Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Verkehrssituation Hehler; hier: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation 834/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 834/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 834/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Antrag CDU-Fraktion), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Antrag Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3: Umgestaltung Ehrenmal (überarbeiteter Plan, Stand: Februar 2026)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4: Umplanung Kreuzungsbereich L3/Hehler), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5: Verkehrszeichenplan), PDF	834/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:18Dagegen:0Enthaltungen:5.
Raumbedarf im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 und einer Fünfzügigkeit am Gymnasium St. Wolfhelm im Schuljahr 2026/2027 123/26 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 123/26 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 123/26 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4), PDF	123/26 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Festsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2026 102/26 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 102/26 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 102/26 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Hebesätze Grundsteuer B aus Veröffentlichung BdSt NRW, 02/2026), PDF	102/26 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:siehe Beschluss.
Teilnahme an dem Projektaufruf "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) Projektaufruf 2025" für die Maßnahme "Sanierung der Sportanlage des SC Waldniel/OSC Waldniel - Dr. Ernst van Aaken Stadion hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 122/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 122/26 öffnen, PDF	122/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 47/25 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 47/25 2. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 47/25 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Haushaltsplan 2026 Teil 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Haushaltsplan 2026 Teil 2 - Anlagen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Haushaltsrede_2026), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Änderung Haushaltssatzung_2026), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Änderungsliste_Haushalt_2026), PDF	47/25 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:23Dagegen:9Enthaltungen:2.
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates 119/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 119/26 öffnen, PDF	119/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Tätigkeitsbericht des Fördermittelmanagements zum abgelaufenen Haushaltsjahr 2025 129/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 129/26 öffnen, PDF	129/26	Mitteilungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Auslobung eines "Heimat-Preises" für das Jahr 2026 116/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 116/26 öffnen, PDF	116/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/26, 3. Änderung „Kaiserpark“; hier: Beschluss zur Aufstellung und Veröffentlichung im Internet 90/26 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 90/26 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 90/26 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf Wa/26, 3. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Fachbeitrag zur Artenschutzprüfung (Stufe 1)), PDF	90/26 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:0Enthaltungen:1.
Klimafolgenanpassungskonzept; hier: Beratung und Beschlussfassung 81/26 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 81/26 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 81/26 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Klimafolgenanpassungskonzept für die Gemeinde Schwalmtal (inkl. Maßnahmensteckbriefe)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Handlungsempfehlungen für die Städte und Gemeinden im Kreis Viersen - Planungsgrundlagen in der Klimafolgenanpassung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Handlungsempfehlungen für die Städte und Gemeinden im Kreis Viersen - Wassersensible Stadtentwicklung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Hitzeaktionsplan für den Kreis Viersen und seine Kommunen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Zukunftsbild Klimafolgenanpassung der Städte und Gemeinden im Kreis Viersen), PDF	81/26 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2026 127/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 127/26 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 127/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Ordnungsbehördiche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026 in Waldniel), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Antrag Gewerbeverein Schwalmtal e.V.), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Stellungnahmen verkaufsoffene Sonntage), PDF	127/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Umgang mit der Bilanzierungshilfe 99/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 99/26 öffnen, PDF	99/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:26Dagegen:8Enthaltungen:0.
Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 98/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 98/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu 98/26 Verwaltungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen_2025_nach_2026), PDF	98/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorgehensweise der Gemeinde Schwalmtal bei Bauanträgen nach dem "Bau-Turbo"; hier: Darstellung der neuen Rechtslage, Vorstellung des Umsetzungskonzeptes und Grundsatzbeschluss 118/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 118/26 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 118/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Erläuterung und Einschätzung der Erleichterungen und des Bau-Turbos im Detail), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - ausführliche Darstellung der Fallgruppen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Entwurf der Leitplanken für die Gemeinde Schwalmtal), PDF	118/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 4. Änderungssatzung 74/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 74/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu 74/26 Verwaltungsvorlage (4. Änderungssatzung), PDF	74/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Schwalmtal 77/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 77/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 77/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Synopse), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Ordnungsbehördliche Verordnung), PDF	77/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Schwalmtal hier: 2. Änderungssatzung 75/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 75/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 75/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Synopse), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - 2. Änderungssatzung), PDF	75/26	Verwaltungsvorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Raumbedarf im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 und einer Fünfzügigkeit am Gymnasium St. Wolfhelm im Schuljahr 2026/2027 123/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 123/26 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 123/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3), PDF	123/26	Verwaltungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:18Dagegen:0Enthaltungen:1.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses 94/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 94/26 öffnen, PDF	94/26	Verwaltungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 47/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 47/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 47/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Haushaltsplan 2026 Teil 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Haushaltsplan 2026 Teil 2 - Anlagen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Haushaltsrede_2026), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Änderung Haushaltssatzung_2026), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Änderungsliste_Haushalt_2026), PDF	47/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:13Dagegen:7Enthaltungen:1.
Bestellung eines Schriftführers 93/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 93/26 öffnen, PDF	93/26	Verwaltungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Umsetzung des NRW-Infrastrukturgesetzes 2026 - 2036 in Schwalmtal 117/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 117/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 117/26 Mitteilungsvorlage (Förderbescheid vom 29.01.2026), PDF Mitteilungsvorlage (NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036), PDF	117/26	Mitteilungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ersatzanbau an den Räumlichkeiten der Tafel, Schulstr. 52, Schwalmtal-Waldniel 124/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 124/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 124/26 Verwaltungsvorlage (Skizze Anbau Tafel), PDF Verwaltungsvorlage (Tafel EG), PDF	124/26	Verwaltungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:1Enthaltungen:6.
Festsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2026 102/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 102/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu 102/26 Verwaltungsvorlage (Hebesätze Grundsteuer B aus Veröffentlichung BdSt NRW, 02/2026), PDF	102/26	Verwaltungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Produkthaushalt 2026 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung 76/26 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 76/26 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 76/26 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Teilhaushaltsplan 2026 Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gebäudezustandsbericht 2026-2029 FB 3 Entwurf), PDF	76/26 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.