Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 25. Januar 2023 um 18:07 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (100)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
vertagt -
1.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
vertagt -
1.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
vertagt -
1.1.3
BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
vertagt -
1.2
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.2.1
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.2.2
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.2.3
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
vertagt -
1.4
CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814
zurückgezogen -
6.1.3
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.4
FDP-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage
abgelehnt -
6.2
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagt -
6.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagt -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagt -
6.3
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.1
CDU-Änderungsantrag: Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters Antrag zur Vorlage 221861
abgelehnt -
6.4.2
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
zur Kenntnis genommen -
6.5
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 221299
abgelehnt -
6.6
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009
abgelehnt -
6.7.2
Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.8.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagt -
6.9
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.2
Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.11.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.11.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.12
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15.1
CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312
abgelehnt -
6.16
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
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6.19
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagt -
6.20
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20.1
CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 221430
zurückgezogen -
7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Kessenich, Bergstraße 211 - Errichtung einer Erweiterung Az.: 10504/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Vilich-Müldorf, Burbankstraße 62 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 40727/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn-Schweinheim, Waldstraße 38 - Errichtung eines Büros Az.: 40641/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück in Bonn-Beuel, Am Knippchen 42 a - Errichtung eines Einfamilienhauses und zwei Stellplätzen in 2. Baureihe Az.: 40554/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Grundstück in Bonn-Beuel Zentrum, Friedrich-Breuer-Straße 17 - Errichtung einer Werbeanlage, freistehende doppelseitige Werbetafel mit Fremdwerbung, angestrahlt Az.: 40205/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück Bonn-Nordstadt, Dorotheenstraße 79 - Umnutzung von Lager- zu Wohnraum und Erweiterung am Hinterhaus Az.: 10576/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Grundstück in Bonn-Nordstadt, Ellerstraße 67 - Errichtung einer Appartementanlage für Studierende Az.: 168688 (neu: 3831/2020)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.8
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Bonner Straße 113 - Neubau eines Zweifamilienhauses Az. 460292 (neu: 2143/2021)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.9
Grundstück in Bonn, Mirbachstraße 3, 5 - Neubau Verwaltungsgebäude: Alexander-von-Humboldt-Stiftung Az.: 40061/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.10
Grundstück in Bonn-Buschdorf, Christian Lassen-Straße 2 - Neubau einer Montage- u. Logistikhalle, Wareneingangs- und -ausgangshalle, Lagerhallen Az.: 10164/2022
beschlossengeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Mitteilungen
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9.1
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
zur Kenntnis genommen -
9.1.1
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
9.3
„Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften“ und „Tor zum Mittelrhein“
zur Kenntnis genommen -
9.4
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.5
Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
9.6
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan)
zur Kenntnis genommen -
9.7
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin
zur Kenntnis genommen -
9.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 22:47 Uhr
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