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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Jahresabschluss zum 31.12.2023 642/24 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 642/24 1. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 642/24 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Schlussbilanz 31.12.2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Anhang zum Jahresabschluss 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Lagebericht zum Jahresabschluss 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 Bericht 2024-11 JA Schwalmtal Band I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 Bericht 2024-11 JA Schwalmtal Band II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses JA 2023), PDF	642/24 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	05.11.2024	Am 05.11.2024 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) 622/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 622/24 öffnen, PDF	622/24	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Beteiligungsbericht 2023 634/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 634/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 634/24 Verwaltungsvorlage (Beteiligungsbericht 2023), PDF	634/24	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2023 635/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 635/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 635/24 Verwaltungsvorlage (Tabelle Prüfung § 116 a GO NRW für 2023), PDF	635/24	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Jahresabschluss zum 31.12.2023 642/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 642/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 642/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Schlussbilanz zum 31.12.2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Anhang zum Jahresabschluss 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Lagebericht zum Jahresabschluss 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2023), PDF	642/24	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erhöhung der Schüler - Pauschale zur Finanzierung der OGS 637/24 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 637/24 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 637/24 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Schüler-Pauschale 2024 2025 Version I), PDF Verwaltungsvorlage (Schüler-Pauschale 2024 2025 Version II), PDF Verwaltungsvorlage (Schüler-Pauschale 2024 2025 Version III), PDF Verwaltungsvorlage (PositionspapierOGSFinanzierung), PDF	637/24 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bildung eines Wahlausschusses für die Gemeinde Schwalmtal zur Durchführung der Kommunalwahl 2025 644/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 644/24 öffnen, PDF	644/24	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates 638/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 638/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 638/24 Verwaltungsvorlage (Schreiben der CDU-Fraktion vom 03.09.2024), PDF	638/24	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Beschluss nach § 46 Abs. 6 SchulG NRW für alle Schwalmtaler Schulen ab dem Schuljahr 2025/2026 631/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 631/24 öffnen, PDF	631/24	Verwaltungsvorlage	08.10.2024	Am 08.10.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erhöhung der Schüler - Pauschale zur Finanzierung der OGS 637/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 637/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 637/24 Verwaltungsvorlage (Schüler-Pauschale 2024 2025 Version I), PDF Verwaltungsvorlage (Schüler-Pauschale 2024 2025 Version II), PDF Verwaltungsvorlage (Schüler-Pauschale 2024 2025 Version III), PDF Verwaltungsvorlage (PositionspapierOGSFinanzierung), PDF	637/24	Verwaltungsvorlage	25.09.2024	Am 25.09.2024 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Mitteilung über die Anzahl der Schülerinnen und Schüler zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 639/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 639/24 öffnen, PDF	639/24	Mitteilungsvorlage	25.09.2024	Am 25.09.2024 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses im Bereich der Polmansstraße; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 641/24 · Tischvorlage Vorlage 641/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 641/24 Tischvorlage (Anlage 1 - Bauvoranfrage), PDF Tischvorlage (Anlage 2 - Bebauungsplan Am_16), PDF Tischvorlage (Anlage 3 - Bebauungsplan Am_16, 6. Änderung), PDF Tischvorlage (Anlage 4 - Gestaltungssatzung Am_16 - Ortskern Amern St. Anton), PDF	641/24	Tischvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/7 IV "Waldnieler Heide-Süd"; hier: Antrag auf Änderung 630/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 630/24 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 630/24 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Waldnieler Heide-Süd), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Wa_7 IV Waldnieler Heide-Süd), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Lageplan), PDF	630/24	Verwaltungsvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/6 „Geneschen-Süd“; hier: Antrag auf Änderung 627/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 627/24 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 627/24 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Geneschen, 41366 Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Am/6 "Geneschen-Süd"), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Planungskonzept), PDF	627/24	Verwaltungsvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Nutzungsänderung der Bauabschnitte A2 und C zu Großgaragen sowie Anlegung einer Be- und Entladezone und einer Stellplatzfläche im Bereich des ehemaligen Rösler-Draht Areales; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 628/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 628/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 628/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Nutzungsänderung Großgarage und Anlegung Be- und Entladezone sowie Stellplätze Bauabschnitt A2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Nutzungsänderung Großgarage Bauabschnitt C), PDF	628/24	Verwaltungsvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Nahmobilitätsgesetzes; hier: Umplanung der St.-Michael-Straße 629/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 629/24 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 629/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Planung Variante 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: Planung Variante 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3: Planung Variante 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4: Planung Variante 4), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5: Kostenschätzung Variante 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6: Kostenschätzung Variante 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7: Kostenschätzung Variante 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8: Kostenschätzung Variante 3a), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 9: Kostenschätzung Variante 4), PDF	629/24	Verwaltungsvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb zweier Windenergieanlagen in Schwalmtal; hier: Änderungsanträge WEA 1 und WEA 2 Renneperstraße 632/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 632/24 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 632/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Lageplan WEA 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gegenüberstellung der Änderungen WEA 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Lageplan WEA 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Gegenüberstellung der Änderungen WEA 2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Gegenüberstellung Abstände zur Wohnbebauung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - FNP, 3. Änderung - Konzentrationszonen für WEA), PDF	632/24	Verwaltungsvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Sachstandsbericht Windenergieanlagen Schwalmtal 625/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 625/24 öffnen, PDF	625/24	Mitteilungsvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beteiligungsmöglichkeiten Erneuerbare Energien; hier: Sachstandsbericht 626/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 626/24 öffnen, PDF	626/24	Mitteilungsvorlage	03.09.2024	Am 03.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand kommunale Wärmeplanung 624/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 624/24 öffnen, PDF	624/24	Mitteilungsvorlage	03.09.2024	Am 03.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Elimination von Mikroschadstoffen aus dem Abwasser, hier weiteres Vorgehen zum Bau einer 4. Reinigungsstufe 618/24 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 618/24 öffnen, PDF	618/24	Verwaltungsvorlage-AöR	03.07.2024	Am 03.07.2024 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Fortführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2024/2025 615/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 615/24 öffnen, PDF	615/24	Verwaltungsvorlage	02.07.2024	Am 02.07.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:0Enthaltungen:3.
Kommunalwahl 2025 hier: Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Schwalmtal 609/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 609/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 609/24 Verwaltungsvorlage (Satzung Festsetzung Anzahl Ratsmitglieder), PDF	609/24	Verwaltungsvorlage	02.07.2024	Am 02.07.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Schwalmtal und Brüggen - Grundsatzbeschluss - 619/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 619/24 öffnen, PDF	619/24	Verwaltungsvorlage	02.07.2024	Am 02.07.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Gleichstellungsplan der Gemeinde Schwalmtal 2024 - 2029 611/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 611/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 611/24 Verwaltungsvorlage (Gleichstellungsplan Entwurf 2024 - 2029), PDF	611/24	Verwaltungsvorlage	02.07.2024	Am 02.07.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.