Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Wahl der Vertreter der Gemeinde in die Gesellschafterversammlung und in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen mbH 16/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 16/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 16/25 Verwaltungsvorlage (Gemeinsamer Antrag Vertreter Verkehrsgesellschaft), PDF	16/25	Verwaltungsvorlage	04.11.2025	Am 04.11.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder 10/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 10/25 öffnen, PDF	10/25	Mitteilungsvorlage	04.11.2025	Am 04.11.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Allgemeine Jahresprüfung für das Haushaltsjahr 2024 835/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 835/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 835/25 Verwaltungsvorlage (Bericht 05/2025 allgemeine Jahresprüfung 2024), PDF	835/25	Verwaltungsvorlage	29.10.2025	Am 29.10.2025 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Jahresabschluss zum 31.12.2024 805/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 805/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 805/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Schlussbilanz zum 31.12.2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Anhang zum Jahresabschluss 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Lagebericht zum Jahresabschluss 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Bericht 11-2025 Jahresabschlussprüfung 2024 Band I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 Bericht 11-2025 Jahresabschlussprüfung 2024 Band II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses JA 2024), PDF	805/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	29.10.2025	Am 29.10.2025 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Änderung der Hundesteuersatzung 826/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 826/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 826/25 Verwaltungsvorlage (7. Änderungssatzung Hundesteuer), PDF	826/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Beteiligungsbericht 2024 806/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 806/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 806/25 Verwaltungsvorlage (Beteiligungsbericht_2024), PDF	806/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
8. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse 801/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 801/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 801/25 Verwaltungsvorlage (8. Änderung der Geschäftsordnung), PDF	801/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2024 807/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 807/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 807/25 Verwaltungsvorlage (Auswertung zur Prüfung der Befreiung vom Gesamtabschluss für 2024), PDF	807/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Jahresabschluss zum 31.12.2024 805/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 805/25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 805/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Schlussbilanz zum 31.12.2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Anhang zum Jahresabschluss 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Lagebericht zum Jahresabschluss 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2024), PDF	805/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Begegnungsstätte Westkreis Hier: Fortführung des Projektes Begegnungsstätte Westkreis unter dem neuen Namen „FamilienKompass Schwalmtal“ zunächst für die Dauer von weiteren 4 Jahren 803/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 803/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 803/25 Verwaltungsvorlage (2025-09-18_Konzeptentwurf_FamilienKompass), PDF	803/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeinde Schwalmtal über die Durchführung von Straßen- und Baumkontrollen an Gemeindestraßen durch den Baubetriebshof des Kreises Viersen; hier: Änderung der Vereinbarung 804/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 804/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 804/25 Verwaltungsvorlage (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Straßen- und Baumkontrollen), PDF	804/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Gemeinde Schwalmtal vom 11.12.1996 in der Fassung der 9. Änderung vom 02.07.2024 hier: 10. Änderung 833/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 833/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 833/25 Verwaltungsvorlage (10. Änderung Benutzungsgebühren für Übergangsheime), PDF	833/25	Verwaltungsvorlage	07.10.2025	Am 07.10.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bestellung einer Schriftführerin 836/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 836/25 öffnen, PDF	836/25	Verwaltungsvorlage	01.10.2025	Am 01.10.2025 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/26, 3. Änderung „Kaiserpark“; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 827/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 827/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 827/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Vorentwurf des Bebauungsplanes Wa/26, 3. Änderung "Kaiserpark"), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF	827/25	Verwaltungsvorlage	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/26, 3. Änderung „Kaiserpark“; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 828/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 828/25 öffnen, PDF	828/25	Verwaltungsvorlage	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Verkehrssituation Hehler; hier: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation 834/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 834/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 834/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Antrag CDU-Fraktion), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Antrag Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3: Umgestaltung Verkehrsfläche vor dem Ehrenmal), PDF	834/25	Verwaltungsvorlage	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Mobilitätskonzeptes; hier: Friedenstraße 753/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 753/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 753/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Entwurf Umgestaltung Kreuzungsbereich Friedenstraße-Turmstraße), PDF	753/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:0Enthaltungen:7.
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Nahmobilitätsgesetzes; hier: Umplanung der St.-Michael-Straße 629/24 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 629/24 2. Ergänzung öffnen, PDF 10 Anlagen zu 629/24 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Planung Variante 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Planung Variante 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3: Planung Variante 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4: Planung Variante 4), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5: Kostenschätzung Variante 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6: Kostenschätzung Variante 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7: Kostenschätzung Variante 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8: Kostenschätzung Variante 3a), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 9: Kostenschätzung Variante 4), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 10: Stellungnahme Kreis Viersen zur Einrichtung von Fahrradstraßen), PDF	629/24 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Anregungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; hier: Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW der Eheleute Hermanns 778/25 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 778/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 778/25 Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage: Bürgerantrag Eheleute Hermanns), PDF	778/25	Bürger-/Fraktionsantrag	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Heidweiher Straße; hier: Sanierung Heidweiher Straße 787/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 787/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 787/25 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 Planskizze Heidweiher Straße), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 Planskizze Winkel und Pletschweg), PDF	787/25	Mitteilungsvorlage	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Nahmobilitätsgesetztes; hier: Sanierung der Schulstraße und Ausweisung als Fahrradstraße 769/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 769/25 öffnen, PDF	769/25	Verwaltungsvorlage	30.09.2025	Am 30.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Integriertes Klimaschutzkonzept; hier: Bericht ausgewählter Aktivitäten 831/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 831/25 öffnen, PDF	831/25	Mitteilungsvorlage	23.09.2025	Am 23.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Projekt zur langfristigen Förderung von Insekten durch Anlage von Blühstreifen mit der Stiftung Rheinische Kulturlandschaft; hier: Fortführung des Vertrages 830/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 830/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 830/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Übersichtsplan Blühstreifen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Vorgesehene Flächen für Projektfortführung), PDF	830/25	Verwaltungsvorlage	23.09.2025	Am 23.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:18Dagegen:0Enthaltungen:1.
Klimaschutzmaßnahmen; hier: geplante Fördermaßnahmen und Projekte 832/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 832/25 öffnen, PDF	832/25	Verwaltungsvorlage	23.09.2025	Am 23.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:11Dagegen:7Enthaltungen:1.
Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14. September 2025 825/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 825/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 825/25 Verwaltungsvorlage (Zusammenstellung endgültiges Wahlergebnis BM 14.09.2025), PDF Verwaltungsvorlage (Zusammenstellung endgültiges Wahlergebnis KW 14.09.2025), PDF Verwaltungsvorlage (Aufstellung der gewählten Kandidaten KW 14.09.2025), PDF	825/25	Verwaltungsvorlage	16.09.2025	Am 16.09.2025 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.