Hauptausschuss
Dienstag, 12. März 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (44)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
BBB-Änderungsantrag: Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz Antrag zur Vorlage 232294
abgelehnt -
5.3
Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten
beschlossengeändert beschlossen
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5.3.1
Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten
zur Kenntnis genommen -
5.4.1
FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren
zur Kenntnis genommen -
5.5
Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.1
Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene
zur Kenntnis genommen -
5.5.2
Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene Antrag zur Vorlage 240249
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.6
-
5.6.1
Koalitionsantrag: Katastrophenschutzbedarfsplan
zur Kenntnis genommen -
5.7
BBB-Dringlichkeitsantrag zur autofreien Kirschblüte: Quartiersparken im Stadthaus und Beethovenparkhaus
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6
Empfehlungen
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6.1
Weiteres Vorgehen zum Stadthaus
ohne Votum -
6.1.1
Weiteres Vorgehen zum Stadthaus, Personalbedarf Projekt „Stadthaus-Umzug“
ohne Votum - 6.2
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6.2.1
Neuplanung ZOB Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Koalitionsänderungsantrag: Fußverkehrsbreiten/Neuplanung ZOB Bonn Antrag zur Vorlage 232044
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
vertagt -
6.5
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
ohne Votum -
7
Mitteilungen
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7.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Auswertung der Gutachten zum Gebäudezustand des Stadthauses
zur Kenntnis genommen -
7.3
Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb
zur Kenntnis genommen -
7.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:09 Uhr
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