Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 30. August 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (79)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg
vertagt -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Benennung der Straße "Fontainengraben" vor dem Verteidigungsministerium in "Graben der unbekannten Soldaten"
abgelehnt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 221205: Bürgerantrag: Benennung der Straße "Fontainengraben" vor dem Verteidigungsministeriums in "Graben der unbekannten Solda…
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6.1.1
Benennung der Straße "Fontainengraben" vor dem Verteidigungsministerium in "Graben der unbekannten Soldaten"
zur Kenntnis genommen - 6.2
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6.2.1
Beleuchtungsschirme auf der Borsigallee
zur Kenntnis genommen -
6.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Brüser Berg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Sanierung eines Waldweges im Derletal, Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Sanierung und Erweiterung des Hardtbergbades; hier: Entwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Änderungsantrag von CDU- und FDP-Fraktion: Sanierung und Erweiterung des Hardtbergbades; hier: Entwurfsplanung Antrag zur Vorlage 221322
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
CDU-Antrag: Parkplatz am Wesselheideweg (Zugang Grillplatz der Waldfreunde Duisdorf, Richtung Witterschlick)
vertagt -
6.7
SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben
vertagt -
6.8
Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle "Rathaus Hardtberg"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8.1
Bushaltestelle "Rathaus Hardtberg"
zur Kenntnis genommen -
6.9
SPD/Grüne-Antrag: Müllentsorgung und Aufstellung von Mülleimern in Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.10
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6.10.1
Kita-Plätze im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
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7.1
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
beschlossengeändert beschlossen
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8.2
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
beschlossengeändert beschlossen
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8.2.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
8.3
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
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8.4.1
Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
8.4.2
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
abgelehnt -
8.5
Wirtschaftsplan SGB 2022
vertagt -
8.6
Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung
beschlossengeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
- 10.1
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10.2
Einrichtung eines Quartiersmanagements in Medinghoven – Beschluss der BV Hardtberg vom 15.03.2022 (DS 220423)
ohne Votum -
10.3
CDU-Antrag: Raser auf dem Konrad-Adenauer-Damm, Brüser Damm und Pacalstraße stoppen
beschlossengeändert beschlossen
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10.3.1
Raser auf dem Konrad-Adenauer-Damm, Brüser Damm und Pacalstraße stoppen
zur Kenntnis genommen -
10.4
CDU-Antrag: Nutzung und Ankauf Bundesimmobilie Provinzialstraße 21
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4.1
Nutzung und Ankauf Bundesimmobilie Provinzialstraße 21
zur Kenntnis genommen -
10.5
Grüne/SPD-Antrag: Platzbelegung Sportplatz Brüser Berg / Schulzentrum Hardtberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.5.1
Grüne/SPD-Antrag: Platzbelegung Sportplatz Brüser Berg / Schulzentrum Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
10.6
Grüne/SPD-Antrag: Geschwindigkeitskontrolle Alter Heerweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.6.1
Geschwindigkeitskontrolle Alter Heerweg
zur Kenntnis genommen -
10.7
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Parkverbot "Am Bendenberg"/ Ecke "Zur Marterkapelle"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7.1
Parkverbot "Am Bendenberg"/ Ecke "Zur Marterkapelle"
zur Kenntnis genommen -
10.8
CDU-Antrag: OGS Plätze und Betreuungsangebote in der Rochusschule
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.8.1
OGS Plätze und Betreuungsangebote in der Rochusschule
zur Kenntnis genommen -
10.9
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Weinfest Lengsdorf 2022
beschlossengeändert beschlossen
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10.9.1
Weinfest Lengsdorf 2022
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
zur Kenntnis genommen -
12.2
Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Villemombler Straße/Rochusstraße
zur Kenntnis genommen -
12.3
Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
12.4
Geschwindigkeitsmessung „Auf dem Kirchbüchel“
zur Kenntnis genommen -
12.5
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
zur Kenntnis genommen -
12.6
Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder
zur Kenntnis genommen -
12.7
S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023
zur Kenntnis genommen -
12.8
Sitzungstermin der Bezirksvertretung Hardtberg im November 2022
zur Kenntnis genommen -
12.9
Ausschreibungsergebnis Carsharing
zur Kenntnis genommen -
12.10
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
261.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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