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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bestellung einer Schriftführerin 648/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 648/24 öffnen, PDF	648/24	Verwaltungsvorlage	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Verpflichtung der Beisitzer des Wahlausschusses 647/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 647/24 öffnen, PDF	647/24	Mitteilungsvorlage	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einteilung des Wahlgebietes der Gemeinde Schwalmtal in Wahlbezirke zur Durchführung der Kommunalwahl 2025 655/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 655/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 655/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Karte Wahlbezirke gesamt), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Karte Wahlbezirke einzeln), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Straßenverzeichnis nach Wahlbezirken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Straßenverzeichnis alphabetisch), PDF	655/24	Verwaltungsvorlage	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Jahresabschluss zum 31.12.2023 642/24 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 642/24 2. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 642/24 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Schlussbilanz 31.12.2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Anhang zum Jahresabschluss 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Lagebericht zum Jahresabschluss 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Bericht 2024-11 JA Schwalmtal Band I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 Bericht 2024-11 JA Schwalmtal Band II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses JA 2023), PDF	642/24 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen: 1 Enthaltungen:0.
Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Schwalmtal; hier: Aufhebung der Satzung 684/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 684/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 684/24 Verwaltungsvorlage (Aufhebung Abfallentsorgungssatzung), PDF	684/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung zum abgelaufenen Haushaltsjahr 2024 667/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 667/24 öffnen, PDF	667/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates 675/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 675/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 675/24 Verwaltungsvorlage (Schreiben vom 18.11.2024), PDF	675/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einführung Grundsteuer C 656/24 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 656/24 1. Ergänzung öffnen, PDF	656/24 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 3. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR 688/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 688/24 öffnen, PDF	688/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Straßenerneuerung der Mozartstraße und des Richard-Wagner-Platzes; hier: Vorstellung der Planung und Ausbaubeschluss 665/24 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 665/24 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 665/24 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Ausführungsplanung Mozartstraße - Richard-Wagner-Platz), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Anlage Straßenausbaubeitrag-ErstattungsVO), PDF Verwaltungsvorlage (Anlge 3 - Erläuterungsbericht Ausführungsplanung), PDF	665/24 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Aufhebung der Satzung 685/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 685/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 685/24 Verwaltungsvorlage (Aufhebung Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren), PDF	685/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2024) 690/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 690/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 690/24 Verwaltungsvorlage (Gebäudezustandsbericht 2025-2028), PDF	690/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf regelmäßige Berichterstattung zu Vorhaben des laufenden Haushaltes 686/24 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 686/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 686/24 Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag Bündnis 90 Die Grünen), PDF	686/24	Bürger-/Fraktionsantrag	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2025 der Schwalmtalwerke AöR 689/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 689/24 öffnen, PDF	689/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:1Enthaltungen:0.
Änderung von Gesellschafterverträgen bei verschiedenen Beteiligungsgesellschaften der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen mbH 687/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 687/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 687/24 Verwaltungsvorlage (Synopse Änderung der Gesellschaftsverträge), PDF	687/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
SC Waldniel / OSC Waldniel; hier: Antrag auf Sanierung der Laufbahn und des Kunstrasenplatzes im Dr. Ernst van Aaken Stadion 649/24 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 649/24 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 649/24 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Antrag OSC Waldniel), PDF Verwaltungsvorlage (Antrag SC Waldniel), PDF	649/24 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 682/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 682/24 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 682/24 Verwaltungsvorlage (Haushaltsplanentwurf 2025 Teil I), PDF Verwaltungsvorlage (Haushaltsplanentwurf 2025 Teil II), PDF Verwaltungsvorlage (Haushaltsrede 2025), PDF	682/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erhöhung der Vergnügungssteuer 650/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 650/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 650/24 Verwaltungsvorlage (2. Änderungssatzung Vergnügungssteuer), PDF	650/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erhöhung der Hundesteuer 651/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 651/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 651/24 Verwaltungsvorlage (7. Änderungssatzung Hundesteuer), PDF	651/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:1Dagegen: 21Enthaltungen:9.
Festlegung der Vorgehensweise zur Erhebung der Grundsteuer A bzw. Grundsteuer B (einheitliche bzw. differenzierende Hebesätze) ab dem 01.01.2025 657/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 657/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 657/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Liste neutrale Hebesätze), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Beispiele Differenzierung Hebesätze), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Gutachten Land NRW August 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Gutachten Städtetag 24.09.2024), PDF	657/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen: 10 Enthaltungen:0.
Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 660/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 660/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 660/24 Verwaltungsvorlage (Hebesatzsatzung Schwalmtal für 2024), PDF	660/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen:10Enthaltungen:0.
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 3. Änderungssatzung 653/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 653/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 653/24 Verwaltungsvorlage (3. Änderungssatzung), PDF	653/24	Verwaltungsvorlage	10.12.2024	Am 10.12.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2025 vom __.12.2024 677/24 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 677/24 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 677/24 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 Satzung über Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2025 vom __.12.2024), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 - Abwassergebührenkalkulation 2025), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 - Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen 2025), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 - Gebührenkalkulation ablusslose Gruben 2025), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4a - Abwassergebührennachkalkulation 2023), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4b - Abwassergebührennachkalkulation 2023), PDF	677/24	Verwaltungsvorlage-AöR	03.12.2024	Am 03.12.2024 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:19Dagegen:1Enthaltungen:0.
3. Änderungssatzung vom __. Dezember 2024 zur Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021 681/24 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 681/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 681/24 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 Aufstellung zu zahlende Beiträge für 2025 und Nachkalkulation 2023), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 Zusammenstellung der umlagefähigen Beiträge zzgl. der Personal- und Verwaltungskosten), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 Berechnung der Gebührensätze), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021), PDF	681/24	Verwaltungsvorlage-AöR	03.12.2024	Am 03.12.2024 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Entgelte für die Nutzung des Solarbads Schwalmtal für die Öffentlichkeit 679/24 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 679/24 öffnen, PDF	679/24	Verwaltungsvorlage-AöR	03.12.2024	Am 03.12.2024 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.