Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 03. Mai 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (139)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts?
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion Große Anfrage: Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
Ergebnis: vertagt
Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022
Ergebnis: vertagt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee
Ergebnis: vertagt
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
Ergebnis: vertagt
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
Ergebnis: vertagt
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrer in der Maximilianstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
Ergebnis: vertagt
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
Ergebnis: vertagt
Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU/u.w.-Änderungsantrag: Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 212297
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
Ergebnis: vertagt
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
Ergebnis: vertagt
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
Ergebnis: vertagt
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 8
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die an der Bonn Week 2022 im Rahmen der Feierlichkeiten zum 75jährigen Städtepartnerschafts-Jubiläum teilnehmenden Bonner Gruppen
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Projekt des Künstlerforums und der Künstlergruppe Dada war alles gut anlässlich des 75jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Philharmonischen Chor Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Delegationsbesuch in Oxford anlässlich der Bonn Week im Rahmen des 75jährgen Jubiläums der Städtepartnerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrrad-Bügel an der Haltestelle Probsthof Nord
Ergebnis: vertagt
[Grüne/SPD/u.w.] Roter Pavillon/Zugang ZOB zur Minus-1-Ebene
Ergebnis: vertagt
Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bänke auf der Poppelsdorfer Allee ersetzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bäume in der Poststraße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bodenbelag des Cassiusgrabens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bodenbelag des Cassiusgrabens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Verkehrsflächen im Quartier Vogelsang/WestSide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namenszusatzschilder im Quartier WestSide/Vogelsang
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Protected Bike Lane in der Schlesienstraße
Ergebnis: vertagt
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
Ergebnis: vertagt
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
Ergebnis: vertagt
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; hier: Vorstellung der neuen Beschlusskontrolle
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
Ergebnis: vertagt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Befahrschutz Baumscheiben An der Esche
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Anhörungen
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
Ergebnis: abgelehnt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: vertagt
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
Ergebnis: vertagt
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
-wurde zu TOP 6.42-
-wurde zu TOP 6.43-
-wurde zu TOP 6.44-
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herrichtung des historischen Laborgebäudes im Quartier WestSide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung der Wegeverbindung im Quartier WestSide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Unechter Kreisverkehr Eupener Straße/Flensburger Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-wurde zu TOP 10.6-
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße - Nutzungsänderung des Lothar-Bunkers in eine Indoor-Farm zur Lebensmittelerzeugung Az.: 10258/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2022 · 2.9 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 03.05.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 03.05.2022 21:36 Uhr