Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Erarbeitung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Gemeindeverwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2025 72/25 1. Ergänzung · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 72/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 72/25 1. Ergänzung Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.12.25), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Dienstanweisung für den Umgang mit künstlicher Intelligenz), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Handout_ KI in der öffentlichen Verwaltung), PDF	72/25 1. Ergänzung	Bürger-/Fraktionsantrag	03.03.2026	Am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf; hier: Mitteilung der Bekanntmachung der 18. Änderung und Darstellung der Auswirkungen 34/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 34/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 34/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Festgelegte WEB im Gemeindegebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Schreiben des Städte- und Gemeindebundes NRW), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Präsentation der Bezirksregierung Düsseldorf Stand November 2025), PDF	34/25	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/6, 9. Änderung „Geneschen-Süd“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 85/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 85/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu 85/26 Verwaltungsvorlage (Bericht zur Bürgerinformationsveranstaltung), PDF	85/26	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Herausforderungen des lokalen Stromnetzes durch die Energiewende; hier: Vorstellung durch die Firma Westnetz GmbH 111/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 111/26 öffnen, PDF	111/26	Mitteilungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenmanagmentsystem "vialytics"; hier: Vorstellung des Programms 27/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 27/25 öffnen, PDF	27/25	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Am/6, 9. Änderung "Geneschen-Süd"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 83/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 83/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 83/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abwägungsübersicht), PDF	83/26	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/26, 3 . Änderung „Kaiserpark“; hier: Beschluss zur Aufstellung und Veröffentlichung im Internet 90/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 90/26 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 90/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf Wa/26, 3. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Fachbeitrag zur Artenschutzprüfung (Stufe 1)), PDF	90/26	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen:1.
Bebauungsplan Wa/26, 3. Änderung „Kaiserpark“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 89/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 89/26 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 89/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Abwägungsübersicht), PDF	89/26	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2026; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Planung, Bauen und Verkehr 115/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 115/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu 115/26 Verwaltungsvorlage (Haushaltsplanentwurf 2026 - FB 4), PDF	115/26	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:18Dagegen:0Enthaltungen:5.
Bebauungsplan Am/6, 9. Änderung „Geneschen-Süd“; hier: Beschluss zur Aufstellung und Veröffentlichung im Internet 87/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 87/26 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 87/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf Am/6, 9. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Baugrundgutachten), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Entwässerungskonzept), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Erläuterung zum Entwässerungskonzept), PDF	87/26	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen:1.
Bebauungsplan Wa/26, 3. Änderung "Kaiserpark"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 88/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 88/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 88/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abwägungsübersicht), PDF	88/26	Verwaltungsvorlage	24.02.2026	Am 24.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Information zum DigitalPakt Schule 2.0 108/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 108/26 öffnen, PDF	108/26	Verwaltungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kommunale Klassenrichtzahl 113/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 113/26 öffnen, PDF	113/26	Verwaltungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht zur Einführung landesweiter ABC-Klassen für bessere Sprachkompetenzen von Kindern 110/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 110/26 öffnen, PDF	110/26	Verwaltungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Hallenboden - Turnhalle "Sechs Linden" an der GGS Waldniel 112/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 112/26 öffnen, PDF	112/26	Mitteilungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger 106/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 106/26 öffnen, PDF	106/26	Mitteilungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Schriftführung 107/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 107/26 öffnen, PDF	107/26	Verwaltungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2025 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Schulausschusses 101/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 101/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 101/26 Verwaltungsvorlage (Produktplan), PDF Verwaltungsvorlage (GZB 2026 bis 2029 für Haushalt 2026.xlsx), PDF	101/26	Verwaltungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bericht zur Schulsozialarbeit an der GGS Waldniel 109/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 109/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu 109/26 Verwaltungsvorlage (Jahresbericht_Schulsozialarbeit2024-25), PDF	109/26	Verwaltungsvorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2026 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung 76/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 76/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 76/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Teilhaushaltsplan 2026 Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gebäudezustandsbericht 2026-2029 FB 3 Entwurf), PDF	76/26	Verwaltungsvorlage	10.02.2026	Am 10.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einführung von Fahrradverleih-Stationen in der Gemeinde Schwalmtal 79/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 79/26 öffnen, PDF	79/26	Verwaltungsvorlage	10.02.2026	Am 10.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einrichtung und Innenraumgestaltung des Mühlenturms hier: Vorstellung der Planung durch das Einrichtungshaus Boden 114/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 114/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu 114/26 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Gestaltungskonzept), PDF	114/26	Verwaltungsvorlage	10.02.2026	Am 10.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:1Enthaltungen:0.
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger 100/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 100/26 öffnen, PDF	100/26	Mitteilungsvorlage	03.02.2026	Am 03.02.2026 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kindergartensituation in der Gemeinde Schwalmtal hier: a) Bedarfsplanung des Jugendhilfeträgers zum 01.08.2025 b) Personalbemessung für die gemeindlichen Einrichtungen 92/26 · Verwaltungsvorlage Vorlage 92/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 92/26 Verwaltungsvorlage (Kita-Bedarfplan 2026-2027), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 -Personalbemessung ab 01.08.2026 Kitas), PDF	92/26	Verwaltungsvorlage	03.02.2026	Am 03.02.2026 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aktuelle Asylstatistik; hier: Rückblick auf 2025 und Ausblick auf 2026 95/26 · Mitteilungsvorlage Vorlage 95/26 öffnen, PDF	95/26	Mitteilungsvorlage	03.02.2026	Am 03.02.2026 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.