Nov 12

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 12. November 2020 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (12)

1

Bestellung des Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 52 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

3

Festlegung der Anzahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters gemäß § 36 Abs. 3 Satz 2 GO NRW

4

Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und ihrer/seiner Stellvertreter/innen, gemäß §§ 36 Abs. 3 Satz 2, 67 Abs. 2 GO NRW

5

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

6

Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/der stellvertretenden Bezirksbürgermeister gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Ans. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

7

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung gemäß §§ 26 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln

8

Beschlüsse zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen

9

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

9.1

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Brandschutzsanierung und -Nachrüstung an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1

Brandschutzsanierung und -Nachrüstung an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Vierte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
12.11.2020 16:00 Uhr
Ende
12.11.2020 17:00 Uhr
Ort
Ratssaal