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Ausschuss Schule und Weiterbildung, Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Dienstag, 04. April 2017 um 14:30 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (30)

1

Wahl der gemeinsamen Sitzungsleitung

1

Wahl der gemeinsamen Sitzungsleitung

1

Wahl der gemeinsamen Sitzungsleitung

2

Wahl der Schriftführerin und ihrer Vertretung

2

Wahl der Schriftführerin und ihrer Vertretung

2

Wahl der Schriftführerin und ihrer Vertretung

3

Vorlagen der Verwaltung

3

Vorlagen der Verwaltung

3

Vorlagen der Verwaltung

3.1

Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte

3.1

Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.1

Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.1.1

Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung von der stellv. Sachkundigen Einwohnerin Stangier im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 29.03.2017

3.1.1

Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung von der stellv. Sachkundigen Einwohnerin Stangier im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 29.03.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.1

Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung von der stellv. Sachkundigen Einwohnerin Stangier im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 29.03.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.04.2017 betr. "Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte"

3.1.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.04.2017 betr. "Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.04.2017 betr. "Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.3

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 zum "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer"

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

3.1.3

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 zum "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer"

3.1.3

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 zum "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer"

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

3.1.4

Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 betr. "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte – Pressemitteilung der Oberbürgermeisterin"

3.1.4

Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 betr. "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte – Pressemitteilung der Oberbürgermeisterin"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.4

Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 betr. "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte – Pressemitteilung der Oberbürgermeisterin"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

4

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

4

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

4.1

Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 27.03.207 betr. "Schulbaunotstand – Aktuelles Verfahren in der Gebäudewirtschaft - AN/0491/2017“

4.1

Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 27.03.207 betr. "Schulbaunotstand – Aktuelles Verfahren in der Gebäudewirtschaft - AN/0491/2017“

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1

Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 27.03.207 betr. "Schulbaunotstand – Aktuelles Verfahren in der Gebäudewirtschaft - AN/0491/2017“

Ergebnis: Kenntnis genommen

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