mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 05. November 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (152)

  1. 1.1

    Parkraumkonzept Nordstadt

    vertagt
  2. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  3. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  4. 2.2

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2.1

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.2

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  8. 2.3.1

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  9. 2.4

    Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt
  10. 2.4.1

    Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt
  11. 2.5

    Grüne-Große Anfrage: Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz

    vertagt
  12. 2.5.1

    Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz

    vertagt
  13. 2.6

    Grüne-Große Anfrage: Fertigstellung Straßenanlagen WestSide

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    Grüne-Große Anfrage: Fertigstellung Straßenanlagen WestSide

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7

    Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    vertagt
  16. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024

    zur Kenntnis genommen
  18. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 5.1

    Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6

    Beschlüsse

  21. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    abgelehnt
  22. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    verwiesen
  25. 6.3

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.4

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.4.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.5.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.6

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.7

    Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.8

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.9

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    verwiesen
  34. 6.10

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.11

    Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  36. 6.12

    Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.13

    Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.13.1

    Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.14

    Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.15

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    verwiesen
  41. 6.15.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    verwiesen
  42. 6.18.1

    Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.19

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße [Hausnummer ausgelassen] oder 43-59

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.19.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße [Hausnummer ausgelassen] oder 43-59

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.20

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.21.1

    Bürgerantrag: Umstellung der Ampelschaltung im Bereich Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.22.1

    Bürgerantrag: Erstattung/Verlängerung des Bewohnerparkausweises während Kulanzzeitraum der Einführung des neuen Parkraumkonzeptes für die Bonner Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.23

    Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.24

    Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.24.1

    Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.25

    Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild "Hermann-Wandersleb-Ring"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.26

    Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  53. 6.27.1

    Bürgerantrag: Erlaubnis für Gehwegparken im Quellenweg wegen hoher Unfallgefahr für die Anlieger

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.29

    Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.30

    Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.31

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.32

    Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.33

    Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.34

    Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.35

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  61. 6.36

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    verwiesen
  62. 6.36.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    verwiesen
  63. 6.37

    Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

    nicht abgestimmt
  64. 6.37.1

    Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.38

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  66. 6.38.1

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  67. 6.39

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 6.40

    CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  69. 6.40.1

    Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.40.2

    CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.41

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  72. 6.41.1

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.42

    Versetzung der Stühle in der Riesengebirgsstraße Neu Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.43

    Fußverkehrs-Check 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 6.44

    Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 6.44.1

    Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    zur Kenntnis genommen
  77. 6.45

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.45.1

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 6.46

    CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.46.1

    CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.47

    CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.47.1

    CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.48

    CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.48.1

    CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark

    zur Kenntnis genommen
  85. 6.49

    Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 6.49.1

    Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.50

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.50.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.51

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 6.52

    Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 6.52.1

    Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche"

    zur Kenntnis genommen
  92. 6.53

    Errichtung eines Interimsschwimmbades auf der Werferwiese des Sportparks Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 6.54

    Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug am 03.03.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 6.56

    Zuschuss an den Festausschuss Bonner Karneval e.V. für den Sanitätsdienst des Rosenmontagszuges 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 6.58

    Trinkwasserspender 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.58.1

    Trinkwasserspender 2025

    zur Kenntnis genommen
  97. 6.59.1

    Stellungnahme zum SPD-Antrag: Aufstellung zusätzlicher Bänke im Budafokpark

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.60

    Grüne-Antrag: Straßen- u. Zusatzschilder WestSide und Vogelsang

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 6.60.1

    Straßen- u. Zusatzschilder WestSide und Vogelsang

    zur Kenntnis genommen
  100. 6.61

    Grüne-Antrag: Steinweg Ersatzparkplatz Immenburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 6.61.1

    Grüne-Antrag: Steinweg Ersatzparkplatz Immenburg

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.62

    Grüne-Antrag: Beleuchtung Bus-Wartehäuschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 6.62.1

    Grüne-Antrag: Beleuchtung Bus-Wartehäuschen

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.63

    N-Vorlage zum Antrag Gedenktafeln Hanau 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 6.63.1

    Grüne-Änderungsantrag: Gedenktafeln Hanau 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 6.64

    Volt/RheinGrün-Dringlichkeitsantrag: Abweichungen zum beschlossenen Parkraumkonzept in der Nordstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 7

    Empfehlungen

  108. 7.4

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht

    weitere Lesung erforderlich
  109. 7.5

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 7.5.1

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 8

    Anhörungen

  112. 8.1

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 8.1.1

    Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 8.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    nicht abgestimmt
  115. 8.4.2

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    nicht abgestimmt
  116. 8.5

    Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 8.6

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  118. 8.7

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt
  119. 8.7.1

    Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

    vertagt
  120. 8.8

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    vertagt
  121. 8.9

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 8.10

    Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  123. 8.12

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  124. 9

    Stellungnahmen

  125. 12

    Mitteilungen

  126. 12.1

    Bürgerantrag: Anbringen einer Tempoanzeige im Bereich Waldenburger Ring neben der Christophorusschule Bonn

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.2

    Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.3

    Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse

    zur Kenntnis genommen
  129. 12.4

    Sachstand Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  130. 12.5

    Umfrage zum Bonner Weihnachtsmarkt

    zur Kenntnis genommen
  131. 12.6

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  132. 12.7

    Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  133. 12.8

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  134. 12.9

    Im Rosenfeld - Mitteilung über den Umgang mit städtebaulicher Dichte im Wettbewerbsverfahren

    zur Kenntnis genommen
  135. 12.10

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2025

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.11

    Lucky Luke e.V.- Beabsichtigte Aufgabe der Trägerschaft zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen
  137. 12.12

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  138. 12.13

    Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  139. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  140. 13.1

    Kleingartenverein Flora e.V. und Erweiterung Tierheim

    zur Kenntnis genommen
  141. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:45 Uhr

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