Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 17. Januar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (92)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
vertagt -
1.1.1
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
vertagt -
1.2
CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.3
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.4
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.1.5
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Energetische sowie CO2-Bilanz des Seilbahnprojekts Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.1.6
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.1.7
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.1.8
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Pendlerzahlen Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.1.9
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.2
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5.1
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5.2
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6.1
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6.2
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.7
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Sofortprogramm für Straßenbäume
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
zur Kenntnis genommen -
6.7.3
Koalitions-ÄA - Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume Antrag zur Vorlage 212091
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Koalitions-AÄ - Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete Antrag zur Vorlage 212093
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009
abgelehnt -
6.12
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.12.1
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung
zur Kenntnis genommen -
6.13
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
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6.13.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
beschlossengeändert beschlossen
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6.13.2
Koalitions-ÄA: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14.1
CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312
abgelehnt -
6.15
Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.16.1
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.16.2
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagt -
7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagt -
7.3
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8
Anregungen
-
8.1
FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
CDU-Änderungsantrag zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange Antrag zur Vorlage 222192
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.2
FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange
zur Kenntnis genommen -
9
Mitteilungen
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9.1
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb hier: Prüfung der Kühlung der Aufenthaltsräume
zur Kenntnis genommen -
9.2
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
zur Kenntnis genommen -
9.3
„Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften“ und „Tor zum Mittelrhein“
zur Kenntnis genommen -
9.4
Nachhaltiges und digitales Besuchermanagement im Naturpark Siebengebirge - Beschaffung, Inbetriebnahme und Einbindung moderner Infrastruktur
zur Kenntnis genommen -
9.5
Neuauflage des Faltblatts „Hunde im Naturschutzgebiet“
zur Kenntnis genommen -
9.6
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
zur Kenntnis genommen -
9.7
Mitteilung zum Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
zur Kenntnis genommen -
9.8
Aktionsprogramm Biodiversität 2030: Bericht über die Verwendung der außerplanmäßigen Haushaltsmittel 2021/2022
zur Kenntnis genommen -
9.9
Wettbewerb Grüne Inseln
zur Kenntnis genommen -
9.10
Kronenpflege der Kirschen in der Inneren Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
9.11
Energie- und Treibhausgas-Bilanzierung Bonn Fortschreibung 2020
zur Kenntnis genommen -
9.12
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:34 Uhr
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