Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. Januar 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (76)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
vertagt -
2.4.1
Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
vertagt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6.1.1
Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
zurückgezogen -
6.1.2
Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
zurückgezogen -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Erweiterung Fahrradabstellanlage Pantheon Beuel
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße, Haltestelle Pantheon
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers
zur Kenntnis genommen -
6.9.1
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.9.3
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.10
Benennung eines Teilstückes des Rheindammes im Stadtbezirk Beuel nach Hans Lennarz
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagt -
6.11.1
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagt -
6.12
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
vertagt -
6.13
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
vertagt -
6.14
Baureife Planung zum Ausbau der Liestraße und Auestraße im Bebauungsgebiet Geislar-West
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
ÄA der Koalition: Antrag zur Vorlage 221618: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
zurückgezogen -
7.1.2
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
zurückgezogen -
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
8.2.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
vertagt -
8.2.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
8.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
8.3.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
8.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
beschlossengeändert beschlossen
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8.5
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
zur Kenntnis genommen -
10.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
beschlossengeändert beschlossen
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10.2.1
Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
zur Kenntnis genommen -
10.3
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
vertagt -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
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12.1
Mitteilungsvorlage zu Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
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12.3
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
12.4
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.5
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin
zur Kenntnis genommen -
12.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
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