Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 29. April 2026 um 17:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (115)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle
zur Kenntnis genommen -
2.2
FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt -
2.2.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt -
2.3
Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel
vertagt -
2.3.1
Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel
vertagt -
2.4
Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee
vertagt -
2.4.1
Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee
vertagt -
2.5
Grüne Große Anfrage: Umsetzung Tempo 30 auf der Löwenburgstr.
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Grüne Große Anfrage: Umsetzung Tempo 30 auf der Löwenburgstr.
zur Kenntnis genommen -
2.6
Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber
vertagt -
2.7
Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ Limpericher Straße
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Umsetzung FGÜ Limpericher Straße
zur Kenntnis genommen -
2.8
Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ in der Rheinaustraße
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ in der Rheinaustraße
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2025
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2026
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße)
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Grüne-Änderungsantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße) Antrag zur Vorlage 260063
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße"
abgelehnt -
6.3.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße"
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Grüne-Änderungsantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße" Antrag zur Vorlage 260559
abgelehnt -
6.4
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.4.1
Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 254097
zurückgezogen -
6.5
Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260175
zurückgezogen -
6.6
Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
SPD-Änderungsantrag: Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260598
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.2
Grüne-ÄA: Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260598
zurückgezogen -
6.7
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.7.3
Grüne-ÄA: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung - hier: Konkretisierung der Formulierung Antrag zur Vorlage 260005
nicht abgestimmt -
6.8
Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.8.1
BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066
vertagt -
6.8.2
Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen
vertagt -
6.9
CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Zusätzliche Wegweisung/Beschilderung zu den Fahrradparkhäusern in Beuel (analog Parkleitsystem)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Stellungnahme zu CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Zusätzliche Wegweisung/Beschilderung zu den Fahrradparkhäusern in Beuel (analog Parkleitsystem)
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Prüfung der Errichtung von Fahrrad-Reparaturstation (inkl. Luftpumpe) im Umfeld der Fahrradparkhäuser Rathausstraße und Bahnhof Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Prüfung der Errichtung von Fahrrad-Reparaturstation (inkl. Luftpumpe) im Umfeld der Fahrradparkhäuser Rathausstraße und Bahnhof Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.12
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagt -
6.12.1
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagt -
6.12.2
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagt -
6.13
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn-Beuel Holzlar 2026
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.14
CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14.1
CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
SPD-Bezirksfraktion: Errichtung Verkehrszeichen 1048-10 (Halteverbot mit Ausnahme PKW) auf Ringstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15.1
SPD-Bezirksfraktion: Errichtung Verkehrszeichen 1048-10 (Halteverbot mit Ausnahme PKW) auf Ringstraße
zur Kenntnis genommen -
6.16
CDU-SPD: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.1
CDU-SPD: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.16.2
Grüne-Änderungsantrag: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel - hier: Berücksichtigung der Toilette in der Tiefgarage Antrag zur Vorlage 260488
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17
CDU-SPD: Verlegung der Cambio-Carsharing Parkplätze Ringstraße / Errichtung Behindertenparkplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18.1
CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
Grüne ÄA: Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026 - Auszahlung von zusätzlichen 20 % der Fördersumme aus dem Feuerwehrtopf Antrag zur Vorlage 260591
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21
CDU/SPD-Antrag: Unterstützung der Veranstaltungsreihe „Musik auf der Rathaustreppe“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
Grüne/Linke Antrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.1
Grüne/Linke Antrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.22.2
CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 260626
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23.1
Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
7.4
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8
Anhörungen
-
8.1
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.3
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.1.1
BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.2
Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.2.1
Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.2.2
CDU/SPD-Änderungsantrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven Antrag zur Vorlage 260229
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.3
Grüne-Bezirksfraktion Antrag: Wiedereinführung der Veedelssitzung zur Stärkung der Nähe zu Bürger:innen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.4
Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel hier: Evaluation nach Auszahlung der Zuschüsse im Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
12.2
Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
12.3
ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
12.4
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.5
Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
zur Kenntnis genommen -
12.6
Start der Freibadsaison 2026 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.7
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
388.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz