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Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

Änderungsantrag eingebracht von CDU 222487-06 AA vom 28.03.2023

abgelehnt Stand: Am 28.03.2023 in der Bezirksvertretung Hardtberg abgelehnt.

Verlauf

  1. 06.02.2023

    Beschlussvorlage

    222487, federführend: 85-ST Stabsstelle Steuerungsunterstützung.

  2. 28.03.2023

    Änderungsantrag

    Gestellt von CDU-Frak.

  3. 28.03.2023 zuletzt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    abgelehnt

    TOP 8.2.2, Anhörung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Änderungsantrag öffentlich 222487-06 AA —— Antragsteller/in: Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg 27.03.2023 gez. Trützler CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 28.03.2023 Anhörung Inhalt des Änderungsantrags Es wird beantragt, zur Sanierung der Musikschule Hardtberg ergänzend zu den im Vermögensplan 2023 ff. etatisierten Kosten für die Herstellung behindertengerechter WC und der Installation des Plattformlifts auch die Mittel einzustellen, die für die anderen Sanierungsmaßnahmen (Elektroanlage, Energetische Sanierung, Fassadenanstrich u.a.) erforderlich sind. Begründung In der Stellungnahme auf die Große Anfrage Musikschule Duisdorf /230535-01 St) wird darauf hingewiesen, dass die Umstellung auf Fernwärme erfolgt und lediglich die Herstellung der Barrierefreiheit noch offen sei. Dazu sind 69.000 Euro für 2023 etatisiert. In derselben Stellungnahme wird aber auch gesagt, dass diverse anderen Sanierungsmaßnahmen noch gar nicht begonnen worden seien. Auch für diese Maßnahmen, die in den nächsten Jahren durchgeführt werden müssen, müssen Mittel im Wirtschaftsplan etatisiert werden. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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