Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 08. Oktober 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (74)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Bürgerantrag: Zuschuss für einen Bücherschrank in Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Bürgerantrag: Zuschuss für einen Bücherschrank in Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Große Anfrage von Grüne und SPD: Jugendtreff Lengsdorf (1811438)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.3

Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.4

CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.4.1

CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.2

Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

CDU-Große Anfrage zur Situation der Duschen und Umkleiden in der Toni-Mai-Halle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

CDU-Große Anfrage zur Situation der Duschen und Umkleiden in der Toni-Mai-Halle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Derlestraße/Ecke Heilsbachstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Bürgerantrag: Begrünung der Straße Im Mühlenbach in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.4

Antrag von Grüne, SPD u.a.: Abgestellte Wohnmobile

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

CDU-Antrag: Sanierung Vereinsheim Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Gewährung von Zuschüssen an Vereine für das Jahr 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Brüser Berg 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Duschen in der Toni-Mai-Halle

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Duschen in der Toni-Mai-Halle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Zahnprophylaxe in der GGS Medinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Zahnprophylaxe in der GGS Medinghoven

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Gestaltung des SWB-Kastens in der Professor-Huber-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Gestaltung des SWB-Kastens in der Professor-Huber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Sperrpfosten in der Lengsdorfer Hauptstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

8.3.1

CDU-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.4

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4.2

CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.5.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.5.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.6

Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6.1

Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern Antrag zur Vorlage 241584

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Bezirksbeigeordnete

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Bezirksbeigeordnete

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1.2

CDU-Änderungsantrag: Bezirksbeigeordnete Antrag zur Vorlage 241511

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Antrag von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Geschwindigkeitsüberschreitung Europaring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Zentrenmanagement Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hardtberg 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Aktuelle Informationen des Amtes für Umwelt und Stadtgrün zu: - Sanierung des unteren Derleteiches - Umsetzung Baumkonzept: Fortsetzung der Arbeiten im Bezirk Neu-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.11.2024 · 286.7 KB

Details

Beginn
08.10.2024 18:00 Uhr
Ende
08.10.2024 21:07 Uhr