Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 30. August 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (79)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg

Ergebnis: vertagt

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Benennung der Straße "Fontainengraben" vor dem Verteidigungsministerium in "Graben der unbekannten Soldaten"

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Benennung der Straße "Fontainengraben" vor dem Verteidigungsministerium in "Graben der unbekannten Soldaten"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

CDU-Antrag: Beleuchtungsschirme auf der Borsigallee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Beleuchtungsschirme auf der Borsigallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Brüser Berg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Sanierung eines Waldweges im Derletal, Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Sanierung und Erweiterung des Hardtbergbades; hier: Entwurfsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Änderungsantrag von CDU- und FDP-Fraktion: Sanierung und Erweiterung des Hardtbergbades; hier: Entwurfsplanung Antrag zur Vorlage 221322

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

CDU-Antrag: Parkplatz am Wesselheideweg (Zugang Grillplatz der Waldfreunde Duisdorf, Richtung Witterschlick)

Ergebnis: vertagt

6.7

SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben

Ergebnis: vertagt

6.8

Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle "Rathaus Hardtberg"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Bushaltestelle "Rathaus Hardtberg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

SPD/Grüne-Antrag: Müllentsorgung und Aufstellung von Mülleimern in Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

CDU-Antrag: Kita-Plätze im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Kita-Plätze im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.2

Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663

Ergebnis: abgelehnt

8.5

Wirtschaftsplan SGB 2022

Ergebnis: vertagt

8.6

Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Einrichtung eines Quartiersmanagements in Medinghoven – Beschluss der BV Hardtberg vom 15.03.2022 (DS 220423)

Ergebnis: ohne Votum

10.3

CDU-Antrag: Raser auf dem Konrad-Adenauer-Damm, Brüser Damm und Pacalstraße stoppen

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Raser auf dem Konrad-Adenauer-Damm, Brüser Damm und Pacalstraße stoppen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

CDU-Antrag: Nutzung und Ankauf Bundesimmobilie Provinzialstraße 21

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4.1

Nutzung und Ankauf Bundesimmobilie Provinzialstraße 21

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Grüne/SPD-Antrag: Platzbelegung Sportplatz Brüser Berg / Schulzentrum Hardtberg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.5.1

Grüne/SPD-Antrag: Platzbelegung Sportplatz Brüser Berg / Schulzentrum Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Grüne/SPD-Antrag: Geschwindigkeitskontrolle Alter Heerweg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.6.1

Geschwindigkeitskontrolle Alter Heerweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Parkverbot "Am Bendenberg"/ Ecke "Zur Marterkapelle"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7.1

Parkverbot "Am Bendenberg"/ Ecke "Zur Marterkapelle"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

CDU-Antrag: OGS Plätze und Betreuungsangebote in der Rochusschule

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.8.1

OGS Plätze und Betreuungsangebote in der Rochusschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.9

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Weinfest Lengsdorf 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

10.9.1

Weinfest Lengsdorf 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Villemombler Straße/Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Geschwindigkeitsmessung „Auf dem Kirchbüchel“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Sitzungstermin der Bezirksvertretung Hardtberg im November 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.10.2022 · 261.8 KB

Details

Beginn
30.08.2022 18:00 Uhr
Ende
30.08.2022 23:59 Uhr