mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 12. März 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (44)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 5.1.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 5.2

    Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz Antrag zur Vorlage 232294

    abgelehnt
  13. 5.3

    Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.3.1

    Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.4.1

    FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.5

    Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.5.1

    Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.5.2

    Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene Antrag zur Vorlage 240249

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.6

    Koalitionsantrag: Katastrophenschutzbedarfsplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.6.1

    Koalitionsantrag: Katastrophenschutzbedarfsplan

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.7

    BBB-Dringlichkeitsantrag zur autofreien Kirschblüte: Quartiersparken im Stadthaus und Beethovenparkhaus

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 6

    Empfehlungen

  23. 6.1

    Weiteres Vorgehen zum Stadthaus

    ohne Votum
  24. 6.1.1

    Weiteres Vorgehen zum Stadthaus, Personalbedarf Projekt „Stadthaus-Umzug“

    ohne Votum
  25. 6.2

    Neuplanung ZOB Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.2.1

    Neuplanung ZOB Bonn

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.2.2

    Koalitionsänderungsantrag: Fußverkehrsbreiten/Neuplanung ZOB Bonn Antrag zur Vorlage 232044

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.4

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    vertagt
  29. 6.5

    Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt

    ohne Votum
  30. 7

    Mitteilungen

  31. 7.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.2

    Auswertung der Gutachten zum Gebäudezustand des Stadthauses

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.3

    Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  35. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  36. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:09 Uhr

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