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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2020 - 2023 128/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 128/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 128/2020 Beschluss-Vorlage (Gleichstellungsplan_09.06.2020), PDF	128/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020 143/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 143/2020 öffnen, PDF	143/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 145/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 145/2020 öffnen, PDF	145/2020	Informations-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 "Gewerbegebiet Westernfeld-Ost" - Satzungsbeschluss 132/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 132/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 132/2020 Beschluss-Vorlage (B-Plan 2.5 (1) - Abwägungstabelle), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 2.5 (1) - Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 2.5 (1) - Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 2.5 (1) - Verkehrsgutachten), PDF	132/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Elternbeitragserhebung für Juni und Juli 2020 bei eingeschränktem Regelbetrieb 142/2020 · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 142/2020 öffnen, PDF	142/2020	Dringlichkeits-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Vergnügungssteuersatzung 86/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 86/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 86/2020 Beschluss-Vorlage (22 2 Vergnügungsteuersatzung ab 01 01 21), PDF	86/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 99/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 99/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 99/2020 Informations-Vorlage (Übertragung von Ermächtigungen_2019-2020_Endfassung), PDF	99/2020	Informations-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB 9/2020 3. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 9/2020 3. Ergänzung öffnen, PDF 9 Anlagen zu 9/2020 3. Ergänzung Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - Abwägungstabelle Öffentlichkeit), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - Abwägungstabelle TöBs), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - Artenschutzprüfung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - FFH-Vorprüfung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - Aktual. Planzeichnung Stand 08.06.2020), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 88 - Aktual. Begründung Stand 08.06.2020), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung zusätzliche Eingaben), PDF	9/2020 3. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmenund 8 Enthaltungen.
Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH 136/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 136/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 136/2020 Beschluss-Vorlage (Strukturdarstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Gesellschaftsvertrag WSP), PDF	136/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Widmung einer Teilfläche der Straße "Zum Südlichen See" gem. § 6 StrWG NRW 77/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 77/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 77/2020 Beschluss-Vorlage (Teilfläche Zum Südlichen See), PDF	77/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule 95/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 95/2020 öffnen, PDF	95/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme 115/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 115/2020 öffnen, PDF	115/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gehweg Möllberger Straße 93/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 93/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 93/2020 Beschluss-Vorlage (Lageplan Kreisv. DIN A4_4), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan Bauhof DIN A4_3), PDF	93/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Im Werder“ Satzungsbeschluss 69/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 69/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 69/2020 Beschluss-Vorlage (Abwägungstabelle TöBs 25_3), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 25_3 PlanZ DIN A4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - B 25_3 Begründung), PDF	69/2020	Beschluss-Vorlage	22.06.2020	Am 22.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2021 140/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 140/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 140/2020 Beschluss-Vorlage (Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2021 29052020), PDF	140/2020	Beschluss-Vorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Investitionsplanung Straße 2021 138/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 138/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 138/2020 Beschluss-Vorlage (Investitionen Infrastrukturvermögen 2021 02062020), PDF	138/2020	Beschluss-Vorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica, Breitbandanbindung der Schulstandorte sowie Umsetzung des Digitalpakts Schule 121/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 121/2020 öffnen, PDF	121/2020	Informations-Vorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 92 "Kaiserhof" - Aufstellungsbeschluss 130/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 130/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 130/2020 Beschluss-Vorlage (B-Plan 92 - Geltungsbereich), PDF	130/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen - Übersicht über alte Bebauungspläne vor 2010 mit nicht realisierten Wohnbauflächen 137/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 137/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 137/2020 Beschluss-Vorlage (Übersicht Bebauungspläne), PDF	137/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen.
120. Änderung des Flächennutzungsplanes "Westernfeld-West" - Einleitungsbeschluss 134/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 134/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 134/2020 Beschluss-Vorlage (120. FNP - Geltungsbereich), PDF Beschluss-Vorlage (120. FNP Alt-Neu), PDF	134/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen.
Bebauungsplan Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges", 5. (vereinfachte) Änderung gem. § 13 BauGB – erneuter Auslegungsbeschluss 113/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 113/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 113/2020 Beschluss-Vorlage (Abwägung B 2.1.1_5. Ä.), PDF Beschluss-Vorlage (Planzeichnung erneute Auslegung), PDF Beschluss-Vorlage (Gutachten Verträglichkeit), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung_Änderung - ErnOff_2020-05-28), PDF	113/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 2.6 "Gewerbegebiet Barkhausen-West" - Aufstellungsbeschluss 131/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 131/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 131/2020 Beschluss-Vorlage (B-Plan 2.6-Geltungsbereich), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 2.6-Planskizze), PDF Beschluss-Vorlage (Rahmenplanung Barkhausen Karte), PDF	131/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen.
Bebauungsplan 6 "Gewerbegebiet Holtrup", 4. Änderung Beratung nach Vorlage in den Fraktionen 71/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 71/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 71/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Uebersicht), PDF Beschluss-Vorlage (Präsentation APU 25052020), PDF	71/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Auslegungsbeschluss 133/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 133/2020 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 133/2020 Beschluss-Vorlage (B-Plan 83 - Geltungsbereich), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 83 - Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 83 - Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 83 - FNP-Berichtigung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 83 - Schallgutachten), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 83 - Stellungnahme Gehölzstreifen), PDF	133/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen.
Dorferneuerungsprogramm 2020 - Förderung privater Projekte in Porta Westfalica 141/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 141/2020 öffnen, PDF	141/2020	Informations-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.