Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 01. September 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (86)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Siegstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Fällgenehmigung für eine Eiche auf dem Grundstück Promenadenweg, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Errichtung eines Zauns sowie Ertüchtigung der vorhandenen Zaunanlage auf dem Softballplatz des Baseball-Stadions in der Rheinaue
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
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7
Empfehlungen
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7.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
zur Kenntnis genommen -
7.2
Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)
beschlossengeändert beschlossen
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7.4
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
- 8.1
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8.1.1
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.2
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.3
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.4
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
abgelehnt -
8.3
Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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8.4
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4.1
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207
abgelehnt -
8.5
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen - 8.7
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8.7.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
zur Kenntnis genommen -
8.8
Friedhofskonzept
vertagt -
8.8.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
vertagt -
8.8.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
vertagt -
8.9
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
vertagt -
8.10
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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8.10.1
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
8.11
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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8.12
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
vertagt -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
- 10.1
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10.1.1
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen - 10.2
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10.2.1
Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
zur Kenntnis genommen -
10.3
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
vertagt -
10.3.1
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft
zur Kenntnis genommen -
12.4
Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
zur Kenntnis genommen -
12.5
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.6
Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)
zur Kenntnis genommen -
12.7
Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.8
Bordsteinabsenkungen
zur Kenntnis genommen -
12.9
Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg 2020/2021 (1. Jahreshälfte)
zur Kenntnis genommen -
12.10
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.11
Glyphosateinsatz auf Gleisanlagen der DB Netz AG im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.12
Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024
beschlossengeändert beschlossen
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12.12.1
Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210923
beschlossenungeändert beschlossen
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12.13
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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12.14
Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086
zur Kenntnis genommen -
12.14.1
Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086
zur Kenntnis genommen -
12.15
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
beschlossengeändert beschlossen
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12.15.1
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210250
beschlossenungeändert beschlossen
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12.16
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
12.17
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.5 MB
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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