Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Verkehrssituation auf der Straße Zum Burghof; hier: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW 24/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 24/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 24/25 Mitteilungsvorlage (Anlage 1: Bürgerantrag), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2: Ergebnis der SDR-Messungen), PDF	24/25	Mitteilungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Wa/23 "Am Nottbäumchen"; hier: Antrag auf Änderung 32/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 32/25 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 32/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes vom 05.08.2020), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Schreiben vom 17.01.2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Schreiben vom 19.05.2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Schreiben vom 06.11.2025), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Verkehrsuntersuchung vom 30.04.2025), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Kontrolle Stellplatzauslastung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Ergebnisse der Verkehrsmessung durch ein Seitenradarmesssystem), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Städtebauliches Konzept - Entwurfsplanung), PDF	32/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Grundstücke Gemarkung Amern, Flur 8, Flurstücke 394 und 411; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes 35/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 35/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 35/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abgrenzung Plangebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Gestaltungsplan), PDF	35/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/59 „Seniorenheim / ehemaliges Krankenhaus“; hier: Antrag auf Änderung 36/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 36/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 36/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Wa/59), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - städtebauliches Konzept), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Bebauungsplan Wa/59 "Seniorenheim / ehemaliges Krankenhaus"), PDF	36/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:1Enthaltungen:4.
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 72, Flurstücke 100, 1072, 1139, 1142, 1143, 1320, 1362, 1415, 1417 tlw., 1424, 1433 und 1434; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes 38/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 38/25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 38/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Städtebauliches Konzept - Variante 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Städtebauliches Konzept - Variante 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Städtebauliches Konzept - Variante 3), PDF	38/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/26 „Kaiserpark“; hier: Antrag auf Änderung 37/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 37/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 37/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Wa/26), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Lageplan), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Bebauungsplan Wa/26 "Kaiserpark"), PDF	37/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger 51/25 · Mitteilungsvorlage-AöR Vorlage 51/25 öffnen, PDF	51/25	Mitteilungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Änderungssatzung vom __. Dezember 2025 zur Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021 60/25 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 60/25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 60/25 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 Aufstellung zu zahlende Beiträge für 2026 und Nachkalkulation für 2024), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 Zusammenstellung der umlagefähigen Beiträge zzgl. der Personal- und Verwaltungskosten), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 Berechnung der Gebührensätze), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021), PDF	60/25	Verwaltungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bestellung einer Schriftführerin 49/25 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 49/25 öffnen, PDF	49/25	Verwaltungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Wahl der/ des stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR 50/25 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 50/25 öffnen, PDF	50/25	Verwaltungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:15Dagegen:0Enthaltungen:5.
Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2026 vom __.12.2025 61/25 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 61/25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 61/25 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 - Abwassergebührenkalkulation 2026), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 - Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen 2026), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 - Gebührenkalkulation abflusslose Gruben 2026), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4a - Abwassergebührennachkalkulation 2024), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4b - Abwassergebührennachkalkulation 2024), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 Satzung über Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2026 vom __.12.2025), PDF	61/25	Verwaltungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:19Dagegen:1Enthaltungen:0.
Anlage 2 der Schwalmtalwerke AöR zur Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) vom 20. Juni 1980, hier: Allgemeine Tarife für die Wasserversorgung ab dem 01.01.2026 54/25 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 54/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 54/25 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 der Schwalmtalwerke AöR zur AVBWasserV ab 01.01.2026), PDF	54/25	Verwaltungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kanalisierung der Bereiche Schagen und Lotzemer, hier Antrag des Bürgervereins Schagen/Lotzemer e.V. 57/25 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 57/25 öffnen, PDF 11 Anlagen zu 57/25 Verwaltungsvorlage-AöR (Stellungnahme - 66-1 Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Ablehnung Befreiung BR Ddorf), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Variantenvergleich Schagen+Lotzemer), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Bürgerverein Schagen Lotzemer Befreiung Antrag Rat), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Bürgerantrag Schagen Befreiung), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Lageplan Lotzemer Bürgerinfo), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Lageplan Schagen Bürgerinfo), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (LP Lotzemer Var. Bürgerverein), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (LP Lageplan Schagen Var. Bürgerverein), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Lageplan Lotzemer), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	57/25	Verwaltungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Gemeinde Schwalmtal 55/25 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 55/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 55/25 Verwaltungsvorlage-AöR (830_1_Erläuterungsbericht_251030), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anhänge), PDF	55/25	Verwaltungsvorlage-AöR	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bestellung einer Schriftführerin 25/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 25/25 öffnen, PDF	25/25	Verwaltungsvorlage	02.12.2025	Am 02.12.2025 im Wahlprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Mögliche Beteiligung der Gemeinde Schwalmtal am Landesprogramm "Kulturrucksack NRW" hier: Prüfauftrag der CDU Fraktion vom 31.07.2025 45/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 45/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 45/25 Mitteilungsvorlage (CDU Antrag Kulturrucksack vom 31.07.2025), PDF	45/25	Mitteilungsvorlage	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger 23/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 23/25 öffnen, PDF	23/25	Mitteilungsvorlage	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers 22/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 22/25 öffnen, PDF	22/25	Verwaltungsvorlage	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, Ordnung und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum, zunächst mit Schwerpunkt St.-Michael-Straße vom 11.09.2025. 21/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 21/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 21/25 Mitteilungsvorlage (CDU Fraktionsantrag vom 11.09.2025), PDF	21/25	Mitteilungsvorlage	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kultur und Tourismus Rückblick 2025 und Ausblick auf die Veranstaltungen 2026 39/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 39/25 öffnen, PDF	39/25	Mitteilungsvorlage	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschrittsbericht und Umsetzungsplanung des Projekts „Dritter Ort – D.EINS“ in der Turmwindmühle Amern 44/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 44/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 44/25 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - Mögliches Gestaltungskonzept), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsplan 2025–2030), PDF	44/25	Mitteilungsvorlage	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einheitliches Beschilderungssystem für die Schwalmtaler Gewerbegebiete 19/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 19/25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 19/25 Verwaltungsvorlage (Anhang 1 – Gewerbegebiete Vogelsrather Weg, Hühnerkamp, Auf dem Mutzer, Galgheide), PDF Verwaltungsvorlage (Anhang 2 – Gewerbegebiete Industriestraße, Dülkener Straße, Windhauser Weg, Stöcken), PDF Verwaltungsvorlage (Anhang 3 – Gewerbegebiet Berg), PDF Verwaltungsvorlage (Anhang 4 – Gewerbegebiet Siemensstraße), PDF	19/25	Verwaltungsvorlage	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:18Dagegen:0Enthaltungen:1.
Sanierung von Wirtschaftswegen; hier: Wirtschaftsweg "Topsweg" und Wirtschaftsweg "Geneschen" 29/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 29/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 29/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Lageplan Teilabschnitte Wirtschaftswegsanierung), PDF	29/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Flächennutzungsplan, 14. Änderung „Freiflächen-Photovoltaikanlage Aretzhütt“; hier: Vorstellung des Planvorentwurfes / Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 40/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 40/25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 40/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Flächennutzungsplanvorentwurf, 14. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Umweltbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Fachbeitrag zur Artenschutzprüfung), PDF	40/25	Verwaltungsvorlage	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:19Dagegen:0Enthaltungen:4.
Flächennutzungsplan, 14. Änderung „Freiflächen-Photovoltaikanlage Aretzhütt“; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 41/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 41/25 öffnen, PDF	41/25	Verwaltungsvorlage	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:19Dagegen:0Enthaltungen:4.