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Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 24. Januar 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (93)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Verbrauchermarkt Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Verbrauchermarkt Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  5. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 6

    Beschlüsse

  9. 6.1

    Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 6.1.1

    Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  11. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf Antrag zur Vorlage 230786

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 6.2

    Bürgerantrag: Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  13. 6.2.1

    Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.2.2

    Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.3

    Bürgerantrag: Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

    vertagt
  16. 6.3.1

    Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

    vertagt
  17. 6.3.2

    Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

    vertagt
  18. 6.3.3

    Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

    vertagt
  19. 6.4

    Bürgerantrag: Anbringung Drängelgitter Hammstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.4.1

    Bürgerantrag: Anbringung Drängelgitter Hammstraße

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 6.5.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.6

    Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.6.1

    Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.6.2

    Verlegung von Carsharing-Plätzen - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.7

    Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.7.1

    Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.7.2

    Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.8

    Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.8.1

    Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.8.2

    Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.8.3

    Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.9

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Pützchens Chausee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  34. 6.9.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Pützchens Chausee

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.10

    Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 6.10.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.10.2

    Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.11

    Bürgerantrag: Entfernung eines Gingkobaumes im Bereich Königswinterer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.11.1

    Bürgerantrag: Entfernung eines Ginkgobaumes im Bereich Königswinterer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.12

    Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.12.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.12.2

    CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 232009

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.13

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.13.1

    Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  45. 6.13.2

    Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  46. 6.14

    Bürgerantrag: Versetzung des Glascontainers im Bereich Broichstraße/Haldenstraße

    abgelehnt
  47. 6.14.1

    Bürgerantrag: Versetzung des Glascontainers im Bereich Broichstraße/Haldenstraße

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.15

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

    vertagt
  49. 6.16

    Fällung einer Zeder Im Rahmen des S13-Ausbaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.17

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  51. 6.17.1

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  52. 6.17.2

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  53. 6.18

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.19

    Koalitionsantrag: Ideenwettbewerb Pützchens Markt-Wiese

    vertagt
  55. 6.20

    Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  56. 7

    Empfehlungen

  57. 8

    Anhörungen

  58. 8.1

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 8.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  60. 8.3

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  61. 8.3.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  62. 8.4

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 8.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    abgelehnt
  64. 8.4.2

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 8.5

    Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 8.5.1

    CDU-Änderungsantrag Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 8.5.2

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    ohne Votum
  68. 9

    Stellungnahmen

  69. 10

    Anregungen

  70. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  71. 12

    Mitteilungen

  72. 12.1

    Bürgerantrag: Umsetzung beschlossene Maßnahmen Geislarstr. und Auswertung Radarkontrollen

    zur Kenntnis genommen
  73. 12.2

    Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13

    vertagt
  74. 12.3

    Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

    zur Kenntnis genommen
  75. 12.4

    Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

    zur Kenntnis genommen
  76. 12.5

    Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    zur Kenntnis genommen
  77. 12.6

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  78. 12.7

    Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  79. 12.8

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  80. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  81. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:20 Uhr

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