Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 03. Mai 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (132)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts?
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg
zur Kenntnis genommen -
2.2
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Fraktion Große Anfrage: Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
vertagt -
2.3.1
Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022
vertagt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
- 6.1
-
6.1.1
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.4.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.6.1
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee
vertagt -
6.9.1
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
vertagt -
6.9.2
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
vertagt -
6.9.3
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagt -
6.10.1
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.13.1
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.14.1
Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
vertagt -
6.16.1
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
vertagt -
6.17
Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17.1
CDU/u.w.-Änderungsantrag: Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 212297
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18
Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
vertagt -
6.18.1
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
vertagt -
6.19
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.20
Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.21
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
weitere Lesung erforderlich -
6.21.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
weitere Lesung erforderlich -
6.21.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
weitere Lesung erforderlich -
6.22
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagt -
6.23
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
vertagt -
6.24
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.24.1
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagt -
6.24.2
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagt -
6.25
Grüne/SPD-Antrag: Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.25.2
Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.26
Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
beschlossengeändert beschlossen
-
6.26.1
Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
zur Kenntnis genommen -
6.27
Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
6.28
Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 8
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die an der Bonn Week 2022 im Rahmen der Feierlichkeiten zum 75jährigen Städtepartnerschafts-Jubiläum teilnehmenden Bonner Gruppen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.30
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Projekt des Künstlerforums und der Künstlergruppe Dada war alles gut anlässlich des 75jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Philharmonischen Chor Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.32
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Delegationsbesuch in Oxford anlässlich der Bonn Week im Rahmen des 75jährgen Jubiläums der Städtepartnerschaft
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.34
[Grüne/SPD/u.w.] Roter Pavillon/Zugang ZOB zur Minus-1-Ebene
vertagt -
6.35
Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.35.1
Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen
zur Kenntnis genommen -
6.36
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad
vertagt -
6.37
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bäume in der Poststraße
vertagt -
6.38
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bodenbelag des Cassiusgrabens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38.1
Bodenbelag des Cassiusgrabens
zur Kenntnis genommen -
6.39
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39.1
Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide
zur Kenntnis genommen -
6.40
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40.1
Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang
zur Kenntnis genommen -
6.42
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
vertagt -
6.42.1
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
vertagt -
6.42.2
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; hier: Vorstellung der neuen Beschlusskontrolle
vertagt -
6.43
Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
vertagt -
6.44
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Befahrschutz Baumscheiben An der Esche
vertagt -
7
Empfehlungen
-
7.1
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
weitere Lesung erforderlich -
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
weitere Lesung erforderlich -
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
abgelehnt -
8.2
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
vertagt -
8.2.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagt -
8.4
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen
nicht abgestimmt - 8.6
-
8.6.1
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
vertagt -
8.7
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
-wurde zu TOP 6.42-
-
10.2
-wurde zu TOP 6.43-
-
10.3
-wurde zu TOP 6.44-
-
10.4
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4.1
Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide
zur Kenntnis genommen -
10.5
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.5.1
Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide
zur Kenntnis genommen - 10.6
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Unechter Kreisverkehr Eupener Straße/Flensburger Straße
zur Kenntnis genommen -
12.2
-wurde zu TOP 10.6-
-
12.3
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
vertagt -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.5
Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021
zur Kenntnis genommen -
12.6
Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf
zur Kenntnis genommen -
12.7
Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:36 Uhr
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