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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" - Aufstellungsbeschluss 129/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 129/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 129/2020 Beschluss-Vorlage (B-Plan 10 (5) - Geltungsbereich), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 10 (5) - Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 10 (5) - Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 10 (5) - Städtebaulicher Entwurf), PDF	129/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag der K+S Minerals and Agriculture GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra für den Zeitraum 01.01.2021 bis zum 31.12.2027 hier: Aufforderung zur Stellungnahme gemäß § 17 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UPVG) i. V. m. §§ 73 Abs. 2, 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) 126/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 126/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 126/2020 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme zum Scoping-Verfahren RP Kassel, 10.07.19), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren, 20.09.10), PDF	126/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
IKEK-Projekt Nr. 22 „Umfeldaufwertung Fähranlegestelle Veltheim“ – Umsetzung der Maßnahme 114/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 114/2020 öffnen, PDF	114/2020	Informations-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" – Überleitungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 4 a (3) BauGB 108/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 108/2020 öffnen, PDF 13 Anlagen zu 108/2020 Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - Abwägungstabelle Öffentlichkeit), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - Abwägungstabelle TöBs), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - VuE-Plan Blatt 1), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - VuE-Plan Blatt 2), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - VuE-Plan Blatt 3), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - VuE-Plan Blatt 4), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan V 43 - FFH-Vorprüfung), PDF Alle 13 Anlagen beim Vorgang	108/2020	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen.
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innentwicklung) - Aufstellungsbeschluss 68/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 68/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 68/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (11.05.20_BEG_B5Tielosen_EW), PDF Beschluss-Vorlage (SE A1), PDF Beschluss-Vorlage (ASP Tielosen 23.04.20), PDF Beschluss-Vorlage (NEU Städtebaulicher Entwurf überarbeitet), PDF Beschluss-Vorlage (NEU Rechtsplan überarbeitet), PDF Beschluss-Vorlage (NEU_Begründung_B5Tielosen überarbeitet), PDF	68/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	08.06.2020	Am 08.06.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verteilung der Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale 97/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 97/2020 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 97/2020 Beschluss-Vorlage (Alle Anträge zusammengefügt), PDF Beschluss-Vorlage (Verteilungsübersicht 2020), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme SG 40_2020), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme SSV), PDF	97/2020	Beschluss-Vorlage	04.06.2020	Am 04.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstand Schulsanierungen 123/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 123/2020 öffnen, PDF	123/2020	Informations-Vorlage	04.06.2020	Am 04.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anpassung der Sporthallennutzungsentgelte für das erste Halbjahr 2020 im Zuge der CoronaSchVO 89/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 89/2020 öffnen, PDF	89/2020	Beschluss-Vorlage	04.06.2020	Am 04.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Betriebskostenzuschüsse für Sportanlagen 2020 98/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 98/2020 öffnen, PDF	98/2020	Informations-Vorlage	04.06.2020	Am 04.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Petition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landes-tags Nordrhein-Westfalen bzw. Resolution des Rates der Stadt Porta Westfalica an die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica 125/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 125/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 125/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Liste Highlights im Wiehengebirge), PDF Beschluss-Vorlage (Anschreiben Bezirksausschuss an Mitglieder Landtag), PDF Beschluss-Vorlage (Kleine Anfrage von Frau Weng), PDF Beschluss-Vorlage (Kirstin Korte MdL), PDF Beschluss-Vorlage (Antwortschreiben von Frau Beihl (MdL) an den BZA), PDF Beschluss-Vorlage (rechtl. Stellungnahme Wolfsschluchtweg), PDF	125/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Enthaltung.
Petition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landes-tags Nordrhein-Westfalen bzw. Resolution des Rates der Stadt Porta Westfalica an die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica 125/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 125/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 125/2020 Beschluss-Vorlage (Liste Highlights im Wiehengebirge), PDF	125/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag v. Verein "Hilfe für Flüchtlinge e.V." Kommunale Initiative "Sichere Häfen" 107/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 107/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 107/2020 Informations-Vorlage (Sichere Häfen_Antrag), PDF Informations-Vorlage (Sicheren Hafen - Forderungen der SEEBRÜCKE), PDF	107/2020	Informations-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen 3 Enthaltungen.
Bildung eines Arbeitskreises ÖPNV 104/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 104/2020 öffnen, PDF	104/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. Änderung der Elternbeitragssatzung 41/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 41/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 41/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (3. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung), PDF	41/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 75/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 75/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 75/2020 Informations-Vorlage (Anlage zur Vorlage 75_2020), PDF	75/2020	Informations-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019 111/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 111/2020 öffnen, PDF	111/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport um ein beratendes Mitglied aus der Stadtschulpflegschaft 63/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 63/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 63/2020 Beschluss-Vorlage (Schreiben der Stadtschulpflegschaft), PDF	63/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse 40/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 40/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF	40/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015 46/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 46/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 46/2020 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung 2015 an den Rat), PDF	46/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015 47/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 47/2020 öffnen, PDF	47/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017 59/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 59/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 59/2020 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2017 an den Rat), PDF	59/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017 60/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 60/2020 öffnen, PDF	60/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aussetzung der Elternbeitragspflicht im Zuge des Betretungsverbotes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung 80/2020 1. Ergänzung · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 80/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF	80/2020 1. Ergänzung	Dringlichkeits-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 76/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 76/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 76/2020 Beschluss-Vorlage (Jahresabschluss 2018 Entwurf), PDF	76/2020	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Grundschule Hausberge - Heizungsanlage 58/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 58/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 58/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (GS Hausberge_zusätzlicher Mittelbedarf_KS_Stand 09.03.20_Zwiener), PDF Beschluss-Vorlage (GS Hausberge Erläuterungsbericht Kesselanlage_21.01.20), PDF	58/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.05.2020	Am 27.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.