Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 17. Oktober 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (216)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

Ergebnis: vertagt

1.2

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Grüne/u.w.-Große Anfrage: Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Grüne/u.w.-Große Anfrage: Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.3.1

Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Sanierung des Straßenbelages der Trierer Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3.1

Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4

Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.6

Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.6.1

Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7

Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Soziales Zentrum für Buschdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

ÄA Rhein.Grün: Soziales Zentrum für Buschdorf Antrag zur Vorlage 230215

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.9

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.1

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.10.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

6.11

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.2

SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.13.1

Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18.2

Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.1

Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.2

Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden

Ergebnis: abgelehnt

6.24.1

Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29

Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.32

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.32.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.33

Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.33.1

Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.34

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35

Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.35.1

Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36.1

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36.2

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.37

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480

Ergebnis: vertagt

6.39

Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.40

Verlängerung zweier Leihverträge für Kunst im öffentlichen Raum - Bronzeskulptur "Beethoven" von Markus Lüpertz bzw. Bronzeskulptur "Mean Average" von Toni Cragg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.41

Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende April 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.42

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.42.1

Am Hofgarten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.43

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.43.1

Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.44

CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.45

CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.46

Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47

CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47.1

CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.48

SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.48.1

SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.49

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.49.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50

Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr

Ergebnis: geändert beschlossen

6.50.1

Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.51

SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken

Ergebnis: geändert beschlossen

6.51.1

SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.52

SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.53

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.53.1

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.54

Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.54.1

Gehweg Maximilianstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.55

Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

Ergebnis: vertagt

6.55.1

Gehwege Drususstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.55.2

Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

Ergebnis: vertagt

6.56

CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.56.1

CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.57

CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.57.1

CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.58

Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.58.1

Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.59

Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.60

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.61

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.61.1

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.62

Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.62.1

Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.63

Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.63.1

Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.64

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn – Lessenich und -Meßdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.65

SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.65.1

SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.66

Jubiläumszuschüsse 2023 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.67

Zuschüsse 2023 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine

Ergebnis: geändert beschlossen

6.68

Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2023 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.69

Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.70

Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee

Ergebnis: vertagt

6.70.1

Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee

Ergebnis: vertagt

6.71

Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.72

Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.73

Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.73.1

Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.74

CDU/u.a.-Antrag: Umbenennung der Viktoria-Brücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: geändert beschlossen

6.74.1

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.75

Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.75.1

Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.76

Grüne/u.a. -Antrag: Fahrradständer Graurheindorfer Str., Höhe Haus-Nr. 80, Marie-Kahle-Gesamtschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.76.1

Grüne/u.a. -Antrag: Fahrradständer Graurheindorfer Str., Höhe Haus-Nr. 80, Marie-Kahle-Gesamtschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.77

Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.78

Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.79

Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.80

SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.81

CDU-Antrag: Aufstellen von Bänken vor dem Gebäude der Musikschule Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.81.1

Aufstellen von Bänken vor dem Gebäude der Musikschule Dransdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.82

CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.83

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt im November 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: vertagt

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: vertagt

8.2

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3

Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.1

Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.4.1

Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.5

Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6.1

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025

Ergebnis: abgelehnt

8.7

15. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.8

Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.9

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9.1

Stellungnahme zum Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.12

CDU-Antrag: Park & Ride

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12.1

CDU-Antrag: Park & Ride

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

Ergebnis: abgelehnt

10.1.1

CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.2.1

Friedensplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.3

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.3.1

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.4

Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.5

Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.6

Grüne/u.a.-Antrag: Gehwegparken Riegelerstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Ergänzung der Standortliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Verkehrssicherheit an der Michaelschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Fußgängerüberweg in den Farben eines Regenbogens (Bezug zur Vorlage DS 211565)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Information über die vorgezogene Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Kreuzung Baumschulallee/Bonner Talweg/Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Mehrzweckhalle Bernhardschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Ergebnis des freiraumplanerischen Qualifizierungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.13

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

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Nicht-öffentlich
17

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19

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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.01.2024 · 703.4 KB

Details

Beginn
17.10.2023 17:00 Uhr
Ende
17.10.2023 23:59 Uhr