mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 03. Mai 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (132)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts?

    vertagt
  3. 2

    Fragestunde öffentlich

  4. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    CDU-Fraktion Große Anfrage: Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord

    vertagt
  9. 2.3.1

    Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord

    vertagt
  10. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  12. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022

    vertagt
  13. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 6

    Beschlüsse

  15. 6.1

    Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.1.1

    Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.1.2

    Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.2

    Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.2.1

    Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.3

    Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch

    vertagt
  21. 6.4

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  22. 6.4.1

    Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  23. 6.5

    Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.5.1

    Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.6

    Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße

    vertagt
  26. 6.6.1

    Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße

    vertagt
  27. 6.6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße

    vertagt
  28. 6.7

    Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.7.1

    Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.8

    Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.8.1

    Sanierung des historischen Mordkapellenpfades

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.9

    Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee

    vertagt
  33. 6.9.1

    Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee

    vertagt
  34. 6.9.2

    Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee

    vertagt
  35. 6.9.3

    Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee

    vertagt
  36. 6.10

    Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    vertagt
  37. 6.10.1

    Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    vertagt
  38. 6.11

    Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz

    vertagt
  39. 6.13

    Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    vertagt
  40. 6.13.1

    Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    vertagt
  41. 6.14

    Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  42. 6.14.1

    Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.15

    Bürgerantrag: Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren

    vertagt
  44. 6.16

    Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße

    vertagt
  45. 6.16.1

    Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße

    vertagt
  46. 6.17

    Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.17.1

    CDU/u.w.-Änderungsantrag: Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 212297

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.18

    Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang

    vertagt
  49. 6.18.1

    Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang

    vertagt
  50. 6.19

    Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  51. 6.20

    Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  52. 6.21

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    weitere Lesung erforderlich
  53. 6.21.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    weitere Lesung erforderlich
  54. 6.21.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    weitere Lesung erforderlich
  55. 6.22

    Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen

    vertagt
  56. 6.23

    Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße

    vertagt
  57. 6.24

    Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  58. 6.24.1

    Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“

    vertagt
  59. 6.24.2

    Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“

    vertagt
  60. 6.25

    Grüne/SPD-Antrag: Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.25.2

    Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.26

    Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.26.1

    Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.27

    Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  65. 6.28

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.29

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die an der Bonn Week 2022 im Rahmen der Feierlichkeiten zum 75jährigen Städtepartnerschafts-Jubiläum teilnehmenden Bonner Gruppen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 6.30

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Projekt des Künstlerforums und der Künstlergruppe Dada war alles gut anlässlich des 75jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.31

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Philharmonischen Chor Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.32

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Delegationsbesuch in Oxford anlässlich der Bonn Week im Rahmen des 75jährgen Jubiläums der Städtepartnerschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.34

    [Grüne/SPD/u.w.] Roter Pavillon/Zugang ZOB zur Minus-1-Ebene

    vertagt
  71. 6.35

    Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  72. 6.35.1

    Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.36

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad

    vertagt
  74. 6.37

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bäume in der Poststraße

    vertagt
  75. 6.38

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bodenbelag des Cassiusgrabens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.38.1

    Bodenbelag des Cassiusgrabens

    zur Kenntnis genommen
  77. 6.39

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.39.1

    Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.40

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 6.40.1

    Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.42

    Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn

    vertagt
  82. 6.42.1

    Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn

    vertagt
  83. 6.42.2

    Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; hier: Vorstellung der neuen Beschlusskontrolle

    vertagt
  84. 6.43

    Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf

    vertagt
  85. 6.44

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Befahrschutz Baumscheiben An der Esche

    vertagt
  86. 7

    Empfehlungen

  87. 7.1

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  88. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    weitere Lesung erforderlich
  89. 8

    Anhörungen

  90. 8.1

    Friedhofskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

    abgelehnt
  92. 8.2

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    vertagt
  93. 8.2.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt
  94. 8.4

    Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 8.5

    Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen

    nicht abgestimmt
  96. 8.6

    Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  97. 8.6.1

    Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

    vertagt
  98. 8.7

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 9

    Stellungnahmen

  100. 10

    Anregungen

  101. 10.1

    -wurde zu TOP 6.42-

  102. 10.2

    -wurde zu TOP 6.43-

  103. 10.3

    -wurde zu TOP 6.44-

  104. 10.4

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 10.4.1

    Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide

    zur Kenntnis genommen
  106. 10.5

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 10.5.1

    Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide

    zur Kenntnis genommen
  108. 10.6

    Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  109. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  110. 12

    Mitteilungen

  111. 12.1

    Unechter Kreisverkehr Eupener Straße/Flensburger Straße

    zur Kenntnis genommen
  112. 12.2

    -wurde zu TOP 10.6-

  113. 12.3

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    vertagt
  114. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  115. 12.5

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021

    zur Kenntnis genommen
  116. 12.6

    Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf

    zur Kenntnis genommen
  117. 12.7

    Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  118. 12.9

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  119. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  120. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:36 Uhr

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