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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 551/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 551/23 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 551/23 Verwaltungsvorlage (Haushaltsplan 2024 Teil I), PDF Verwaltungsvorlage (Haushaltsplan 2024 Teil II), PDF Verwaltungsvorlage (Haushaltsrede 2024), PDF	551/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates 543/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 543/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 543/23 Verwaltungsvorlage (Antrag der CDU-Fraktion), PDF Verwaltungsvorlage (Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen), PDF	543/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Schwalmtal 550/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 550/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 550/23 Verwaltungsvorlage (Satzung für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (Synopse), PDF	550/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2024 der Schwalmtalwerke AöR 547/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 547/23 öffnen, PDF	547/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen: 1Enthaltungen: 0.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR 546/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 546/23 öffnen, PDF	546/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 3. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts 548/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 548/23 öffnen, PDF	548/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen: 1Enthaltungen: 0.
Abfallbeseitigung; hier: Änderung der Abfallentsorgungssatzung 515/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 515/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 515/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1: Synopse zur 4. Änderung der Abfallentsorgungssatzung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2: 4. Änderung der Abfallentsorgungssatzung), PDF	515/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/2 I, 2. Änderung "Auf dem Zoppenberg-Süd"; hier: Satzungsbeschluss 509/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 509/23 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 509/23 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Goethestraße, 41366 Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Wa/2 I, 2. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung - Stufe I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Hydrogeologisches Gutachten), PDF	509/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen: 1Enthaltungen: 0.
Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024 521/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 521/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 521/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Abfallgebühren 2024), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Entwurf Abfallgebührensatzung 2024), PDF	521/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/2 III, 9. Änderung "Zoppenberg III - Schulzentrum"; hier: Satzungsbeschluss 523/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 523/23 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 523/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Wa/2 III, 9. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung - Stufe 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Hydrogeologisches Gutachten), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Sechs Linden, 41366 Schwalmtal), PDF	523/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/2 III, 9. Änderung "Zoppenberg III - Schulzentrum"; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet 522/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 522/23 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 522/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abwägungsübersicht vom 13.11.2023), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Sechs Linden, 41366 Schwalmtal), PDF	522/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/2 I, 2. Änderung "Auf dem Zoppenberg-Süd"; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet 508/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 508/23 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 508/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abwägungsübersicht), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Goethestraße, 41366 Schwalmtal), PDF	508/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Fortführung des rhythmisierten Ganztags an der Grundschule Waldniel und Finanzierung von weiteren Fachkraftstunden 513/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 513/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 513/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1), PDF	513/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 2. Änderungssatzung 517/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 517/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 517/23 Verwaltungsvorlage (2. Änderungssatzung), PDF	517/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bau eines eingezäunten Kunstrasenplatzes am Volksbank Stadion hier: Antrag des DJK Fortuna Dilkrath vom 13.10.2022 516/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 516/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 516/23 Verwaltungsvorlage (Antrag DJK 13.10.2022), PDF	516/23	Verwaltungsvorlage	12.12.2023	Am 12.12.2023 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:27Dagegen: 2Enthaltungen: 2.
Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021, hier: 2. Änderung der Satzung 536/23 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 536/23 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 536/23 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 Aufstellung zu zahlende Beiträge für 2024 und Nachkalkulation für 2022), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 Zusammenstellung der umlagefähigen Beiträge zzgl. der Personal- und Verwaltungskosten), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 Berechnung der Gebührensätze), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021), PDF	536/23	Verwaltungsvorlage-AöR	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2024 vom __.12.2023 540/23 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 540/23 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 540/23 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 Abwassergebührenkalkulation 2024), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 Gebührenkalkulation abflusslose Gruben 2024), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen 2024), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4 Abwassergebührennachkalkulation 2022 Teil 1), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4 Abwassergebührennachkalkulation 2022 Teil 2), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 Satzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2024 vom __.12.2023), PDF	540/23	Verwaltungsvorlage-AöR	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Entgelte für die Nutzung des Solarbads Schwalmtal für die Öffentlichkeit 541/23 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 541/23 öffnen, PDF	541/23	Verwaltungsvorlage-AöR	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Anlage 2 der Schwalmtalwerke AöR zur Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) vom 20. Juni 1980, hier: Allgemeine Tarife für die Wasserversorgung ab dem 01.01.2024 545/23 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 545/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 545/23 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 der Schwalmtalwerke AöR zur AVBWasserV ab 01.01.2024), PDF	545/23	Verwaltungsvorlage-AöR	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vorstellung eines neuen Logos für die Schwalmtalwerke AöR 549/23 · Mitteilungsvorlage-AöR Vorlage 549/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 549/23 Mitteilungsvorlage-AöR (20230925_Schwalmtalwerke_Logo_Makeover.indd), PDF	549/23	Mitteilungsvorlage-AöR	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Verwaltungsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Beseitigung von Abwasser, die Erhebung von Abwassergebühren, den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse und die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen – Abwasserbeseitigungssatzung/Abws – vom 18.03.2015 hier: 3. Änderung der Satzung 539/23 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 539/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 539/23 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Synopse für die 3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung vom 18.03.2015), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 3. Änderungssatzung zu der Abwasserbeseitigungssatzung der Schwalmtalwerke AöR vom 18.03.2015), PDF	539/23	Verwaltungsvorlage-AöR	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bestellung eines Schriftführers 502/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 502/23 öffnen, PDF	502/23	Verwaltungsvorlage	29.11.2023	Am 29.11.2023 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Sicherstellung der Verkehrssicherheit hier: Standsicherheitsprüfungen an Beleuchtungsmasten 544/23 · Tischvorlage Vorlage 544/23 öffnen, PDF	544/23	Tischvorlage	28.11.2023	Am 28.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Brückenprüfungen; hier: Sanierungsplan der Brücke Schier 532/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 532/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 532/23 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: 13 Schier, 41366 Schwalmtal), PDF	532/23	Verwaltungsvorlage	28.11.2023	Am 28.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Straßensanierung am Beispiel des "Musikantenviertels"; hier: Geplantes Vorhaben und Rechtslage der Straßenausbaubeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz NRW 533/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 533/23 öffnen, PDF	533/23	Verwaltungsvorlage	28.11.2023	Am 28.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.