Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020
210/2020
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Informations-Vorlage
210/2020
Informations-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" - Satzungsbeschluss
166/2020 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 166/2020 1. Ergänzung öffnen,
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22 Anlagen zu 166/2020 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung Öffentlichkeit),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung TöB),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Abwägungstabelle förml. Beteiligung Öffentlichkeit),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 4 - Abwägungstabelle förml. Beteiligung TöB),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 5 - Planzeichnung),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 6 - VuE-Plan Blatt 1),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 7 - VuE-Plan Blatt 2),
PDF
Beschluss-Vorlage (Anlage 8 - VuE-Plan Blatt 3),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 9 - VuE-Plan Blatt 4),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 10 - Begründung),
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Alle 22 Anlagen beim Vorgang
166/2020 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen.
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschluss ab 2019
212/2020
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Beschluss-Vorlage
212/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" - Satzungsbeschluss
166/2020
·
Beschluss-Vorlage
Vorlage 166/2020 öffnen,
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22 Anlagen zu 166/2020
Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung Öffentlichkeit),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung TöB),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Abwägungstabelle förml. Beteiligung Öffentlichkeit),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 4 - Abwägungstabelle förml. Beteiligung TöB),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 5 - Planzeichnung),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 6 - VuE-Plan Blatt 1),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 7 - VuE-Plan Blatt 2),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 8 - VuE-Plan Blatt 3),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 9 - VuE-Plan Blatt 4),
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Beschluss-Vorlage (Anlage 10 - Begründung),
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Alle 22 Anlagen beim Vorgang
166/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012
211/2020
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Beschluss-Vorlage
211/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
181/2020 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
181/2020 1. Ergänzung
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Lerbeck zwischen B 482 und L 764" - Feststellungsbeschluss
167/2020
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Beschluss-Vorlage
167/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen.
Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher
Körperschaften, Verlängerung des Optionszeitraums bis zum 31.12.2022.
207/2020
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Beschluss-Vorlage
207/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen
152/2020
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Beschluss-Vorlage
152/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck
206/2020
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Beschluss-Vorlage
206/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen.
Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
181/2020
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Beschluss-Vorlage
181/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einleitung von Salzabwässern in die Werra durch die K + S Minerals and Agriculture GmbH – Antrag der FDP - Fraktion vom 03.08.2020
195/2020
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Informations-Vorlage
195/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" - Satzungsbeschluss
165/2020
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Beschluss-Vorlage
165/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen
164/2020
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Beschluss-Vorlage
164/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 13 BauGB - Satzungsbeschluss
200/2020
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Beschluss-Vorlage
200/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme
168/2020
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Beschluss-Vorlage
168/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Hornacker III" – Satzungsbeschluss
202/2020
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Beschluss-Vorlage
202/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Satzungsbeschluss
201/2020
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Beschluss-Vorlage
201/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen
188/2020
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Beschluss-Vorlage
188/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge
189/2020
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Beschluss-Vorlage
189/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Möllbergen
186/2020
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Beschluss-Vorlage
186/2020
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07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen
193/2020
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Beschluss-Vorlage
193/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“
160/2020
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Beschluss-Vorlage
160/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in
Barkhausen
198/2020
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Dringlichkeits-Vorlage
198/2020
Dringlichkeits-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich angenommen, bei 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 19 Enthaltungen.
Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021
161/2020
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Beschluss-Vorlage
161/2020
Beschluss-Vorlage
07.09.2020
Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.