Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. Januar 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (89)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: vertagt
Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
Ergebnis: vertagt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
Ergebnis: zurückgezogen
Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erweiterung Fahrradabstellanlage Pantheon Beuel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße, Haltestelle Pantheon
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße, Haltestelle Pantheon
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Benennung eines Teilstückes des Rheindammes im Stadtbezirk Beuel nach Hans Lennarz
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
Ergebnis: vertagt
Baureife Planung zum Ausbau der Liestraße und Auestraße im Bebauungsgebiet Geislar-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA der Koalition: Antrag zur Vorlage 221618: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
Ergebnis: zurückgezogen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage 222042
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
Ergebnis: geändert beschlossen
Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungsvorlage zu Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
Ergebnis: geändert beschlossen
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.04.2023 · 315.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 25.01.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 25.01.2023 22:30 Uhr