mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 29. April 2026 um 17:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (115)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  6. 2.2.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  7. 2.3

    Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel

    vertagt
  8. 2.3.1

    Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel

    vertagt
  9. 2.4

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee

    vertagt
  10. 2.4.1

    Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee

    vertagt
  11. 2.5

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung Tempo 30 auf der Löwenburgstr.

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung Tempo 30 auf der Löwenburgstr.

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber

    vertagt
  14. 2.7

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ Limpericher Straße

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7.1

    Umsetzung FGÜ Limpericher Straße

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.8

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ in der Rheinaustraße

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.8.1

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ in der Rheinaustraße

    zur Kenntnis genommen
  18. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  20. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2025

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2026

    zur Kenntnis genommen
  22. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  23. 6

    Beschlüsse

  24. 6.1

    Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.1.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.2.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße)

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.2.2

    Grüne-Änderungsantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße) Antrag zur Vorlage 260063

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.3

    Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße"

    abgelehnt
  30. 6.3.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße"

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.3.2

    Grüne-Änderungsantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße" Antrag zur Vorlage 260559

    abgelehnt
  32. 6.4

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  33. 6.4.1

    Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 254097

    zurückgezogen
  34. 6.5

    Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.5.1

    Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260175

    zurückgezogen
  36. 6.6

    Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.6.1

    SPD-Änderungsantrag: Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260598

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.6.2

    Grüne-ÄA: Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260598

    zurückgezogen
  39. 6.7

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 6.7.1

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.7.2

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.7.3

    Grüne-ÄA: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung - hier: Konkretisierung der Formulierung Antrag zur Vorlage 260005

    nicht abgestimmt
  43. 6.8

    Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.8.1

    BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066

    vertagt
  45. 6.8.2

    Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen

    vertagt
  46. 6.9

    CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.10

    CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Zusätzliche Wegweisung/Beschilderung zu den Fahrradparkhäusern in Beuel (analog Parkleitsystem)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.10.1

    Stellungnahme zu CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Zusätzliche Wegweisung/Beschilderung zu den Fahrradparkhäusern in Beuel (analog Parkleitsystem)

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.11

    CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Prüfung der Errichtung von Fahrrad-Reparaturstation (inkl. Luftpumpe) im Umfeld der Fahrradparkhäuser Rathausstraße und Bahnhof Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.11.1

    CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Prüfung der Errichtung von Fahrrad-Reparaturstation (inkl. Luftpumpe) im Umfeld der Fahrradparkhäuser Rathausstraße und Bahnhof Beuel

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.12

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt
  52. 6.12.1

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt
  53. 6.12.2

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt
  54. 6.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn-Beuel Holzlar 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  55. 6.14

    CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.14.1

    CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.15

    SPD-Bezirksfraktion: Errichtung Verkehrszeichen 1048-10 (Halteverbot mit Ausnahme PKW) auf Ringstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.15.1

    SPD-Bezirksfraktion: Errichtung Verkehrszeichen 1048-10 (Halteverbot mit Ausnahme PKW) auf Ringstraße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.16

    CDU-SPD: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.16.1

    CDU-SPD: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.16.2

    Grüne-Änderungsantrag: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel - hier: Berücksichtigung der Toilette in der Tiefgarage Antrag zur Vorlage 260488

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.17

    CDU-SPD: Verlegung der Cambio-Carsharing Parkplätze Ringstraße / Errichtung Behindertenparkplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.18

    CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 6.18.1

    CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 6.19

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 6.19.1

    Grüne ÄA: Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026 - Auszahlung von zusätzlichen 20 % der Fördersumme aus dem Feuerwehrtopf Antrag zur Vorlage 260591

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  67. 6.20

    Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.21

    CDU/SPD-Antrag: Unterstützung der Veranstaltungsreihe „Musik auf der Rathaustreppe“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 6.22

    Grüne/Linke Antrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.22.1

    Grüne/Linke Antrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.22.2

    CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 260626

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.23

    Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.23.1

    Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 7

    Empfehlungen

  75. 7.1

    Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 7.2

    BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 7.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  78. 7.4

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 8

    Anhörungen

  80. 8.1

    Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 8.2

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  82. 8.3

    Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  83. 9

    Stellungnahmen

  84. 10

    Anregungen

  85. 10.1

    BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 10.1.1

    BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 10.2

    Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 10.2.1

    Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 10.2.2

    CDU/SPD-Änderungsantrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven Antrag zur Vorlage 260229

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 10.3

    Grüne-Bezirksfraktion Antrag: Wiedereinführung der Veedelssitzung zur Stärkung der Nähe zu Bürger:innen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 10.4

    Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  93. 12

    Mitteilungen

  94. 12.1

    Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel hier: Evaluation nach Auszahlung der Zuschüsse im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  95. 12.2

    Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 12.3

    ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  97. 12.4

    Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  98. 12.5

    Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1

    zur Kenntnis genommen
  99. 12.6

    Start der Freibadsaison 2026 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  100. 12.7

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb

    zur Kenntnis genommen
  101. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  102. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  103. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:30 Uhr

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