Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 28. März 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (65)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Grüne/SPD/u.w.-Große Anfrage: Musikschule Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Musikschule Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Prüfungsergebnis Maßgabe aus DS 221530 - Baumfällung Baum 34-41

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Umbau Kinderspielplatz "Morseweg" in Bonn - Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Umbau Kinderspielplatz "Heilsbachstraße" in Bonn - Medinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation am Buschackerweg

Ergebnis: vertagt

6.5

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußweg vom Bahnhof zum Ortszentrum/Im Mühlenfeld

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Fußweg vom Bahnhof zum Ortszentrum/Im Mühlenfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

CDU-Antrag: Feuerwehrtopf 2023

Ergebnis: vertagt

6.7

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Projekt "Gut eingefädelt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Projekt "Gut eingefädelt"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

CDU-Antrag: Freilaufflächen Hunde Brüser Berg und Duisdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.9

CDU-Antrag: Wirtschaftsparkplätze

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.1

Grüne/SPD/u.w.-AA: Wirtschaftsparkplätze Antrag zur Vorlage 230511

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.2

Wirtschaftsparkplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Beschlusskontrolle

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: abgelehnt

8.1.2

CDU-ÄA (Mittel für Stadtbezirk Hardtberg) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: abgelehnt

8.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan SGB 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

Ergebnis: abgelehnt

8.2.2

CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

Ergebnis: abgelehnt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

10.2

Spielplatzbedarfsplanung 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.2

Grüne/SPD/u.w.-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.3

CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Spielflächenkonzept 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Spielflächenkonzept 2022 Antrag zur Vorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

CDU-Antrag: Überprüfung von Heizkörpern in öffentlichen Einrichtungen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: abgelehnt

10.4.1

Überprüfung von Heizkörpern in öffentlichen Einrichtungen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Erprobung Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Digitalisierung der Gremienarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

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20

(nichtöffentlich)

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21

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22

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.04.2023 · 209.4 KB

Details

Beginn
28.03.2023 18:00 Uhr
Ende
28.03.2023 23:59 Uhr