Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bestellung einer Schriftführerin 97/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 97/26 öffnen, PDF	97/26	Verwaltungsvorlage	03.02.2026	Am 03.02.2026 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2026; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Demografie und Soziales 96/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 96/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 96/26 Verwaltungsvorlage (Teilhaushaltsplan FB 2 2026), PDF Verwaltungsvorlage (Gebäudezustandsbericht 2026-2029), PDF	96/26	Verwaltungsvorlage	03.02.2026	Am 03.02.2026 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin 80/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 80/26 öffnen, PDF	80/26	Verwaltungsvorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2026; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie 78/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 78/26 öffnen, PDF	78/26	Verwaltungsvorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger 82/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 82/26 öffnen, PDF	82/26	Mitteilungsvorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge auf Erteilung von Vorbescheiden zur Errichtung von WEA; hier: Sachverhaltsdarstellung zu den vorliegenden Anträgen 84/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 84/26 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 84/26 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - Lageplan WEA 5), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 - Lageplan WEA 8), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 3 - Lageplan WEA 10), PDF	84/26	Mitteilungsvorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stabsstelle Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit; hier: Tätigkeitsbericht 2025 und Ausblick 2026 86/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 86/26 öffnen, PDF	86/26	Mitteilungsvorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Klimafolgenanpassungskonzept; hier: Beratung und Beschlussfassung 81/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 81/26 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 81/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Klimafolgenanpassungskonzept für die Gemeinde Schwalmtal (inkl. Maßnahmensteckbriefe)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Handlungsempfehlungen für die Städte und Gemeinden im Kreis Viersen - Planungsgrundlagen in der Klimafolgenanpassung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Handlungsempfehlungen für die Städte und Gemeinden im Kreis Viersen - Wassersensible Stadtentwicklung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Hitzeaktionsplan für den Kreis Viersen und seine Kommunen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Zukunftsbild Klimafolgenanpassung der Städte und Gemeinden im Kreis Viersen), PDF	81/26	Verwaltungsvorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur offenen Ganztagsschule der Gemeinde Schwalmtal 73/25 · Tischvorlage Vorlage 73/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 73/25 Tischvorlage (9. Änderungssatzung vom 16.12.2025), PDF Tischvorlage (OGS Satzung vom 08.07.2025), PDF	73/25	Tischvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Jahresabschluss zum 31.12.2024 805/25 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 805/25 2. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 805/25 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Schlussbilanz zum 31.12.2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Anhang zum Jahresabschluss 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Lagebericht zum Jahresabschluss 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Bericht 11-2025 Jahresabschlussprüfung 2024 Band I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 Bericht 11-2025 Jahresabschlussprüfung 2024 Band II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses JA 2024), PDF	805/25 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2025) 48/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 48/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 48/25 Verwaltungsvorlage (Gebäudezustandsbericht 2026 bis 2029), PDF	48/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Schwalmtal 65/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 65/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 65/25 Verwaltungsvorlage (Änderungssatzung mit Produktverteilungsplan 2025), PDF	65/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Schwalmtal für die Jahre 2025 bis 2030 62/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 62/25 öffnen, PDF	62/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 4. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR 64/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 64/25 öffnen, PDF	64/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Berichterstattung zu Vorhaben des laufenden Haushaltes hier: Stand 2. Halbjahr 2025 (30.11.2025) 52/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 52/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 52/25 Mitteilungsvorlage (Nachweis_Investitionsprojekte_2025_II._Halbjahr 30.11.2025), PDF	52/25	Mitteilungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2026 der Schwalmtalwerke AöR 63/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 63/25 öffnen, PDF	63/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Stellenplanerweiterungen und Umsetzung der Stabsstelle für Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit 68/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 68/25 öffnen, PDF	68/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:1Enthaltungen:0.
Hebesatzsatzung für das Jahr 2026 71/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 71/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 71/25 Verwaltungsvorlage (Hebesatzsatzung 2026), PDF	71/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:3Enthaltungen:0.
Trägerschaft der Mobilen Jugendarbeit/Streetwork hier: Übertragung der Trägerschaft auf die Bethanien Kinderdörfer gGmbH 69/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 69/25 öffnen, PDF	69/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen der Gemeinde Schwalmtal unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB - Unterschwellenvergabe - 53/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 53/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 53/25 Verwaltungsvorlage (Vergabesatzung der Gemeinde Schwalmtal -Unterschwellenvergabe-), PDF	53/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 47/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 47/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 47/25 Verwaltungsvorlage (Haushaltsplan 2026 Teil 1), PDF Verwaltungsvorlage (Haushaltsplan 2026 Teil 2 - Anlagen), PDF Verwaltungsvorlage (Haushaltsrede_2026), PDF	47/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einführung Grundsteuer C 656/24 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 656/24 2. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 656/24 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Allgemeinverfügung Grundsteuer C), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Übersicht Gemeindegebiet Grundsteuer C), PDF Verwaltungsvorlage (Tabelle 3 Grundstücke mit Auszügen Flurstücke (Teil 1)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Grundstücke mit Auszügen Flurstücke (Teil 2)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Grundstücke mit Auszügen Flurstücke (Teil 3)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Grundstücke mit Auszügen Flurstücke (Teil 4)), PDF	656/24 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:3Enthaltungen:0.
Erarbeitung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Gemeindeverwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2025 72/25 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 72/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 72/25 Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.12.25), PDF	72/25	Bürger-/Fraktionsantrag	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14. September 2025 26/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 26/25 öffnen, PDF	26/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erstellung eines Jugend- und Mobilitätskonzeptes mit dem Ziel der zeitnahen Umsetzung von geeigneten Maßnahmen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.08.2025 33/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 33/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 33/25 Verwaltungsvorlage (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.08.2025), PDF	33/25	Verwaltungsvorlage	16.12.2025	Am 16.12.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.