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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 29. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (60)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Fußgängerüberwege am Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Fußgängerüberwege am Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.2

Fußgängerüberwege am Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Große Anfrage CDU: Sanierung Hardtbergbad und Schwimmbad Derletalschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Große Anfrage CDU: Sanierung Hardtbergbad und Schwimmbad Derletalschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Große Anfrage CDU: Freizeitgroßeinrichtung Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.4

Betreuungsplätze für Kinder im Vorschulalter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Betreuungsplätze für Kinder im Vorschulalter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Allwettertauglichkeit der Fitnessanlage in der Pascalstraße auf dem Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone und Fußgängerüberweg mit Ampelschaltung in der Villemombler Straße 147-165

Ergebnis: vertagt

6.3

Antrag CDU: Verwendung der Haushaltsmittel Sondermaßnahmen Hardtberg 2021 und Ausgabereste 2020 („Feuerwehrtopf“)

Ergebnis: zurückgezogen

6.3.1

Antrag CDU: Verwendung der Haushaltsmittel Sondermaßnahmen Hardtberg 2021 und Ausgabereste 2020 („Feuerwehrtopf“)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Verwendung der Mittel für Sondermaßnahmen des Stadtbezirks („Feuerwehrtopf“) für Projekte der Ortsfestausschüsse Duisdorf und Lengsdorf und des Ortsausschusses Brüser Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Verwendung der Mittel für Sondermaßnahmen des Stadtbezirks („Feuerwehrtopf“) für Projekte der Ortsfestausschüsse Duisdorf und Lengsdorf und des Ortsausschusses Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Barrierefreiheit im "Finkenhof"

Ergebnis: vertagt

6.6

Sanierung/Bituminöse Deckenerneuerung Abenteuerweg, Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

6.7

Umgestaltung der Lingsgasse

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ohne Votum

8.1.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: abgelehnt

8.2.1

Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.1

Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Wettannahmebüro mit Bistro, Borsigallee 9, Brüser Berg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.1.1

Wettannahmebüro mit Bistro, Borsigallee 9, Brüser Berg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Pfandringe* für die Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Sachstand Errichtung einer legalen Graffitiwand im Derletal (DS 1911492)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Bordsteinabsenkungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Verkehrssicherheit Ecke Maarweg/Helmholtzstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7.1

Verkehrssicherheit Ecke Maarweg/Helmholtzstraße Antrag zur Vorlage 210988

Ergebnis: abgelehnt

12.8

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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