Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 08. Oktober 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Bürgerantrag: Zuschuss für einen Bücherschrank in Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Bürgerantrag: Zuschuss für einen Bücherschrank in Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
2.2
Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.3
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.4
CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.4.1
CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630
zur Kenntnis genommen -
2.5
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.5.2
Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Große Anfrage zur Situation der Duschen und Umkleiden in der Toni-Mai-Halle
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
CDU-Große Anfrage zur Situation der Duschen und Umkleiden in der Toni-Mai-Halle
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Derlestraße/Ecke Heilsbachstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Begrünung der Straße Im Mühlenbach in Bonn-Lengsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- 6.4
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6.5
CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
6.6
Gewährung von Zuschüssen an Vereine für das Jahr 2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Brüser Berg 2024
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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6.8.1
Duschen in der Toni-Mai-Halle
zur Kenntnis genommen - 6.9
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6.9.1
Zahnprophylaxe in der GGS Medinghoven
zur Kenntnis genommen -
6.10
Gestaltung des SWB-Kastens in der Professor-Huber-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Gestaltung des SWB-Kastens in der Professor-Huber-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Sperrpfosten in der Lengsdorfer Hauptstraße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
abgelehnt -
8.2
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.3
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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8.3.1
CDU-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
nicht abgestimmt -
8.4
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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8.4.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4.2
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.5.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.6
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6.1
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern Antrag zur Vorlage 241584
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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10.1
Bezirksbeigeordnete
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag 241511: BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete
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10.1.1
Bezirksbeigeordnete
zur Kenntnis genommen -
10.1.2
CDU-Änderungsantrag: Bezirksbeigeordnete Antrag zur Vorlage 241511
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring
zur Kenntnis genommen -
12.2
Zentrenmanagement Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.3
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hardtberg 2025
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13.1
Aktuelle Informationen des Amtes für Umwelt und Stadtgrün zu: - Sanierung des unteren Derleteiches - Umsetzung Baumkonzept: Fortsetzung der Arbeiten im Bezirk Neu-Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
286.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:07 Uhr
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