Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 24. Januar 2024 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (93)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Verbrauchermarkt Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Verbrauchermarkt Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf Antrag zur Vorlage 230786

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Bürgerantrag: Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.3.3

Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Anbringung Drängelgitter Hammstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Bürgerantrag: Anbringung Drängelgitter Hammstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6.2

Verlegung von Carsharing-Plätzen - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.3

Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Pützchens Chausee

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.9.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Pützchens Chausee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10.1

Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Entfernung eines Gingkobaumes im Bereich Königswinterer Straße 698

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Bürgerantrag: Entfernung eines Ginkgobaumes im Bereich Königswinterer Straße 698

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.2

CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 232009

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.13.1

Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.13.2

Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Versetzung des Glascontainers im Bereich Broichstraße/Haldenstraße

Ergebnis: abgelehnt

6.14.1

Bürgerantrag: Versetzung des Glascontainers im Bereich Broichstraße/Haldenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

Ergebnis: vertagt

6.16

Fällung einer Zeder Im Rahmen des S13-Ausbaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

Ergebnis: vertagt

6.17.2

Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

Ergebnis: vertagt

6.18

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19

Koalitionsantrag: Ideenwettbewerb Pützchens Markt-Wiese

Ergebnis: vertagt

6.20

Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: vertagt

8.3

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: vertagt

8.3.1

CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

Ergebnis: vertagt

8.4

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: abgelehnt

8.4.2

CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5.1

CDU-Änderungsantrag Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5.2

FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ohne Votum

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Umsetzung beschlossene Maßnahmen Geislarstr. und Auswertung Radarkontrollen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13

Ergebnis: vertagt

12.3

Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.05.2024 · 341.9 KB

Details

Beginn
24.01.2024 17:00 Uhr
Ende
24.01.2024 21:20 Uhr