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Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Dienstag, 14. April 2026 um 18:07 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (56)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Housing First Drucksachenfolge 260069

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Housing First Drucksachenfolge 260069

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Grüne Anfrage: Zukunft Bonner Tafel

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Grüne Anfrage: Zukunft Bonner Tafel

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Grüne Anfrage: Beatmungs-WGs in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Grüne Anfrage: Beatmungs-WGs in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 2

    Bestellung zur Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

  11. 2.1

    Bestellung zur Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit vom 28.10.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  14. 6

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 7

    Beschlüsse

  16. 7.1

    Zuschuss an den Verein HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn – Für Demokratie und Menschenrechte – Gegen extremistische Ideologien“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 7.2

    Weiterführung des Programms Rucksack KiTa im Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7.3

    Zuschuss an den Familienkreis e.V. für das Projekt "NewComer"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.4

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    vertagt
  20. 8

    Empfehlungen

  21. 8.1.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    zur Kenntnis genommen
  22. 8.2

    Förderung der Schwangerschaftsberatungsstelle der Pro Familia

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 8.3

    Grüne-Antrag: Housing First

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 8.3.1

    Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

    zur Kenntnis genommen
  25. 8.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Housing First Antrag zur Drucksachenfolge 260069

    nicht abgestimmt
  26. 8.3.3

    Änderungsantrag Linke: Grüne-Antrag: Housing First Antrag zur Vorlage 260069

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 8.3.4

    Änderungsantrag der BSW/SBI zum Antrag „Housing First“ (DS 260069)

    nicht abgestimmt
  28. 8.4

    Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 8.5

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 8.5.1

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Änderungsantrag 260400-02 AA: Änderungsantrag der Grünen: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 2604…
  31. 8.5.2

    Volt-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 8.5.3

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8.6

    CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 8.6.1

    CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

    zur Kenntnis genommen
  35. 8.6.2

    Änderungsantrag der Grünen: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk Antrag zur Vorlage 260481

    abgelehnt
  36. 8.7

    Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe

    ohne Votum
  37. 8.8

    Programm der Bundessstadt Bonn zur Förderung von gemeinwohlorientierten Wohnprojekten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 9

    Anhörungen

  39. 10

    Anregungen

  40. 11

    Mitteilungen

  41. 11.1

    Rucksack KiTa 2025-2026

    zur Kenntnis genommen
  42. 11.2

    Bundesstadt Bonn beteiligt sich an landesweitem Projekt Missimo

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  43. 11.3

    Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  44. 11.4

    Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  45. 11.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  46. 12

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  47. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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