mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 25. Januar 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (76)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    vertagt
  10. 2.4.1

    Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    vertagt
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  13. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022

    vertagt
  15. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 6.1.1

    Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

    zurückgezogen
  17. 6.1.2

    Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

    zurückgezogen
  18. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 6.2.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.3

    Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee

    vertagt
  21. 6.4

    Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.4.1

    Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.4.2

    Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.5

    Bürgerantrag: Erweiterung Fahrradabstellanlage Pantheon Beuel

    vertagt
  25. 6.6

    Bürgerantrag: Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße, Haltestelle Pantheon

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.7

    Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.7.1

    Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.8

    Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 6.8.1

    Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.9.1

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  31. 6.9.3

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  32. 6.10

    Benennung eines Teilstückes des Rheindammes im Stadtbezirk Beuel nach Hans Lennarz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.11

    CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt
  34. 6.11.1

    Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt
  35. 6.12

    CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße

    vertagt
  36. 6.13

    CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.

    vertagt
  37. 6.14

    Baureife Planung zum Ausbau der Liestraße und Auestraße im Bebauungsgebiet Geislar-West

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 7

    Empfehlungen

  39. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 7.1.1

    ÄA der Koalition: Antrag zur Vorlage 221618: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    zurückgezogen
  41. 7.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618

    zurückgezogen
  42. 8

    Anhörungen

  43. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  44. 8.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  45. 8.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    vertagt
  46. 8.2.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  47. 8.3

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  48. 8.3.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  49. 8.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 8.5

    Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9

    Stellungnahmen

  52. 10

    Anregungen

  53. 10.1

    CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 10.1.1

    Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi

    zur Kenntnis genommen
  55. 10.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 10.2.1

    Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  57. 10.3

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  58. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  59. 12

    Mitteilungen

  60. 12.1

    Mitteilungsvorlage zu Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 12.3

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  62. 12.4

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  63. 12.5

    Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin

    zur Kenntnis genommen
  64. 12.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  65. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  66. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:30 Uhr

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