Mandari Insight

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Mittwoch, 28. September 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (48)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Unterbringung von Obdachlosen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Gewährung eines Zuschusses an die Ev. Johanniskirchengemeinde für die Koordination, Begleitung und Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Einrichtung eines Quartiersmanagements in Medinghoven – Beschluss der BV Hardtberg vom 15.03.2022 (DS 220423)

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.3

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

6.3.1

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

6.4

Reform des Ausstellungsverfahrens der Bonn-Ausweise; Änderung der Bonn-Ausweis-Richtlinien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Mietspiegelerstellung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Mietspiegelerstellung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Koalitionsantrag: Resolution zur Geburtshilfe in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Aktuelle Entwicklung: Integrationsassistenz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Sicherstellung der Betreuung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine durch die Deutsche Rote Kreuz Bonn Soziale Dienste gGmbH (DRK) im Auftrag der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Sachstand zur Teilung der Abteilung 50-4 „Wohnen“ im Amt für Soziales und Wohnen am 15.07.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Wohnraumstärkung: Sachstand nach Einführung der Wohnraum-ID

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Förderung des Netzwerkes Hospiz- und Palliativversorgung Bonn/Rhein-Sieg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

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16

(nichtöffentlich)

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17

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18

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19

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20

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21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.10.2022 · 215.8 KB

Details

Beginn
28.09.2022 18:00 Uhr
Ende
28.09.2022 20:19 Uhr