Hauptausschuss
Donnerstag, 10. März 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (50)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen
zur Kenntnis genommen -
5.2
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.1
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.2
CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.3
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5.3.1
Koalitions-Antrag: Umweltplanung
zur Kenntnis genommen -
5.3.2
Koalitions-Antrag: Umweltplanung
zur Kenntnis genommen - 5.4
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5.4.1
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
zur Kenntnis genommen - 5.5
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5.5.1
Hitzeaktionsplan
zur Kenntnis genommen -
5.5.2
CDU-Änderungsantrag Hitzeaktionsplan Antrag zur Vorlage 220226
nicht abgestimmt -
5.5.3
CDU-Änderungsantrag Hitzeaktionsplan Antrag zur Vorlage 220226 Antrag zur Vorlage 220226-02 AA
beschlossenungeändert beschlossen
- Änderungsantrag 220226-03 AA: Koalitions-Änderungsantrag Hitzeaktionsplan Antrag zur Vorlage 220226 Antrag zur Vorlage 220226-02 AA
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5.6
Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne
abgelehnt -
5.7.1
CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
5.8
Umbenennung der Bus- und Bahnhaltestellen "Hindenburgplatz" in "Loki-Schmidt-Platz"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung
zur Kenntnis genommen -
5.9.2
Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung Antrag zur Vorlage 220199-01 ST
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 2. Tranche des Paktes öGD
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
ohne Votum -
6.3
Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Aufnahme von Elisabeth Erdmann-Macke in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Ergänzung der Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
Ergänzung der Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
6.6
19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
ohne Votum -
6.7
Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02
abgelehnt -
6.8
Überführung der Stelle ‚Breitbandkoordination‘ hin zur ‚Gigabitkoordination'
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Aktueller Stand zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
968.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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