB

Details

Beginn
10.03.2022 18:00 Uhr
Ende
10.03.2022 19:25 Uhr