mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 01. September 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  5. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  7. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 6

    Beschlüsse

  9. 6.1

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.2

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.3

    Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Siegstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.4

    Fällgenehmigung für eine Eiche auf dem Grundstück Promenadenweg, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.5

    Errichtung eines Zauns sowie Ertüchtigung der vorhandenen Zaunanlage auf dem Softballplatz des Baseball-Stadions in der Rheinaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.6

    Projektmanagement Stadthalle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7

    Empfehlungen

  16. 7.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 7.1.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    zur Kenntnis genommen
  18. 7.2

    Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.3

    Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 7.4

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 8

    Anhörungen

  22. 8.1

    Straßen- und Wegekonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 8.1.1

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 8.1.2

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 8.1.3

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 8.1.4

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 8.2

    Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

    abgelehnt
  28. 8.3

    Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 8.4

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 8.4.1

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

    abgelehnt
  31. 8.5

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 8.6

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8.6.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  34. 8.7

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 8.7.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    zur Kenntnis genommen
  36. 8.8

    Friedhofskonzept

    vertagt
  37. 8.8.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt
  38. 8.8.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt
  39. 8.9

    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt
  40. 8.10

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 8.10.1

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  42. 8.11

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 8.12

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    vertagt
  44. 9

    Stellungnahmen

  45. 10

    Anregungen

  46. 10.1

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 10.1.1

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  48. 10.2

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.2.1

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    zur Kenntnis genommen
  50. 10.3

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  51. 10.3.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  52. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  53. 12

    Mitteilungen

  54. 12.1

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    zur Kenntnis genommen
  55. 12.2

    Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  56. 12.3

    Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  57. 12.4

    Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

    zur Kenntnis genommen
  58. 12.5

    Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  59. 12.6

    Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

    zur Kenntnis genommen
  60. 12.7

    Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  61. 12.8

    Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  62. 12.9

    Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg 2020/2021 (1. Jahreshälfte)

    zur Kenntnis genommen
  63. 12.10

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  64. 12.11

    Glyphosateinsatz auf Gleisanlagen der DB Netz AG im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  65. 12.12

    Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 12.12.1

    Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210923

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 12.13

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 12.14

    Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086

    zur Kenntnis genommen
  69. 12.14.1

    Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086

    zur Kenntnis genommen
  70. 12.15

    Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 12.15.1

    Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210250

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 12.16

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  73. 12.17

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  74. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  75. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:00 Uhr

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