Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 25. Januar 2023 um 18:07 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (100)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.1.3

BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.2

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

1.2.2

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

1.2.3

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

1.3

BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

Ergebnis: vertagt

1.4

CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen

Ergebnis: vertagt

1.5

BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

1.5.1

BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

1.6

BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

CDU-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814

Ergebnis: zurückgezogen

6.1.3

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.4

FDP-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage

Ergebnis: abgelehnt

6.2

CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: vertagt

6.2.2

CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

Ergebnis: vertagt

6.3

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

CDU-Änderungsantrag: Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters Antrag zur Vorlage 221861

Ergebnis: abgelehnt

6.4.2

Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 221299

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009

Ergebnis: abgelehnt

6.7.2

Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: vertagt

6.9

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.2

Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.11.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.11.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.12

Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15.1

CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312

Ergebnis: abgelehnt

6.16

Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19

Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

Ergebnis: vertagt

6.20

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20.1

CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 221430

Ergebnis: zurückgezogen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Kessenich, Bergstraße 211 - Errichtung einer Erweiterung Az.: 10504/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn-Vilich-Müldorf, Burbankstraße 62 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 40727/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Schweinheim, Waldstraße 38 - Errichtung eines Büros Az.: 40641/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Beuel, Am Knippchen 42 a - Errichtung eines Einfamilienhauses und zwei Stellplätzen in 2. Baureihe Az.: 40554/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Beuel Zentrum, Friedrich-Breuer-Straße 17 - Errichtung einer Werbeanlage, freistehende doppelseitige Werbetafel mit Fremdwerbung, angestrahlt Az.: 40205/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück Bonn-Nordstadt, Dorotheenstraße 79 - Umnutzung von Lager- zu Wohnraum und Erweiterung am Hinterhaus Az.: 10576/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn-Nordstadt, Ellerstraße 67 - Errichtung einer Appartementanlage für Studierende Az.: 168688 (neu: 3831/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Bonner Straße 113 - Neubau eines Zweifamilienhauses Az. 460292 (neu: 2143/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Grundstück in Bonn, Mirbachstraße 3, 5 - Neubau Verwaltungsgebäude: Alexander-von-Humboldt-Stiftung Az.: 40061/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Grundstück in Bonn-Buschdorf, Christian Lassen-Straße 2 - Neubau einer Montage- u. Logistikhalle, Wareneingangs- und -ausgangshalle, Lagerhallen Az.: 10164/2022

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.1

Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

„Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften“ und „Tor zum Mittelrhein“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.5

Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.11.2023 · 371.9 KB

Details

Beginn
25.01.2023 18:07 Uhr
Ende
25.01.2023 22:47 Uhr