Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 01. September 2021 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (86)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Siegstr. 6, 53175 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Fällgenehmigung für eine Eiche auf dem Grundstück Promenadenweg, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Errichtung eines Zauns sowie Ertüchtigung der vorhandenen Zaunanlage auf dem Softballplatz des Baseball-Stadions in der Rheinaue

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Projektmanagement Stadthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4.1

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

Ergebnis: abgelehnt

8.5

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7.1

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Friedhofskonzept

Ergebnis: vertagt

8.8.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

Ergebnis: vertagt

8.8.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

Ergebnis: vertagt

8.9

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

Ergebnis: vertagt

8.10

Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10.1

Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: vertagt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

10.3.1

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Bordsteinabsenkungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg 2020/2021 (1. Jahreshälfte)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Glyphosateinsatz auf Gleisanlagen der DB Netz AG im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024

Ergebnis: geändert beschlossen

12.12.1

Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210923

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.13

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

12.14

Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. 101-105 in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14.1

Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. 101-105 in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

Ergebnis: geändert beschlossen

12.15.1

Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210250

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.16

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.17

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.10.2021 · 1.5 MB

Details

Beginn
01.09.2021 17:00 Uhr
Ende
01.09.2021 22:00 Uhr