mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 10. März 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (50)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 5

    Beschlüsse

  7. 5.1

    CDU-Antrag: Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 5.1.1

    Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen

    zur Kenntnis genommen
  9. 5.2

    Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 5.2.1

    Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 5.2.2

    CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.3

    Koalitions-Antrag: Umweltplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3.1

    Koalitions-Antrag: Umweltplanung

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.3.2

    Koalitions-Antrag: Umweltplanung

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.4

    Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.4.1

    Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.5

    Hitzeaktionsplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.5.1

    Hitzeaktionsplan

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.5.2

    CDU-Änderungsantrag Hitzeaktionsplan Antrag zur Vorlage 220226

    nicht abgestimmt
  20. 5.5.3

    CDU-Änderungsantrag Hitzeaktionsplan Antrag zur Vorlage 220226 Antrag zur Vorlage 220226-02 AA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.6

    Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.7

    CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne

    abgelehnt
  23. 5.7.1

    CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.8

    Umbenennung der Bus- und Bahnhaltestellen "Hindenburgplatz" in "Loki-Schmidt-Platz"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.9

    Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.9.1

    Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.9.2

    Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung Antrag zur Vorlage 220199-01 ST

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6

    Empfehlungen

  29. 6.1

    Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 2. Tranche des Paktes öGD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.2

    4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    ohne Votum
  31. 6.3

    Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.4

    Aufnahme von Elisabeth Erdmann-Macke in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.5

    Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Ergänzung der Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.5.1

    Ergänzung der Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.6

    19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

    ohne Votum
  36. 6.7

    Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02

    abgelehnt
  37. 6.8

    Überführung der Stelle ‚Breitbandkoordination‘ hin zur ‚Gigabitkoordination'

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 7

    Mitteilungen

  39. 7.1

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  40. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  41. 8.1

    Aktueller Stand zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine

    zur Kenntnis genommen
  42. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:25 Uhr

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