Hauptausschuss
Dienstag, 12. März 2024 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (47)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen Drucksachengruppe 231491 und Drucksache 221697-108 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz Antrag zur Vorlage 232294
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Krisenmanagementübung der strategischen Verwaltungsebene Antrag zur Vorlage 240249
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Katastrophenschutzbedarfsplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Katastrophenschutzbedarfsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Dringlichkeitsantrag zur autofreien Kirschblüte: Quartiersparken im Stadthaus und Beethovenparkhaus
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Empfehlungen
Weiteres Vorgehen zum Stadthaus
Ergebnis: ohne Votum
Weiteres Vorgehen zum Stadthaus, Personalbedarf Projekt „Stadthaus-Umzug“
Ergebnis: ohne Votum
Neuplanung ZOB Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Fußverkehrsbreiten/Neuplanung ZOB Bonn Antrag zur Vorlage 232044
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsetzung einer Expert*innen-Kommission zur Beratung der Verwaltung bei der Besetzung der Intendanz Kunstmuseum zum 01.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: ohne Votum
Mitteilungen
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswertung der Gutachten zum Gebäudezustand des Stadthauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.03.2024 · 208.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2024 18:01 Uhr
- Ende
- 12.03.2024 19:09 Uhr