Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Kommunalwahl am 14.09.2025 792/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 792/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 792/25 Verwaltungsvorlage (A Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin), PDF Verwaltungsvorlage (B Wahlvorschläge für die Wahl in den Wahlbezirken), PDF Verwaltungsvorlage (C Wahlvorschläge für den Wahl aus den Reservelisten), PDF	792/25	Verwaltungsvorlage	09.07.2025	Am 09.07.2025 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Sanierung der Brücke Schier; hier: Bürgeranträge nach § 24 Gemeindeordnung NRW 779/25 1. Ergänzung · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 779/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 779/25 1. Ergänzung Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 1 : Bürgerantrag zur Schließung der Brücke), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 2 : Bürgerantrag zur Öffnung der Brücke), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 3: Brücke Schier; hier verschoben), PDF	779/25 1. Ergänzung	Bürger-/Fraktionsantrag	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Veränderung der Aufbauorganisation der Verwaltung zum 01.07.2025 768/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 768/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 768/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Produktverteilungsplan ab 01.07.2025), PDF	768/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bildung eines Beirats für die NS-Dokumentationsstelle im Kreis Viersen 791/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 791/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 791/25 Verwaltungsvorlage (Schreiben Kreis zum Beiratsvorschlag NS-Dokumentationsstelle), PDF Verwaltungsvorlage (Konzept des Kreises Viersen zur NS-Dokumentationsstelle), PDF	791/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Festlegung der Rechtsform für die Übernahme des MVZ Schwalm-Nette in kommunale Trägerschaft der Gemeinden Schwalmtal und Brüggen 789/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 789/25 öffnen, PDF	789/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:2Enthaltungen: 0.
Prüfauftrag Ankauf der privaten Grundstücksfläche von dem Areal „De Kull“ in Amern St. Georg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2025 793/25 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 793/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 793/25 Bürger-/Fraktionsantrag (Fraktionsantrag), PDF	793/25	Bürger-/Fraktionsantrag	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Künftiger Umgang mit der Zügigkeit am Gymnasium St. Wolfhelm und die daraus resultierenden Auswirkungen 775/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 775/25 1. Ergänzung öffnen, PDF	775/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Sondernutzungssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 12.08.2011; hier: Änderung der Satzung 741/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 741/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 741/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Synopse zur Änderung der Sondernutzungssatzung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - 3. Änderung der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 12.08.2011)), PDF	741/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Beitragsanpassung in der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich hier: 8. Änderung 695/25 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 695/25 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 695/25 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (8. Änderungssatzung OGS), PDF	695/25 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Änderung der Gesellschafterverträge für die Stromnetzgesellschaft Schwalmtal mbH & Co.KG und der Stromverwaltung Schwalmtal GmbH 777/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 777/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 777/25 Verwaltungsvorlage (Synopse Stromnetzgesellschaft Schwalmtal und Stromverwaltung GmbH), PDF	777/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Gemeindeentwicklungskonzept; hier: Leistungsphase 1 – Leitziele 790/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 790/25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 790/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Leitziele der Arbeitsgruppe 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Leitziele der Arbeitsgruppe 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Leitziele der Arbeitsgruppe 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Leitziele der Arbeitsgruppe 4), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Leitziele der Arbeitsgruppe 5), PDF	790/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:3Enthaltungen: 0.
Berichterstattung zu Vorhaben des laufenden Haushaltes hier: Stand 1. Halbjahr 2025 781/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 781/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 781/25 Mitteilungsvorlage (Nachweis Investitionsprojekte 2025 I.Halbjahr), PDF	781/25	Mitteilungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bautechnische Umsetzung der Heerstraße zwischen L 371 und L 475 (Schwarzer Weg) hier: Vorstellung der Ausführungsplanung 756/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 756/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 756/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Gestaltungsplan - Blatt 1.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gestaltungsplan - Blatt 2.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Gestaltungsplan - Blatt 3.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Regelquerschnitt zu Blatt 1.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Regelquerschnitt zu Blatt 2.0), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Regelquerschnitt zu Blatt 3.0), PDF	756/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet 760/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 760/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 760/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abwägungsübersicht vom 14.05.2025), PDF	760/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Satzungsbeschluss 761/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 761/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 761/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Wa_7 IV, 5. vereinfachte Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF	761/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 66, Flurstücke 43 und 44; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes 783/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 783/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 783/25 Verwaltungsvorlage (- Antrag), PDF	783/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen: 11.
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 77, Flurstücke 1, 3, 4, 8, 9 und 21 (Hostert 20-26 „Kent Konvent“) hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes 776/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 776/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 776/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Plangebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Strukturkonzept), PDF	776/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Schwalmtal; hier: Beschluss des Kommunalen Wärmeplans 764/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 764/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 764/25 Verwaltungsvorlage (Anlage – Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Schwalmtal vom 16.05.2025), PDF	764/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Schwalmtal; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet gemäß § 13 Abs. 2 Wärmeplanungsgesetz (WPG) 763/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 763/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 763/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abwägungsübersicht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung), PDF	763/25	Verwaltungsvorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Künftiger Umgang mit der Zügigkeit am Gymnasium St. Wolfhelm und die daraus resultierenden Auswirkungen 775/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 775/25 öffnen, PDF	775/25	Verwaltungsvorlage	01.07.2025	Am 01.07.2025 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Gemeindeentwicklungskonzept; hier: Leistungsphase 1- Leitziele 772/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 772/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 772/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Leitziele der Arbeitsgruppe 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Leitziele der Arbeitsgruppe 4), PDF	772/25	Verwaltungsvorlage	26.06.2025	Am 26.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:1Enthaltungen:2.
Antrag zur Anschaffung von Fahrzeugsperren zum Veranstaltungsschutz hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2025 749/25 1. Ergänzung · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 749/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 749/25 1. Ergänzung Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 1 - Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 11.04.2025), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 2 - Sperrplan kommunale Veranstaltungsstätten), PDF	749/25 1. Ergänzung	Bürger-/Fraktionsantrag	26.06.2025	Am 26.06.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:0Enthaltungen:1.
Beauftragte für Menschen mit Handicap hier: Tätigkeitsbericht von 2022 bis 2025 782/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 782/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 782/25 Mitteilungsvorlage (VerwaltungsvorlageTätigkeitsbericht), PDF	782/25	Mitteilungsvorlage	25.06.2025	Am 25.06.2025 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gemeindeentwicklungskonzept; hier: Leistungsphase 1 - Leitziele 771/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 771/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 771/25 Verwaltungsvorlage (Leitziele der Arbeitsgruppe 2), PDF	771/25	Verwaltungsvorlage	25.06.2025	Am 25.06.2025 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylblG 784/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 784/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 784/25 Verwaltungsvorlage (DIW Wochenbericht 49), PDF	784/25	Verwaltungsvorlage	25.06.2025	Am 25.06.2025 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.