Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 17. Januar 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (92)
Fragestunde öffentlich
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
Ergebnis: vertagt
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Energetische sowie CO2-Bilanz des Seilbahnprojekts Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Pendlerzahlen Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
Ergebnis: geändert beschlossen
Sofortprogramm für Straßenbäume
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-ÄA - Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume Antrag zur Vorlage 212091
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
Ergebnis: geändert beschlossen
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-AÄ - Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete Antrag zur Vorlage 212093
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009
Ergebnis: abgelehnt
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312
Ergebnis: abgelehnt
Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anregungen
FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange Antrag zur Vorlage 222192
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb hier: Prüfung der Kühlung der Aufenthaltsräume
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften“ und „Tor zum Mittelrhein“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltiges und digitales Besuchermanagement im Naturpark Siebengebirge - Beschaffung, Inbetriebnahme und Einbindung moderner Infrastruktur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuauflage des Faltblatts „Hunde im Naturschutzgebiet“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zum Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktionsprogramm Biodiversität 2030: Bericht über die Verwendung der außerplanmäßigen Haushaltsmittel 2021/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wettbewerb Grüne Inseln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kronenpflege der Kirschen in der Inneren Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energie- und Treibhausgas-Bilanzierung Bonn Fortschreibung 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 17.01.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 17.01.2023 21:34 Uhr