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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beseitigung von Wurzelschäden; hier: Polmansstraße 751/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 751/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 751/25 Verwaltungsvorlage (Lageplan Beete Polmansstraße und Kolpingstraße), PDF	751/25	Verwaltungsvorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubau eines medizinischen Versorgungszentrums; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 754/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 754/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 754/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antragsunterlagen), PDF	754/25	Verwaltungsvorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Überörtliche Prüfung der Gemeinde Schwalmtal im Jahr 2023 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW; hier: Stellungnahme in Bezug auf die im Prüfbericht der GPA enthaltenen Feststellungen und Empfehlungen (ohne Pkt. 2.7 Maßnahmenbetrachtung Vergaben) 743/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 743/25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 743/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Gesamtbericht_Gemeinde_Schwalmtal_2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Stellungnahme_der_Verwaltung_Finanzen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Stellungnahme_der_Verwaltung_Vergabewesen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Stellungnahme_der_Verwaltung_IT an Schulen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Stellungnahme_der_Verwaltung_Ordnungsbehördl. Bestattungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 Stellungnahme_der_Verwaltung_Friedhofswesen), PDF	743/25	Verwaltungsvorlage	07.05.2025	Am 07.05.2025 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Inhalte der Stellungnahme beraten und zur Kenntnis genommen. Der…
18. Regionalplanänderung Düsseldorf - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen; hier: Unterrichtung zu den aktuellen geplanten Änderungen und erneuten Beteiligung 730/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 730/25 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 730/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Übersicht WEB im Gemeindegebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Auszug Anlage 3 - Begründung Anhang C geplante WEB mit Bereichsbezeichnungen der Bezirksregierung Düsseldorf mit Flächenangaben Stand 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Auszug Anlage 3 - Begründung Anhang C geplante WEB mit Bereichsbezeichnungen der Bezirksregierung Düsseldorf mit Flächenangaben Stand 2025), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Auszug Anlage 3 - Begründung Anhang D geplante WEB und bestehende Planfestsetzungen der Bezirksregierung Düsseldorf im Vergleich zu bestehenden kommunalen Windenergiebereichen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Auszug Anlage 4 - Umweltbericht Anhang C WEB 3 Betrachtung der Einschätzungen der Erheblichkeit der Umweltauswirkungen für die einzelnen WEB im Gemeindegebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Auszug Anlage 4 - Umweltbericht Anhang D Alternativen 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Schreiben des MWIKE NRW vom 14.02.2025), PDF	730/25	Verwaltungsvorlage	09.04.2025	Am 09.04.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen:0Enthaltungen:1.
Nutzungsänderung des ehemaligen Rösler-Draht Areals von landw. genutzter Fläche zu einer Ausweich-Abstellfläche sowie Nutzungsänderung der ehemaligen Weberei zu einer Abstellfläche; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 737/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 737/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 737/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Nutzungsänderung von landw. genutzter Fläche zu einer Ausweich-Abstellfläche), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Nutzungsänderung der ehemaligen Weberei zu einer Abstellfläche), PDF	737/25	Verwaltungsvorlage	09.04.2025	Am 09.04.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen:0Enthaltungen:1.
Beseitigung von Wurzelschäden und Instandsetzung der Parkflächen; hier: Breslauer Straße und Danziger Straße 732/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 732/25 öffnen, PDF	732/25	Verwaltungsvorlage	09.04.2025	Am 09.04.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Waldniel; hier: Vorstellung der Planung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 738/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 738/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 738/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Planunterlagen Erweiterung Feuerwehrgerätehaus), PDF	738/25	Verwaltungsvorlage	09.04.2025	Am 09.04.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Schwalmtal; hier: Berichtsentwurf - Stand: 12.03.2025 731/25 1. Ergänzung · Tischvorlage Vorlage 731/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 731/25 1. Ergänzung Tischvorlage (Kommunale Wärmeplanung der Gemeinde Schwalmtal - Berichtsentwurf (Stand 12.03.25)), PDF	731/25 1. Ergänzung	Tischvorlage	26.03.2025	Am 26.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:0Enthaltungen:1.
Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Schwalmtal und Brüggen hier: Grundsatzbeschluss - Sitzungsvorlage wird nachgereicht - 736/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 736/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 736/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1), PDF	736/25	Verwaltungsvorlage	26.03.2025	Am 26.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:26Dagegen:3Enthaltungen:2.
Sicherung der grundwasserabhängigen Feuchtgebiete und der Trinkwasserversorgung im Schwalm-Nette-Gebiet; hier: Sachstandsbericht durch den Kreis Viersen 729/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 729/25 öffnen, PDF	729/25	Mitteilungsvorlage	25.03.2025	Am 25.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Schwalmtal; hier: Berichtsentwurf - Stand: 12.03.2025 731/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 731/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 731/25 Verwaltungsvorlage (Kommunale Wärmeplanung der Gemeinde Schwalmtal - Berichtsentwurf (Stand 12.03.25)), PDF	731/25	Verwaltungsvorlage	25.03.2025	Am 25.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 682/24 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 682/24 2. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 682/24 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2025 Teil I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Haushaltsplanentwurf 2025 Teil II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Haushaltsrede 2025), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Änderung Haushaltssatzung 2025), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Änderungsliste Haushalt 2025), PDF	682/24 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:32Dagegen:1Enthaltungen:0.
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nahmobilitätskonzept; hier: Einrichtung einer Hol- und Bringzone an der Straße Am Dorfweiher 702/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 702/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 702/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Lageplan Parkplatz Am Dorfweiher), PDF	702/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR 700/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 700/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 700/25 Verwaltungsvorlage (Antrag CDU Fraktion), PDF	700/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen: 1.
Offene Ganztagsschulen an der GGS Waldniel und der GGS Amern hier: Antrag des Trägervereins auf weitere Platzzahlerhöhung an der OGS Waldniel 691/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 691/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 691/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Antrag Verein zur Schülerbetreuung e.V.), PDF Verwaltungsvorlage (Antrag VZS Teil 2), PDF	691/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Tätigkeitsbericht des Fördermittelmanagements zum abgelaufenen Haushaltsjahr 2024 726/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 726/25 öffnen, PDF	726/25	Mitteilungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2025 727/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 727/25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 727/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Ordnungsbehördiche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 in Waldniel), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Ordnungsbehördiche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 in Amern), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Antrag Gewerbeverein Schwalmtal e.V.), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Stellungnahmen verkaufsoffene Sonntage), PDF	727/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Roland Reinert 693/25 · Mitteilungsvorlage Vorlage 693/25 öffnen, PDF	693/25	Mitteilungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Nachbesetzung eines Ausschussvorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss 701/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 701/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 701/25 Verwaltungsvorlage (Antrag der CDU Fraktion), PDF	701/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür: 31Dagegen:0Enthaltungen: 1.
Beitragsanpassung in der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich hier: 8. Änderung 695/25 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 695/25 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 695/25 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (OGS Satzung neu), PDF Verwaltungsvorlage (Gegenüberstellung Beitragssatzung), PDF	695/25 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 719/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 719/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 719/25 Verwaltungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2024 nach 2025), PDF	719/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 699/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 699/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 699/25 Verwaltungsvorlage (1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung für 2025), PDF	699/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 712/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 712/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 712/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abwägungsübersicht), PDF	712/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 713/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 713/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 713/25 Verwaltungsvorlage (Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung), PDF	713/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/26, 2.Änderung "Kaiserpark" hier: Antrag auf Änderung 717/25 · Verwaltungsvorlage Vorlage 717/25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 717/25 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag vom 30.01.2025), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Fotos vom Bestand), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Planentwurf), PDF	717/25	Verwaltungsvorlage	06.03.2025	Am 06.03.2025 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.