Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 24. Januar 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (93)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Verbrauchermarkt Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Verbrauchermarkt Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf Antrag zur Vorlage 230786
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Bürgerantrag: Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
vertagt -
6.3.1
Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
vertagt -
6.3.2
Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
vertagt -
6.3.3
Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Anbringung Drängelgitter Hammstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Bürgerantrag: Anbringung Drängelgitter Hammstraße
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Verlegung von Carsharing-Plätzen - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
zur Kenntnis genommen -
6.8.3
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Pützchens Chausee
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.9.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Pützchens Chausee
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10.1
Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Entfernung eines Gingkobaumes im Bereich Königswinterer Straße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
Bürgerantrag: Entfernung eines Ginkgobaumes im Bereich Königswinterer Straße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 232009
beschlossengeändert beschlossen
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6.13
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.13.1
Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.13.2
Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Versetzung des Glascontainers im Bereich Broichstraße/Haldenstraße
abgelehnt -
6.14.1
Bürgerantrag: Versetzung des Glascontainers im Bereich Broichstraße/Haldenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.15
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.16
Fällung einer Zeder Im Rahmen des S13-Ausbaus
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.17.1
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.17.2
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.18
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19
Koalitionsantrag: Ideenwettbewerb Pützchens Markt-Wiese
vertagt -
6.20
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.3
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.3.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt - 8.4
-
8.4.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
abgelehnt -
8.4.2
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.5
-
8.5.1
CDU-Änderungsantrag Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5.2
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
ohne Votum -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Bürgerantrag: Umsetzung beschlossene Maßnahmen Geislarstr. und Auswertung Radarkontrollen
zur Kenntnis genommen -
12.2
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
vertagt -
12.3
Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme
zur Kenntnis genommen -
12.4
Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022
zur Kenntnis genommen -
12.5
Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
zur Kenntnis genommen -
12.6
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.7
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
341.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
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