Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung
Antrag eingebracht von Grüne 260005 vom 07.01.2026
Stand: Am 29.04.2026 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
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Verlauf
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07.01.2026
Antrag
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03.03.2026
260005-02 ST, federführend: III-1 Stabsstelle Dezernatskoordination III.
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29.04.2026
260005-03 AA, „Grüne-ÄA: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung - hier: Konkretisierung der Formulierung…“, federführend: 01-2 Ratsbüro.
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29.04.2026 zuletzt
erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
TOP 6.7, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Antrag öffentlich 260005 — — Antragsteller/in: Lea Groneweg Lara Mohn Grüne Bezirksfraktion Beuel 31.12.2025, gez. Rudolph Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 21.01.2026 Entscheidung Inhalt des Antrags Die Verwaltung wird beauftragt, alle Mitglieder der BV Beuel circa drei Mal pro Jahr zu einem Austausch mit Stadtplanungsamt und Tiefbauamt zu komplexen Projekten einzuladen. Der Termin kann in Präsenz, online oder hybrid stattfinden. Sowohl die Verwaltung als auch die Bezirksverordneten können vorab Themenvorschläge und Fragen einreichen. Begründung Viele große Projekte und Themen haben einen langen zeitlichen Vorlauf sowie eine komplexe Historie, welche bei den Abstimmungen in der BV zu berücksichtigen ist. Bei komplexen Projekten – insbesondere bei Verwaltungsvorlagen in den Bereichen Verkehr, Wohnen, Planen und Bauen, für die laut GO NRW Bezirksvertretungen zuständig sind – ist die frühzeitige Information über Planungsstände und Erwägungen der Verwaltung für die Bezirksverordneten von großer Bedeutung, um gut informierte Entscheidungen in der BV herbeizuführen. Auch kann eine frühzeitige Information eine wichtige Grundlage für mehrheitsfähige Kompromisslösungen bilden. In solchen Terminen könnten Rückfragen der Bezirksverordneten frühzeitig geklärt und Anregungen seitens der Verwaltung abgewogen werden. Dies kann die Effizienz in den BV-Sitzungen erhöhen, da so weniger Verwaltungsbedarfe in den Sitzungen angemeldet und weniger große Anfragen o.ä. gestellt werden müssen. Durch die vorab erhaltenen Informationen werden große Projekte vorab angekündigt und müssen weniger häufig vertagt werden, da schon früher eine Austauschmöglichkeit besteht. Dies optimiert die Beratungsfolge und Sitzungsökonomie der BV und anderer nachfolgender Gremien. Anlage/n Seite 1 von 2 Seite 2 — — Keine Seite 2 von 2
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