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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Landesförderprogramm "Moderne Sportstätte 2022" Verteilung der Fördersumme 302/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 302/2020 öffnen, PDF	302/2020	Informations-Vorlage	26.01.2021	Am 26.01.2021 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anpassung der Sporthallennutzungsentgelte für das zweite Halbjahr 2020 im Zuge der Corona-Pandemie 306/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 306/2020 öffnen, PDF	306/2020	Beschluss-Vorlage	26.01.2021	Am 26.01.2021 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag der Fa. Müller Sand- und Kiesgruben GmbH auf Verlängerung der Genehmigung vom 01.06.2005 zur zeitweiligen Lagerung von Bauschutt sowie dem zeitweiligen Betrieb einer mobilen Brecheranlage in der Gemarkung Veltheim, Flur 2, Flurstücke 235 u. 237 5/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 5/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 5/2021 Beschluss-Vorlage (1) Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (2) Skizze des Betriebsstandortes), PDF	5/2021	Beschluss-Vorlage	25.01.2021	Am 25.01.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Die Beschlussfassung wird einstimmig in die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz am 01.03.2021…
17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" (Nachnutzung Berghotel) - Aufstellungsbeschluss 318/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 318/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 318/2020 Beschluss-Vorlage (1) Geltungsbereich B-Plan 1 (17)), PDF Beschluss-Vorlage (2) Ausschnitt Bebauungsplan Nr. 1), PDF	318/2020	Beschluss-Vorlage	25.01.2021	Am 25.01.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 4 Zustimmungen, mehrheitlich dagegen,keine Akzeptanz, somitzu 1.) 11 Zustimmungen, 5 Gegenstimmen,zu 2.) 15…
Verkehrskonzept Holtrup, Sachstand der Umsetzung 305/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 305/2020 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 305/2020 Informations-Vorlage (Verkehrskonzept Holtrup Bericht), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_1-Infrastruktur), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_2-Kfz), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_3-Schwerverkehr), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_4-DTV), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_5-Defizite), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_6-Konzeptbausteine), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_7-Kreisverkehr), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_8aQualstuf-DINA3), PDF Informations-Vorlage (Holtrup B-VS 009_15 - Porta Westfalica_8bQualstuf-DINA3), PDF	305/2020	Informations-Vorlage	25.01.2021	Am 25.01.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellungnahme zum Bauleitplanverfahren der Stadt Bückeburg; Bebauungsplan Nr. 93 "Erweiterung Bauerngut" 300/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 300/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 300/2020 Informations-Vorlage (Stellungnahme Bauerngut 20112020), PDF Informations-Vorlage (B-Plan 93 Vorentw), PDF Informations-Vorlage (BegründungVorentwurf), PDF	300/2020	Informations-Vorlage	25.01.2021	Am 25.01.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bauleitplanung der Stadt Bückeburg, Bebauungsplan Nr. 248 "Hafen Berenbusch"; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica 303/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 303/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 303/2020 Informations-Vorlage (Bebauungsplan Hafen Berenbusch), PDF Informations-Vorlage (BegründungEntwurf), PDF Informations-Vorlage (Verkehrsgutachten), PDF	303/2020	Informations-Vorlage	25.01.2021	Am 25.01.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenausbauplanung zum Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr.5 "Tielosen" in Hausberge 299/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 299/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 299/2020 Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF	299/2020	Beschluss-Vorlage	21.01.2021	Am 21.01.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 1 dagegen, 4 Enthaltungen.
Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica 315/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 315/2020 öffnen, PDF	315/2020	Informations-Vorlage	19.01.2021	Am 19.01.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zum Entwurf 304/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 304/2020 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 304/2020 Beschluss-Vorlage (Regionalplan Barkhausen_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Holtrup_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Holzhausen und Hausberge_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Neesen und Lerbeck_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Veltheim, Möllbergen_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Vennebeck und Costedt_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Eisbergen, Lohfeld_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Nammen, Wülpke, Kleinenbremen_Entwurf), PDF	304/2020	Beschluss-Vorlage	19.01.2021	Am 19.01.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Aufstellungsbeschluss 280/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 280/2020 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 280/2020 Beschluss-Vorlage (1) Entwurf Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (2) Bebauungspläne), PDF Beschluss-Vorlage (3) Planfeststellung L 780), PDF Beschluss-Vorlage (4) Entwurf FwGh), PDF Beschluss-Vorlage (5) Geltungsbereich FNP), PDF	280/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2018 278/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 278/2020 öffnen, PDF	278/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderantrag zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausberge-Lohfeld 269/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 269/2020 öffnen, PDF	269/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule für das Schuljahr 2021/2022 283/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 283/2020 öffnen, PDF	283/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Beschluss.
Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018. 279/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 279/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 279/2020 Informations-Vorlage (Anlage zur Vorlage 279_2020), PDF	279/2020	Informations-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
122. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Einleitungsbeschluss 282/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 282/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 282/2020 Beschluss-Vorlage (1) FNP-Darstellung alt-neu Blatt 1), PDF Beschluss-Vorlage (2) FNP-Darstellung alt-neu Blatt 2), PDF	282/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 7 Enthaltungen.
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020 und der Stichwahl vom 27. September 2020 275/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 275/2020 öffnen, PDF	275/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020 276/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 276/2020 öffnen, PDF	276/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2021/2022 und Verteilung der Eingangsklassen 254/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2020 öffnen, PDF	254/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 241/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 241/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 241/2020 Beschluss-Vorlage (Übertragung von Ermächtigungen des Haushaltsjahres 2019 nach 2020), PDF	241/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 187/2020 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 187/2020 2. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 187/2020 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2018), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Gebührenbedarfsrechnung Rettungsdienst 2020), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 - BKA 2017, 2018, GBB 2020 - Erläuterung aktuell), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 - 21. Änderungssatzung RettGebühr-aktuell), PDF	187/2020 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993 260/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 260/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 260/2020 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Satzung Seniorenbeirat 19.05.1993), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Synopse), PDF	260/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Porta Westfalica 227/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 227/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 227/2020 Beschluss-Vorlage (Anlage 227/2020 Entwurf Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Porta Westfalica), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 227-2020 Synopse (Alt- und Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung)), PDF	227/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 257/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 257/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 257/2020 Beschluss-Vorlage (22 2 Vergnügungsteuersatzung ab 01 01 21 (2)), PDF	257/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen.
Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 187/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 187/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 187/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2018), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Gebührenbedarfsrechnung Rettungsdienst 2020), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 - BKA 2017, 2018, GBB 2020 - Erläuterung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 - 21. Änderungssatzung RettGebühr), PDF	187/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.