Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Donnerstag, 24. November 2022 um 16:05 Uhr Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V. Gut Leidenhausen 1, 51147 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz bei Gremiensitzungen!
Tagesordnung (16)
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Abfallentsorgung Zigarettenkippen
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der FDP-Fraktion betreffend Abfuhrrhytmus Restmülltonnen
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme betreffend Abfuhrrhythmus Restmülltonnen (AN/0325/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Beschlussvorlagen
Politischer Veränderungsnachweis Haushaltsplan 2022 „Masterplan Sauberkeit“, hier Mittelfreigabe
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Mitteilungen
Zwischenbericht für das dritte Quartal 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Mündliche Anfragen
A Andtrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend Müllberge und Wildpinkler am 11.11.2022 – Abfallvermeidungs- und Toilettenkonzept für Großereignisse
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Details
- Ende
- 16:53 Uhr
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