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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 574/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 574/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 574/24 Verwaltungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2023 nach 2024), PDF	574/24	Verwaltungsvorlage	27.02.2024	Am 27.02.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen über eine gemeinsame interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz 571/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 571/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 571/24 Verwaltungsvorlage (Entwurf ör. Vereinbarung HinGSchG), PDF	571/24	Verwaltungsvorlage	27.02.2024	Am 27.02.2024 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:32Dagegen:1Enthaltungen:0.
Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; hier: Einstellung von 100.000 € in den Haushaltsplan 2024 für die Renovierung der Hauptschule 580/24 · Tischvorlage Vorlage 580/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 580/24 Tischvorlage (Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 Die Grünen und SPD), PDF Tischvorlage (Aufschlüsselung der Investitionen der Schwalmtaler Schulen), PDF	580/24	Tischvorlage	22.02.2024	Am 22.02.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 551/23 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 551/23 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 551/23 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Haushaltsplan 2024 Teil I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Haushaltsplan 2024 Teil II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Haushaltsrede 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Haushaltssatzung 2024 neu für HuF), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Änderungsliste Haushalt 2024), PDF	551/23 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	22.02.2024	Am 22.02.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:1Enthaltungen:0.
Produkthaushalt 2024; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Demografie und Soziales 576/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 576/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 576/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Auszug Entwurf Haushaltsplan 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gebäudezustandsbericht), PDF	576/24	Verwaltungsvorlage	20.02.2024	Am 20.02.2024 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kindergartensituation in der Gemeinde Schwalmtal hier: a) Bedarfsplanung des Jugendhilfeträgers zum 01.08.2024 b) Personalbemessung für die gemeindlichen Einrichtungen 577/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 577/24 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 577/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 zu SV 525-23), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gruppenverteilung KiBiz 2024_2025), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Personalbemessung 2024_2025), PDF	577/24	Verwaltungsvorlage	20.02.2024	Am 20.02.2024 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Zügigkeitserweiterung Gymnasium St. Wolfhelm 575/24 · Tischvorlage Vorlage 575/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 575/24 Tischvorlage (Antrag Gymnasium Zügigkeitserweiterung), PDF	575/24	Tischvorlage	07.02.2024	Am 07.02.2024 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2024 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Schulausschusses 560/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 560/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 560/24 Verwaltungsvorlage (Gebaeudezustandsbericht 2024-2027.pdf), PDF Verwaltungsvorlage (Entwurf Haushaltsplan 2024), PDF	560/24	Verwaltungsvorlage	07.02.2024	Am 07.02.2024 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Digitalisierung an den Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Schwalmtal hier: Umsetzung des Digitalpakts Schule 565/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 565/24 öffnen, PDF	565/24	Mitteilungsvorlage	07.02.2024	Am 07.02.2024 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bauantrag ehemaliges Rösler-Draht-Gelände: Nutzungsänderung zu Gebäude zur Begutachtung und Aufbereitung (Reinigung) bzw. PDI von PKW und Büroräumen; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 573/24 · Tischvorlage Vorlage 573/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 573/24 Tischvorlage (OSM-Karte: Eickener Straße 33), PDF Tischvorlage (Anlage 1 - Antragsunterlagen), PDF	573/24	Tischvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2024; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Planung, Bauen und Verkehr 569/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 569/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 569/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Haushaltsplan 2024 - Entwurf - FB 4), PDF	569/24	Verwaltungsvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. § 47 a ff BImSchG; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, benachbarter Kommunen und Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange aus der 1. Phase 558/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 558/24 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 558/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - eingegangene Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Bericht über die Bürgersprechstunde), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Abwägungsübersicht - Öffentlichkeit), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - eingegangene Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen aus den benachbarten Kommunen und Behörden und Träger öffentlicher Belange), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Abwägungsübersicht - benachbarte Kommunen und Behörden und Träger öffentlicher Belange), PDF	558/24	Verwaltungsvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen:1Enthaltungen:0.
EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. § 47 a ff BImSchG; hier: Umsetzung der 4. Stufe – 2. Phase 559/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 559/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu 559/24 Verwaltungsvorlage (Entwurf des Lärmaktionsplans 4. Runde), PDF	559/24	Verwaltungsvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:1Enthaltungen:0.
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb zweier Windenergieanlagen in Schwalmtal, westlich und nordwestlich von Leloh (WEA 9) und (WEA 10) 572/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 572/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 572/24 Mitteilungsvorlage (OSM-Karte: Westlich, nordwestlich von Leloh), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - Topografische Karte), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 - Lageplan WEA 9 und 10), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 3 - FNP, 3. Änd. Planurkunde), PDF	572/24	Mitteilungsvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bauvorhaben Schier; hier: Errichtung von 13 Garagen und Nutzungsänderung mit baulichen Veränderungen von Lagerhalle zu Wohnen 570/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 570/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 570/24 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Schier), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Planzeichnungen), PDF	570/24	Verwaltungsvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Klimaschutzsofortmaßnahmen; hier: Beratung innerhalb des Ausschusses 567/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 567/24 öffnen, PDF	567/24	Mitteilungsvorlage	31.01.2024	Am 31.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht: Arbeitskreis Kranenbachtal 566/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 566/24 öffnen, PDF	566/24	Mitteilungsvorlage	31.01.2024	Am 31.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Produkthaushalt 2024; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit 564/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 564/24 öffnen, PDF	564/24	Verwaltungsvorlage	31.01.2024	Am 31.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kommunale Wärmeplanung 563/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 563/24 öffnen, PDF	563/24	Verwaltungsvorlage	31.01.2024	Am 31.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vorstellung der Leitung der Gemeindebibliothek Schwalmtal 562/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 562/24 öffnen, PDF	562/24	Mitteilungsvorlage	30.01.2024	Am 30.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kulturprogramm der Gemeinde Schwalmtal hier: Jahresübersicht 2024 556/24 · Mitteilungsvorlage Vorlage 556/24 öffnen, PDF	556/24	Mitteilungsvorlage	30.01.2024	Am 30.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Produkthaushalt 2024 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Ordnung, Sport, Kultur und Tourismus 557/24 · Verwaltungsvorlage Vorlage 557/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 557/24 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - GZB 2024-2027 Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Teilhaushaltsplan 2024 Entwurf), PDF	557/24	Verwaltungsvorlage	30.01.2024	Am 30.01.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Dr. Thomas Nieberding 501/23 · Mitteilungsvorlage Vorlage 501/23 öffnen, PDF	501/23	Mitteilungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss zum 31.12.2022 476/23 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 476/23 2. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 476/23 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Schlussbilanz 31.12.2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Anhang zum Jahresabschluss 2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Lagebericht zum Jahresabschluss 2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Prüfbericht 11-2023 Band 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Prüfbericht 11-2023 Band II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses JA 2022), PDF	476/23 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2023) 535/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 535/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 535/23 Verwaltungsvorlage (Gebäudezustandsbericht 2024-2027), PDF	535/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.