Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 17. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (215)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
vertagt -
1.2
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1.1
Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen
zur Kenntnis genommen -
2.2
Grüne/u.w.-Große Anfrage: Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
2.3
Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld
vertagt -
2.3.1
Anfrage Langer, Poppe, Conrad: Distelvermehrung auf dem Meßdorfer Feld
vertagt -
2.4
CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
abgelehnt -
6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Sanierung des Straßenbelages der Trierer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3.1
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.6
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.6.1
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Soziales Zentrum für Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
ÄA Rhein.Grün: Soziales Zentrum für Buschdorf Antrag zur Vorlage 230215
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.8.1
Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.9
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.11
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.2
SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.13.1
Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.1
Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen
zur Kenntnis genommen -
6.17
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18.1
Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.18.2
Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.1
Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21
Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24
Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden
abgelehnt -
6.24.1
Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden
zur Kenntnis genommen -
6.25
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.26
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27
Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.28
Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.29
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zum Bürgerantrag "Gestaltung der Peterstraße und der Paulstraße" aus 2017
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str.
beschlossengeändert beschlossen
-
6.32.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für nicht MIV in der Graurheindorfer Str. und Herseler Str.
zur Kenntnis genommen -
6.33
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33.1
Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.34
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.35
Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.35.1
Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36.1
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36.2
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.37
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38
Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480
vertagt -
6.39
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.40
Verlängerung zweier Leihverträge für Kunst im öffentlichen Raum - Bronzeskulptur "Beethoven" von Markus Lüpertz bzw. Bronzeskulptur "Mean Average" von Toni Cragg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.41
Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende April 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.42.1
Am Hofgarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43.1
Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.44
CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45
CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.46
Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.47
CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.47.1
CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg
zur Kenntnis genommen -
6.48
SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.48.1
SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.49
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.49.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.50
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr
beschlossengeändert beschlossen
-
6.50.1
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr
zur Kenntnis genommen - 6.51
-
6.51.1
SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken
zur Kenntnis genommen -
6.52
SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.53
Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof
beschlossengeändert beschlossen
-
6.53.1
Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.54
Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.54.1
Gehweg Maximilianstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.55
Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße
vertagt -
6.55.1
Gehwege Drususstraße
zur Kenntnis genommen -
6.55.2
Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße
vertagt - 6.56
-
6.56.1
CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.57
CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.57.1
CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.58
Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.58.1
Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.59
Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.60
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.61
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.61.1
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn
zur Kenntnis genommen -
6.62
Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.62.1
Errichtung einer Bank an der Straße Herzogsfreudenweg (Im Schmalzacker)
zur Kenntnis genommen -
6.63
Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.63.1
Verbesserung der Beschilderung im Kottenforst
zur Kenntnis genommen -
6.64
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn – Lessenich und -Meßdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.65
SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.65.1
SPD-Antrag: Unterstützung für das Bachfest Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.66
Jubiläumszuschüsse 2023 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.67
Zuschüsse 2023 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine
beschlossengeändert beschlossen
-
6.68
Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2023 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.69
Antrag der SPD-Bezirksfraktion Bonn: Ortsteiltafel für Ückesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.70
Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee
vertagt -
6.70.1
Sanierung/Reparatur des Geh- und Radwegs auf der Heussallee
vertagt -
6.71
Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.72
Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.73
Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.73.1
Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz
zur Kenntnis genommen -
6.74
CDU/u.a.-Antrag: Umbenennung der Viktoria-Brücke in Guido-Westerwelle-Brücke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.74.1
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
zur Kenntnis genommen -
6.75
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.75.1
Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.76
Grüne/u.a. -Antrag: Fahrradständer Graurheindorfer Str., Höhe Haus-Nr. 80, Marie-Kahle-Gesamtschule
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.76.1
Grüne/u.a. -Antrag: Fahrradständer Graurheindorfer Str., Höhe Haus-Nr. 80, Marie-Kahle-Gesamtschule
zur Kenntnis genommen -
6.77
Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.78
Grüne/u.a.-Antrag: Öffentliche Toilette im neuen ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.79
Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.80
SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.81
CDU-Antrag: Aufstellen von Bänken vor dem Gebäude der Musikschule Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.81.1
Aufstellen von Bänken vor dem Gebäude der Musikschule Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
6.82
CDU-Antrag: Einrichtung einer Schranke an der Rampe Milchgasserweg zur Mondorfer Fähre
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.83
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt im November 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagt -
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagt -
8.1.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagt -
8.2
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.2.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.3
Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661
zur Kenntnis genommen - 8.4
-
8.4.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.5
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6.1
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025
abgelehnt -
8.7
15. Änderung der Parkgebührenordnung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.8
Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 8.9
-
8.9.1
Stellungnahme zum Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
8.10
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.11
Grüne-Antrag: Gestaltung und Markierung Justus-von-Liebig-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 8.12
-
8.12.1
CDU-Antrag: Park & Ride
zur Kenntnis genommen -
8.13
Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.14
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.15
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren
abgelehnt -
10.1.1
CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren
zur Kenntnis genommen -
10.2
Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.2.1
Friedensplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.3
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
10.3.1
Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
10.4
Markierung der Bodenschwellen in der Quirinstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.5
Entfernung der Litfaßsäule auf der Karl-Barth-Straße unmittelbar neben der Ausfahrt des EDEKA-Parkplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.6
Grüne/u.a.-Antrag: Gehwegparken Riegelerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
12.2
Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Ergänzung der Standortliste
zur Kenntnis genommen -
12.3
Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt
zur Kenntnis genommen -
12.4
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
zur Kenntnis genommen -
12.5
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
zur Kenntnis genommen -
12.6
Fußgängerüberweg in den Farben eines Regenbogens (Bezug zur Vorlage DS 211565)
zur Kenntnis genommen -
12.7
Information über die vorgezogene Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
zur Kenntnis genommen -
12.8
Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Kreuzung Baumschulallee/Bonner Talweg/Poppelsdorfer Allee
zur Kenntnis genommen -
12.9
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2024
zur Kenntnis genommen -
12.10
Mehrzweckhalle Bernhardschule
zur Kenntnis genommen -
12.11
Ergebnis des freiraumplanerischen Qualifizierungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
12.12
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.13
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
703.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz