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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 17. Januar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (92)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

    vertagt
  3. 1.1.1

    FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

    vertagt
  4. 1.2

    CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387

    vertagt
  7. 1.4

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    vertagt
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  10. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  11. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 6

    Empfehlungen

  15. 6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  16. 6.1.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  17. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  18. 6.1.3

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  19. 6.1.4

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  20. 6.1.5

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Energetische sowie CO2-Bilanz des Seilbahnprojekts Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  21. 6.1.6

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  22. 6.1.7

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  23. 6.1.8

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Pendlerzahlen Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  24. 6.1.9

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  25. 6.2

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.3

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.4

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.4.1

    Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.5

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 6.5.1

    Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  31. 6.5.2

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.6

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.6.1

    Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  34. 6.6.2

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  35. 6.7

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.7.1

    Sofortprogramm für Straßenbäume

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.7.2

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.7.3

    Koalitions-ÄA - Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume Antrag zur Vorlage 212091

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.8

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.8.1

    Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.8.2

    Koalitions-AÄ - Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete Antrag zur Vorlage 212093

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.9

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.9.1

    Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.10

    Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.11

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009

    abgelehnt
  47. 6.12

    Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  48. 6.12.1

    Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.13

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.13.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.13.2

    Koalitions-ÄA: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.14

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.14.1

    CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312

    abgelehnt
  54. 6.15

    Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.16

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.16.1

    BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.16.2

    CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 7

    Anhörungen

  59. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 7.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  62. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt
  63. 7.3

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 8

    Anregungen

  65. 8.1

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange Antrag zur Vorlage 222192

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 8.1.2

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange

    zur Kenntnis genommen
  68. 9

    Mitteilungen

  69. 9.1

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb hier: Prüfung der Kühlung der Aufenthaltsräume

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.2

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.3

    „Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften“ und „Tor zum Mittelrhein“

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.4

    Nachhaltiges und digitales Besuchermanagement im Naturpark Siebengebirge - Beschaffung, Inbetriebnahme und Einbindung moderner Infrastruktur

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.5

    Neuauflage des Faltblatts „Hunde im Naturschutzgebiet“

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.6

    Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

    zur Kenntnis genommen
  75. 9.7

    Mitteilung zum Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.8

    Aktionsprogramm Biodiversität 2030: Bericht über die Verwendung der außerplanmäßigen Haushaltsmittel 2021/2022

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.9

    Wettbewerb Grüne Inseln

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.10

    Kronenpflege der Kirschen in der Inneren Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.11

    Energie- und Treibhausgas-Bilanzierung Bonn Fortschreibung 2020

    zur Kenntnis genommen
  80. 9.12

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  81. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  82. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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