Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beschäftigungs- und Leistungszentrum Schwalmtal, Jobcenter Kreis Viersen hier: Bericht des BLZ-Leiters zum SGB II/ Bürgergeld 780/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 780/25 öffnen, PDF	780/25	Mitteilungsvorlage	25.06.2025	Am 25.06.2025 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung von Einzelhandel zu Fitnessstudio; hier: Planungsrechtliche Beurteilung 786/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 786/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 786/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antragsunterlagen), PDF	786/25	Verwaltungsvorlage	24.06.2025	Am 24.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen:1.
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Nahmobilitätskonzeptes; hier: Schier und Bahnstraße 752/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 752/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 752/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Planung Aufpflasterung Schier), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Planung Querung Kockskamp), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3: Planung Fahrradstraße Bahnstraße), PDF	752/25	Verwaltungsvorlage	24.06.2025	Am 24.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/6, 9. Änderung „Geneschen-Süd“; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 774/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 774/25 öffnen, PDF	774/25	Verwaltungsvorlage	24.06.2025	Am 24.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Gemeindeentwicklungskonzept; hier: Leistungsphase 1 - Leitziele 770/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 770/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 770/25 Verwaltungsvorlage (- Leitziele der Arbeitsgruppe 1), PDF	770/25	Verwaltungsvorlage	24.06.2025	Am 24.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:3Enthaltungen:0.
Sanierung der Brücke Schier; hier: Bürgeranträge nach § 24 Gemeindeordnung NRW 779/25 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 779/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 779/25 Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 1 : Bürgerantrag zur Schließung der Brücke), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 2 : Bürgerantrag zur Öffnung der Brücke), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 3: Brücke Schier; hier verschoben), PDF	779/25	Bürger-/Fraktionsantrag	24.06.2025	Am 24.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen:1.
Bebauungsplan Am/6, 9. Änderung „Geneschen-Süd“; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 773/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 773/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 773/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Am/6, 9. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Textliche Festsetzungen), PDF	773/25	Verwaltungsvorlage	24.06.2025	Am 24.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Gemeindeentwicklungskonzept; hier: Leistungsphase 1 - Leitziele 762/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 762/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 762/25 Verwaltungsvorlage (- Leitziele der Arbeitsgruppe 5), PDF	762/25	Verwaltungsvorlage	03.06.2025	Am 03.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:4Enthaltungen:1.
Klimafolgenanpassungskonzept; hier: Vorstellung des aktuellen Sachstandes 766/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 766/25 öffnen, PDF	766/25	Mitteilungsvorlage	03.06.2025	Am 03.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Innovative Energiedienstleistungsprodukte; hier: Unterstützung der Etablierung eines regionalen Strommarkt-Tarifproduktes 765/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 765/25 öffnen, PDF	765/25	Verwaltungsvorlage	03.06.2025	Am 03.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:1Enthaltungen:2.
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 65, Flurstücke 85 und 86; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes 758/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 758/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 758/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abgrenzung Plangebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Entwurfsplanung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Flächenberechnung zur Entwurfsplanung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF	758/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Nederweert 623/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 623/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 623/24 Verwaltungsvorlage (Zusammenfassung Workshop Nederweert Schwalmtal), PDF	623/24	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Fortführung des Deutschlandtickets als Schülerticket im Schuljahr 2025/2026 744/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 744/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 744/25 Verwaltungsvorlage (Ergänzungsvereinbarung NEW), PDF Verwaltungsvorlage (Ergänzungsvereinbarung SWK), PDF	744/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
6. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung 755/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 755/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 755/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Gebührenberechnung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gebührentarif), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - 6. Änderungssatzung), PDF	755/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Auslobung eines "Heimat-Preises" für das Jahr 2025 757/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 757/25 öffnen, PDF	757/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Überörtliche Prüfung der Gemeinde Schwalmtal im Jahr 2023 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW; hier: Stellungnahme in Bezug auf die im Prüfbericht der GPA enthaltenen Feststellungen und Empfehlungen 743/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 743/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 743/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Gesamtbericht_Gemeinde_Schwalmtal_2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Stellungnahme_der_Verwaltung_Finanzen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Stellungnahme_der_Verwaltung_Vergabewesen_komplett), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Stellungnahme_der_Verwaltung_IT an Schulen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Stellungnahme_der_Verwaltung_Ordnungsbehördl. Bestattungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 Stellungnahme_der_Verwaltung_Friedhofswesen), PDF	743/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates 740/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 740/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 740/25 Verwaltungsvorlage (Antrag vom 08.04.2025), PDF	740/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Viersen und den kreisangehörigen Kommunen zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung für Kinder im Primarbereich 747/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 747/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 747/25 Verwaltungsvorlage (Entwurf Kooperationsvereinbarung), PDF	747/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Gesellschafterverträge für die Gasnetzgesellschaft Schwalmtal mbH & Co.KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH 750/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 750/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 750/25 Verwaltungsvorlage (Synopse Gesellschaftsverträge Gasnetzgesellschaft mbH & Co.KG und Gasverwaltung Schwalmtal GmbH), PDF	750/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Antrag zur Anschaffung von Fahrzeugsperren zum Veranstaltungsschutz hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2025 749/25 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 749/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 749/25 Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 11.04.2025), PDF	749/25	Bürger-/Fraktionsantrag	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Sondernutzungssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 12.08.2011; hier: Änderung der Satzung 741/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 741/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 741/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Synopse zur Änderung der Sondernutzungssatzung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Sondernutzungssatzung in der Fassung der 3. Änderung vom 20.05.2025), PDF	741/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeinde Schwalmtal über die Wahrnehmung der Rechnungsprüfung 745/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 745/25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 745/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Neufassung Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Rechnungsprüfung Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Neufassung Rechnungsprüfungsordnung Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Neufassung Rechnungsprüfungsordnung Hinweise zur Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 öffentlich-rechtliche Vereinbarung Rechnungsprüfung 2016), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Rechnungsprüfungsordnung Schwalmtal 2016), PDF	745/25	Verwaltungsvorlage	20.05.2025	Am 20.05.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 65, Flurstücke 85 und 86; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes 758/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 758/25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 758/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abgrenzung Plangebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Entwurfsplanung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Flächenberechnung zur Entwurfsplanung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF	758/25	Verwaltungsvorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bautechnische Umsetzung der Heerstraße zwischen L 371 und L 475 (Schwarzer Weg) hier: Vorstellung der Ausführungsplanung 756/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 756/25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 756/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Gestaltungsplan - Blatt 1.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gestaltungsplan - Blatt 2.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Gestaltungsplan - Blatt 3.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Regelquerschnitt zu Blatt 1.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Regelquerschnitt zu Blatt 2.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Regelquerschnitt zu Blatt 3.0), PDF	756/25	Verwaltungsvorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Mobilitätskonzeptes; hier: Friedenstraße 753/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 753/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 753/25 Verwaltungsvorlage (Entwurf Umgestaltung Kreuzungsbereich Friedenstraße - Turmstraße), PDF	753/25	Verwaltungsvorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig.