mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 17. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (215)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 1.2

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    vertagt
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1.1

    Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    Grüne/u.w.-Große Anfrage: Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt
  9. 2.3.1

    Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt
  10. 2.4

    CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

    vertagt
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  13. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 6

    Beschlüsse

  15. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    abgelehnt
  16. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.1.2

    Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.2

    Bürgerantrag: Sanierung des Straßenbelages der Trierer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 6.2.1

    Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.3

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 6.3.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 6.4

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.4.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.5

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  25. 6.5.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.6

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 6.6.1

    Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.7

    Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.7.1

    Soziales Zentrum für Buschdorf

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.7.2

    ÄA Rhein.Grün: Soziales Zentrum für Buschdorf Antrag zur Vorlage 230215

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.8

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.8.1

    Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.9

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.9.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.10

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  36. 6.10.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  37. 6.11

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.12

    Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.12.1

    Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.12.2

    SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.13

    Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  42. 6.13.1

    Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.14

    Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.15

    Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.15.1

    Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.16

    Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.16.1

    Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.17

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.18

    Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.18.1

    Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.18.2

    Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.19

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.19.1

    Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.19.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.20

    Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.21

    Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.22

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.23

    Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.24

    Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden

    abgelehnt
  60. 6.24.1

    Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.25

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.25.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.26

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.27

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.28

    Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.29

    Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.30

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.31

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.32

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.32.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str.

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.33

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.33.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.34

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.35

    Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  75. 6.35.1

    Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.36

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.36.1

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.36.2

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 6.37

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.38

    Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480

    vertagt
  81. 6.39

    Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 6.40

    Verlängerung zweier Leihverträge für Kunst im öffentlichen Raum - Bronzeskulptur "Beethoven" von Markus Lüpertz bzw. Bronzeskulptur "Mean Average" von Toni Cragg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.41

    Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende April 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.42

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.42.1

    Am Hofgarten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 6.43

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 6.43.1

    Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.44

    CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.45

    CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 6.46

    Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 6.47

    CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 6.47.1

    CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.48

    SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.48.1

    SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 6.49

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 6.49.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 6.50

    Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 6.50.1

    Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr

    zur Kenntnis genommen
  99. 6.51

    SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 6.51.1

    SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken

    zur Kenntnis genommen
  101. 6.52

    SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 6.53

    Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 6.53.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.54

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.54.1

    Gehweg Maximilianstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.55

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

    vertagt
  107. 6.55.1

    Gehwege Drususstraße

    zur Kenntnis genommen
  108. 6.55.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

    vertagt
  109. 6.56

    CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 6.56.1

    CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  111. 6.57

    CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  112. 6.57.1

    CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  113. 6.58

    Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.58.1

    Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.59

    Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.60

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.61

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  118. 6.61.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn

    zur Kenntnis genommen
  119. 6.62

    Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  120. 6.62.1

    Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker)

    zur Kenntnis genommen
  121. 6.63

    Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  122. 6.63.1

    Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst

    zur Kenntnis genommen
  123. 6.64

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn – Lessenich und -Meßdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  124. 6.65

    SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  125. 6.65.1

    SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  126. 6.66

    Jubiläumszuschüsse 2023 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  127. 6.67

    Zuschüsse 2023 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine

    beschlossen

    geändert beschlossen

  128. 6.68

    Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2023 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 6.69

    Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  130. 6.70

    Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee

    vertagt
  131. 6.70.1

    Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee

    vertagt
  132. 6.71

    Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  133. 6.72

    Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  134. 6.73

    Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  135. 6.73.1

    Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz

    zur Kenntnis genommen
  136. 6.74

    CDU/u.a.-Antrag: Umbenennung der Viktoria-Brücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  137. 6.74.1

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    zur Kenntnis genommen
  138. 6.75

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  139. 6.75.1

    Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  140. 6.76

    Grüne/u.a. -Antrag: Fahrradständer Graurheindorfer Str., Höhe Haus-Nr. 80, Marie-Kahle-Gesamtschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  141. 6.76.1

    Grüne/u.a. -Antrag: Fahrradständer Graurheindorfer Str., Höhe Haus-Nr. 80, Marie-Kahle-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen
  142. 6.77

    Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  143. 6.78

    Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  144. 6.79

    Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  145. 6.80

    SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  146. 6.81

    CDU-Antrag: Aufstellen von Bänken vor dem Gebäude der Musikschule Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  147. 6.81.1

    Aufstellen von Bänken vor dem Gebäude der Musikschule Dransdorf

    zur Kenntnis genommen
  148. 6.82

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.83

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt im November 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  150. 7

    Empfehlungen

  151. 7.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    beschlossen

    geändert beschlossen

  152. 7.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  153. 7.3

    Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  154. 8

    Anhörungen

  155. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  156. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt
  157. 8.1.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  158. 8.2

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  159. 8.2.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  160. 8.3

    Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661

    beschlossen

    geändert beschlossen

  161. 8.3.1

    Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661

    zur Kenntnis genommen
  162. 8.4

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  163. 8.4.1

    Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  164. 8.5

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  165. 8.6

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  166. 8.6.1

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025

    abgelehnt
  167. 8.7

    15. Änderung der Parkgebührenordnung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  168. 8.8

    Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  169. 8.9

    Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  170. 8.9.1

    Stellungnahme zum Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  171. 8.10

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  172. 8.11

    Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  173. 8.12

    CDU-Antrag: Park & Ride

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  174. 8.12.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    zur Kenntnis genommen
  175. 8.13

    Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  176. 8.14

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  177. 8.15

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  178. 9

    Stellungnahmen

  179. 10

    Anregungen

  180. 10.1

    CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

    abgelehnt
  181. 10.1.1

    CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

    zur Kenntnis genommen
  182. 10.2

    Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  183. 10.2.1

    Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  184. 10.3

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  185. 10.3.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  186. 10.4

    Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  187. 10.5

    Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  188. 10.6

    Grüne/u.a.-Antrag: Gehwegparken Riegelerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  189. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  190. 12

    Mitteilungen

  191. 12.1

    Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    zur Kenntnis genommen
  192. 12.2

    Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Ergänzung der Standortliste

    zur Kenntnis genommen
  193. 12.3

    Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt

    zur Kenntnis genommen
  194. 12.4

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    zur Kenntnis genommen
  195. 12.5

    Verkehrssicherheit an der Michaelschule

    zur Kenntnis genommen
  196. 12.6

    Fußgängerüberweg in den Farben eines Regenbogens (Bezug zur Vorlage DS 211565)

    zur Kenntnis genommen
  197. 12.7

    Information über die vorgezogene Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

    zur Kenntnis genommen
  198. 12.8

    Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Kreuzung Baumschulallee/Bonner Talweg/Poppelsdorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  199. 12.9

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2024

    zur Kenntnis genommen
  200. 12.10

    Mehrzweckhalle Bernhardschule

    zur Kenntnis genommen
  201. 12.11

    Ergebnis des freiraumplanerischen Qualifizierungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    zur Kenntnis genommen
  202. 12.12

    Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  203. 12.13

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  204. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  205. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  214. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  215. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz