Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 05. November 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (152)
-
1.1
Parkraumkonzept Nordstadt
vertagt -
2.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.2
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
zur Kenntnis genommen -
2.2.2
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
zur Kenntnis genommen -
2.3
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
2.3.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
2.4
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
2.4.1
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
2.5
Grüne-Große Anfrage: Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
vertagt -
2.5.1
Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
vertagt -
2.6
Grüne-Große Anfrage: Fertigstellung Straßenanlagen WestSide
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Grüne-Große Anfrage: Fertigstellung Straßenanlagen WestSide
zur Kenntnis genommen -
2.7
Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
vertagt -
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
abgelehnt -
6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
verwiesen -
6.3
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
verwiesen -
6.10
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.12
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander
beschlossengeändert beschlossen
-
6.13.1
Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
verwiesen -
6.15.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
verwiesen -
6.18.1
Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße [Hausnummer ausgelassen] oder 43-59
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße [Hausnummer ausgelassen] oder 43-59
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21.1
Bürgerantrag: Umstellung der Ampelschaltung im Bereich Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring
zur Kenntnis genommen -
6.22.1
Bürgerantrag: Erstattung/Verlängerung des Bewohnerparkausweises während Kulanzzeitraum der Einführung des neuen Parkraumkonzeptes für die Bonner Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24
Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24.1
Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25
Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild "Hermann-Wandersleb-Ring"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.26
Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.27.1
Bürgerantrag: Erlaubnis für Gehwegparken im Quellenweg wegen hoher Unfallgefahr für die Anlieger
zur Kenntnis genommen -
6.29
Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30
Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33
Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.34
Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.35
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.36
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
verwiesen -
6.36.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
verwiesen -
6.37
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
nicht abgestimmt -
6.37.1
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
zur Kenntnis genommen -
6.38
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.38.1
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.39
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.40
CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.40.1
Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.40.2
CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.41
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.41.1
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.42
Versetzung der Stühle in der Riesengebirgsstraße Neu Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.43
- 6.44
-
6.44.1
Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
zur Kenntnis genommen -
6.45
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45.1
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.46
CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges
beschlossengeändert beschlossen
-
6.46.1
CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges
zur Kenntnis genommen -
6.47
CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse
beschlossengeändert beschlossen
-
6.47.1
CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse
zur Kenntnis genommen - 6.48
-
6.48.1
CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
zur Kenntnis genommen -
6.49
Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.49.1
Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel
zur Kenntnis genommen -
6.50
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.50.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.51
CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.52
-
6.52.1
Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche"
zur Kenntnis genommen -
6.53
Errichtung eines Interimsschwimmbades auf der Werferwiese des Sportparks Nord
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.54
Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug am 03.03.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.56
Zuschuss an den Festausschuss Bonner Karneval e.V. für den Sanitätsdienst des Rosenmontagszuges 2024
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.58
-
6.58.1
Trinkwasserspender 2025
zur Kenntnis genommen -
6.59.1
Stellungnahme zum SPD-Antrag: Aufstellung zusätzlicher Bänke im Budafokpark
zur Kenntnis genommen -
6.60
Grüne-Antrag: Straßen- u. Zusatzschilder WestSide und Vogelsang
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.60.1
Straßen- u. Zusatzschilder WestSide und Vogelsang
zur Kenntnis genommen - 6.61
-
6.61.1
Grüne-Antrag: Steinweg Ersatzparkplatz Immenburg
zur Kenntnis genommen - 6.62
-
6.62.1
Grüne-Antrag: Beleuchtung Bus-Wartehäuschen
zur Kenntnis genommen -
6.63
N-Vorlage zum Antrag Gedenktafeln Hanau 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.63.1
Grüne-Änderungsantrag: Gedenktafeln Hanau 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.64
Volt/RheinGrün-Dringlichkeitsantrag: Abweichungen zum beschlossenen Parkraumkonzept in der Nordstadt
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.4
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
weitere Lesung erforderlich -
7.5
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.5.1
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8
Anhörungen
-
8.1
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.4.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
nicht abgestimmt -
8.4.2
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
nicht abgestimmt -
8.5
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagt -
8.7.1
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
vertagt -
8.8
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
vertagt -
8.9
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.10
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern
beschlossengeändert beschlossen
- 8.12
-
9
Stellungnahmen
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Anbringen einer Tempoanzeige im Bereich Waldenburger Ring neben der Christophorusschule Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.2
Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
12.3
Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse
zur Kenntnis genommen -
12.4
Sachstand Melbbad
zur Kenntnis genommen -
12.5
Umfrage zum Bonner Weihnachtsmarkt
zur Kenntnis genommen -
12.6
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.7
Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
12.8
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.9
Im Rosenfeld - Mitteilung über den Umgang mit städtebaulicher Dichte im Wettbewerbsverfahren
zur Kenntnis genommen -
12.10
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2025
zur Kenntnis genommen -
12.11
Lucky Luke e.V.- Beabsichtigte Aufgabe der Trägerschaft zum 31.12.2024
zur Kenntnis genommen -
12.12
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.13
Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Kleingartenverein Flora e.V. und Erweiterung Tierheim
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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