Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Dienstag, 25. Juni 2024 um 18:01 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (70)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

Ergebnis: vertagt

1.1.1

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

Ergebnis: vertagt

1.2

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

1.3

BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

1.4

CDU-Große Anfrage: Bauflächenmonitoring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

CDU-Große Anfrage: Bauflächenmonitoring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Flurstück mit der Kennung 4302-68-98, Irmintrudisstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Flurstück mit der Kennung 4302-68-98, Irmintrudisstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.3

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.4

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.5

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.2

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.3

Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.4

CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.5

2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.6

Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.6

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Beuel, Schwester-Melania-Straße 13 - Errichtung einer Doppelhaushälfte - hier: Geländeanhebung Az.: 458923 (neu: 1923/2019)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn-Nordstadt, Heerstraße 93, 95 - Zusammenlegung zweiter Altbauten, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Hinterhauses sowie Umnutzung eines Friseursalons zu Wohnraum Az.: 10397/2022

Ergebnis: zurückgezogen

7.3

Grundstück in Bonn-Pützchen (Bechlinghoven), Am Herz-Jesu-Kloster 15 - Nutzungsänderung einer Sporthalle zu einer Elektro-Kart-Entertainmenteinrichtung Az.: 40085/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Mehlem, Meckenheimer Straße 85 - Errichtung einer Einfriedung (Holzzaun) als Schalldämmung gegen den Straßenlärm Az. 40463/-2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Castell, Römerstraße 91, Drususstraße 42, 44 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 50 Wohnungen Az.: 10431/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn-Beuel, Friedrich-Breuer-Straße 93 - Änderung/Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses (Dachaufstockung, Balkonanbau und Neubau Hinterhofbebauung) Az.: 40894/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Top 7.7 wurde zu Top 6.8

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer

Ergebnis: vertagt

9.2

Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3.1

BBB-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"

Ergebnis: nicht abgestimmt

9.4

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Situation in der Wohnraumförderung 2024

Ergebnis: vertagt

9.6

Grundstück in Bonn, Hochkreuz, Holbeinstraße 17 - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohn- und Bürogebäudes Az.: 40015/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Klimaplan: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisse der Bestands- und Potenzialanalyse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

9.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.08.2024 · 261.6 KB

Details

Beginn
25.06.2024 18:01 Uhr
Ende
25.06.2024 20:34 Uhr