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Beschaffungsmaßnahme Digitalfunk
119/2012
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Beschluss-Vorlage
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119/2012
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Am 27.06.2012 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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103. Änderung des Flächennutzungsplanes "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" - Festlegung der Konzentrationszonen für das weitere Verfahren
100/2012
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Beschluss-Vorlage
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100/2012
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Am 25.06.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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Information über die Fassadengestaltung des Altbaus im Zuge der "Energetischen Sanierung des Altbaus der Gesamtschule Porta Westfalica"
109/2012
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Informations-Vorlage
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109/2012
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Am 25.06.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage
hier: Die Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
106/2012
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Beschluss-Vorlage
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106/2012
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Am 25.06.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
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Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Holtrup" mit der rechtskräftigen 2. und 3. Änderung
Befreiungstatbestände:
Teilweise Nutzung einer ehemaligen Möbelfabrik ohne funktionalen und baulichen Zusammenhang mit dem zugehörigen Betrieb in eine Verkaufsstätte (Einzelhandel) für Küchen mit Ausstellungsfläche
108/2012
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Beschluss-Vorlage
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108/2012
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Am 25.06.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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Energiesiedlung im Ortszentrum PW-Holzhausen
97/2012
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Informations-Vorlage
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97/2012
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Am 25.06.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009
85/2012
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Beschluss-Vorlage
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85/2012
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Am 12.06.2012 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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Bestätigungsvermerk über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009
88/2012
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Beschluss-Vorlage
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88/2012
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Am 12.06.2012 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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Haushaltssatzung 2012 und Haushaltssanierungsplan
a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr
2012
b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
94/2012
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Beschluss-Vorlage
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94/2012
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Am 11.06.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 18 dagegen.
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Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica
95/2012
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Beschluss-Vorlage
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95/2012
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Am 11.06.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen.
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Stadtsparkasse Porta Westfalica
A) Feststellung des Jahresabschlusses 2011
B) Verwendung des Jahresüberschusses 2011
C) Entlastung der Organe
87/2012
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Beschluss-Vorlage
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87/2012
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Am 11.06.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Barkhausen
93/2012
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Beschluss-Vorlage
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93/2012
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Am 11.06.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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6. Änderung der Abfallsatzung
65/2012
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Beschluss-Vorlage
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65/2012
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Am 11.06.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bad Oeynhausen über eine Kooperation im Bereich der Stadtbücherei
62/2012 1. Ergänzung
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Dringlichkeits-Vorlage
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62/2012 1. Ergänzung
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Dringlichkeits-Vorlage |
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Am 11.06.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
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Maßnahmen im Jugendhilfeetat zum Sanierungsplan
83/2012
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Ergänzungs-Vorlage
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83/2012
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Am 11.06.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Öffentliche Bekanntgabe über die Absicht der Einziehung der Stadtstraße "Amtsbrink" in Porta Westfalica-Hausberge
91/2012
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Beschluss-Vorlage
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91/2012
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Am 31.05.2012 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen.
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Wirtschaftsplan 2011
47/2012
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Beschluss-Vorlage
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47/2012
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Am 31.05.2012 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Sechste Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012
86/2012
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Beschluss-Vorlage
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86/2012
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Am 30.05.2012 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Fünfte Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012
71/2012
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Beschluss-Vorlage
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71/2012
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Am 09.05.2012 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Bebauungsplan Nr. 64 "Ortszentrum PW-Holzhausen";
erneute Auslegung
70/2012
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Beschluss-Vorlage
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70/2012
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Am 07.05.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Antrag auf Abweichung für die Errichtung eines 6-Familienhauses
hier: Abweichung von der Sonderregelung über zurückgesetzte Außenwände im 3. Vollgeschoss
Bebauungsplan Nr. 54 "Auf der Lake"
76/2012
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Informations-Vorlage
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76/2012
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Am 07.05.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage
hier: Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
73/2012
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Beschluss-Vorlage
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73/2012
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Am 07.05.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Information über Einzelbauvorhaben
hier: Antrag auf Befreiung für die Errichtung eines Einfamlienhauses
Überschreitung der Baugrenze um 3,00 m in östliche Richtung
Bebauungsplan Nr. 54 "Auf der Lake"
74/2012
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Informations-Vorlage
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74/2012
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Am 07.05.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
78/2012
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Beschluss-Vorlage
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78/2012
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Am 07.05.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge;
Aufstellungsbeschluss
72/2012
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Beschluss-Vorlage
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72/2012
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Beschluss-Vorlage |
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Am 07.05.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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