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Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2023 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn

Beschlussvorlage 231623 vom 22.09.2023

beschlossen Stand: Am 17.10.2023 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 22.09.2023

    Beschlussvorlage

  2. 17.10.2023 zuletzt

    Bezirksvertretung Bonn

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.68, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 231623 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Bonn Dezernat: Dez. I Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2023 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 17.10.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Dem Festausschuss Bonner Karneval e.V. wird ein Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2023 für das „Haus des Karnevals“, Hohe Straße 81, 53119 Bonn, in Höhe von 4.231,44 € gewährt. Begründung An dem städtischen Grundstück Hohe Straße 81, 53119 Bonn (Haus des Karnevals) war von 1968 – 30.06.1998 zugunsten des Festausschusses Bonner Karneval e.V. ein Erbbaurecht begründet. Am 27.08.1998 hat der Hauptausschuss neben der Verlängerung des Erbbaurechts bis zum 31.12.2028 zugleich beschlossen, den jährlich anfallenden Erbbauzins künftig mit 90 % zu bezuschussen. Der 90 %ige Anteil am Erbbauzins beträgt seit dem 01.01.2021 4.231,44 €. Der Zuschuss wird nicht an den Festausschuss Bonner Karneval ausgezahlt, sondern mit der städtischen Forderung intern verrechnet. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.01.30 BezVSt. Bonn 1.10.66.01.30.01 BezVSt. Bonn Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen Seite 1 von 2 Seite 2 —— Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen 4.231,44 € 110660130/ 73.1000 2023 aus lfd. Ansatz Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich einmalig 4.231,44 € Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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