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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Jugendhilfeetat 2021 244/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 244/2020 öffnen, PDF	244/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 229/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 229/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 229/2020 Beschluss-Vorlage (entsor2021 vollständig), PDF	229/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica 226/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 226/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 226/2020 Beschluss-Vorlage (Abwasser Vorauskalkulation 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Ausgleich Über-Unterdeckung 2021 ff.), PDF Beschluss-Vorlage (13. Änderung Beitrags- und Gebührensatzung), PDF	226/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen.
23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 225/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 225/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 225/2020 Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2021_1. Entwurf_Öffentlich), PDF Beschluss-Vorlage (23. Änderung der Gebührensatzung), PDF	225/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen.
Widmung der Straße "Dr.-Martin-Luther-Straße" gem. § 6 StrWG NRW 231/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 231/2020 Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF	231/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 232/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 232/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 232/2020 Beschluss-Vorlage (6. Änderungssatzung StrRein), PDF	232/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen.
Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW 155/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 155/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 155/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Lageplan Lohbrink), PDF	155/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021 216/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2020 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 216/2020 Beschluss-Vorlage (Kostenvergleich Winterreinigung ab 2018), PDF Beschluss-Vorlage (Kostenvergleich Sommerreinigung ab 2018), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Sommerreinigung 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Winterreinigung 2021), PDF Beschluss-Vorlage (12. Änderungssatzung Entwurf), PDF	216/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen.
Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 187/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 187/2020 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 187/2020 Beschluss-Vorlage (200303 BKA 2017.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (200303 BKA 2018.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (GBB 2020.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage ((Microsoft Word - 200323 BKA 2017, 2018, GBB 2020 - Erläuterung)), PDF Beschluss-Vorlage (21. Änderungssatzung Gebühren Rettungsdienst), Dokument Beschluss-Vorlage (Satzung Gebühren Rettungsdienst (mit 21. Änderung) zur Infomation), Dokument	187/2020	Beschluss-Vorlage	14.12.2020	Am 14.12.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 239/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 239/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 239/2020 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 239/2020: Prüfungsbericht CURACON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 239/2020: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat), PDF	239/2020	Beschluss-Vorlage	09.12.2020	Am 09.12.2020 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 272/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 272/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 272/2020 Beschluss-Vorlage (Veänderungsliste zum Ergebnisplan 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste zum Finanzplan 2021), PDF	272/2020	Beschluss-Vorlage	02.12.2020	Am 02.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Papierlose Ratsarbeit für sachkundige Bürger/Bürgerinnen 274/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 274/2020 öffnen, PDF	274/2020	Informations-Vorlage	02.12.2020	Am 02.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
Personelle Ausstattung der Ganztagsbetreuung durch die VHS an den Grund-schulen 255/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 255/2020 öffnen, PDF	255/2020	Informations-Vorlage	02.12.2020	Am 02.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V. 194/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 194/2020 öffnen, PDF	194/2020	Beschluss-Vorlage	24.11.2020	Am 24.11.2020 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung flexibler Betreuungszeiten im Kindergartenjahr 2020/2021 gemäß § 48 KiBiz 240/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 240/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 240/2020 Beschluss-Vorlage (Beschlussvorschlag A), PDF Beschluss-Vorlage (Beschlussvorschlag B), PDF	240/2020	Beschluss-Vorlage	23.11.2020	Am 23.11.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Informationen zum Förderprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" 243/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 243/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 243/2020 Informations-Vorlage (Aufruf "kinderstark - NRW schafft Chancen"), PDF	243/2020	Informations-Vorlage	23.11.2020	Am 23.11.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erlass der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008 262/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 262/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 262/2020 Beschluss-Vorlage (Entwurf der Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung), PDF	262/2020	Beschluss-Vorlage	09.11.2020	Am 09.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 264/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 264/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 264/2020 Beschluss-Vorlage (Entwurf Zuständigkeitsordnung 03.11.2020), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung), PDF	264/2020	Beschluss-Vorlage	09.11.2020	Am 09.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubildung des Jugendhilfeausschusses 219/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2020 öffnen, PDF	219/2020	Beschluss-Vorlage	09.11.2020	Am 09.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
8. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Porta Westfalica vom 07.07.2020 (Abfallsatzung) 224/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 224/2020 Beschluss-Vorlage (8. Änderung Abfallsatzung), PDF	224/2020	Beschluss-Vorlage	09.11.2020	Am 09.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ergebnis der Gebührennachkalkulation der Abwasserbeseitigung für die Jahre 2017 und 2018 230/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 230/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 230/2020 Informations-Vorlage (Nachkalkulation Abwasser 2017), PDF Informations-Vorlage (Nachkalkulation Abwasser 2018), PDF	230/2020	Informations-Vorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sanierung der Heizungsanlage im Baubetriebshof Holzhausen 222/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 222/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 222/2020 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Bauhof Porta Westfalica Erläuterungsbericht Kesselanlage.docx), PDF	222/2020	Beschluss-Vorlage	29.10.2020	Am 29.10.2020 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 197/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 197/2020 Beschluss-Vorlage (HHP-Entwurf 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapital 2021x), PDF	197/2020	Beschluss-Vorlage	07.09.2020	Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Richtlinien der Kindertagespflege ab 01.08.2020 173/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 173/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 173/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Richtlinien Kindertagespflege), PDF Beschluss-Vorlage (Vergleich Monatspauschalen), PDF	173/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	07.09.2020	Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 209/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 209/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 209/2020 Informations-Vorlage (Anlage zur Vorlage_209_2020), PDF	209/2020	Informations-Vorlage	07.09.2020	Am 07.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.