Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Notwendige IT-Ausstattung in Schulen 35/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 35/2012 öffnen, PDF	35/2012	Beschluss-Vorlage	13.03.2012	Am 13.03.2012 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Anmeldeüberhang am Grundschulverbund Holzhausen-Vennebeck für das Schuljahr 2012/2013 21/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 21/2012 öffnen, PDF	21/2012	Beschluss-Vorlage	13.03.2012	Am 13.03.2012 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ().
Kindergartenbedarfsplanung 2012/2013 30/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 30/2012 öffnen, PDF	30/2012	Beschluss-Vorlage	12.03.2012	Am 12.03.2012 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: 11 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 3 Enthaltungen ().
Zweite Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 16/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 16/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 16/2012 Beschluss-Vorlage (HFA 08.02.12 Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (HFA 08.02.12 Finanzrechnung), PDF	16/2012	Beschluss-Vorlage	08.02.2012	Am 08.02.2012 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer-und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen 9/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 9/2012 öffnen, PDF	9/2012	Beschluss-Vorlage	06.02.2012	Am 06.02.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturparketes II 13/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 13/2012 öffnen, PDF	13/2012	Informations-Vorlage	06.02.2012	Am 06.02.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltsplanung 2012 hier: Dringlichkeitsliste der städtischen Investitionen 12/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 12/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 12/2012 Beschluss-Vorlage (Dringlichkeitsliste), PDF	12/2012	Beschluss-Vorlage	06.02.2012	Am 06.02.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Minden zum Bau und Betrieb eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Porta Westfalica – Lerbeck 1/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1/2012 Beschluss-Vorlage (Vereinbarung Stadt Minden Bau GH Lerbeck), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan Stand Jan. 2012), PDF	1/2012	Beschluss-Vorlage	06.02.2012	Am 06.02.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Krügers Kamp" im Stadtteil Hausberge; Satzungsbeschluss 231/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2011 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 231/2011 Beschluss-Vorlage (Übersicht), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung), PDF	231/2011	Beschluss-Vorlage	06.02.2012	Am 06.02.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über eine bewilligte außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 4/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 4/2012 öffnen, PDF	4/2012	Informations-Vorlage	06.02.2012	Am 06.02.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Brechen und Lagern von Abfällen (Bauschutt und Recyclingmaterial) 15/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 15/2012 öffnen, PDF	15/2012	Informations-Vorlage	30.01.2012	Am 30.01.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Holtrup"; Aufstellungsbeschluss 10/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 10/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 10/2012 Beschluss-Vorlage (Übersicht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlagen zum Aufstellungsbeschluss), PDF	10/2012	Beschluss-Vorlage	30.01.2012	Am 30.01.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 66 "Südkamp" in PW-Holzhausen; Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB 229/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 229/2011 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 229/2011 Beschluss-Vorlage (Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Aufteilungsplan), PDF	229/2011	Beschluss-Vorlage	30.01.2012	Am 30.01.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erste Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2012 2/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2/2012 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzplanung), PDF	2/2012	Beschluss-Vorlage	25.01.2012	Am 25.01.2012 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2012 einschl. 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 199/2011 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 199/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 199/2011 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Beitragsermittlung), PDF Beschluss-Vorlage (Satzungsänderung zur Beitrags- und Gebührensatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührenvorauskalkulation Abwasser 2012), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührennachkalkulation Abwasser 2009), PDF	199/2011 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	19.12.2011	Am 19.12.2011 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen.
Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2012 einschl. 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 199/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 199/2011 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 199/2011 Beschluss-Vorlage (Gebührenermittlung Abwasser), PDF Beschluss-Vorlage (Beitrags- und Gebührensatzung 3. Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (Beitragsermittlung), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührennachkalkulation Abwasser 2008), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührennachkalkulation Abwasser 2009), PDF	199/2011	Beschluss-Vorlage	19.12.2011	Am 19.12.2011 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsorgungssatzung 2011 213/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 213/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213/2011 Beschluss-Vorlage (Entsorgungssatzung KKA 3. Änderung), PDF	213/2011	Beschluss-Vorlage	19.12.2011	Am 19.12.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Entgeltordnung für die Einleitung in Straßenentwässerungsanlagen 220/2011 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 220/2011 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 220/2011 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Gestattungsvertrag), PDF	220/2011 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen.
Übernahme der Pensionsverpflichtungen des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica 227/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 227/2011 öffnen, PDF	227/2011	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Bruchmühlenweg"; Satzungsbeschluss 215/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2011 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 215/2011 Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung VB-Plan 29), PDF Beschluss-Vorlage (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung VB-Plan 29), PDF Beschluss-Vorlage (Umweltbericht VB-Plan 29), PDF	215/2011	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 224/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2011 öffnen, PDF	224/2011	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 223/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 223/2011 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 223/2011 Beschluss-Vorlage (4. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebühren), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Winterreinigungsgebühr 2012), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Sommerreinigung 2012), PDF	223/2011	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen.
Entgeltordnung für die Einleitung in Straßenentwässerungsanlagen 220/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 220/2011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 220/2011 Beschluss-Vorlage (Gestattungsvertrag), PDF	220/2011	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen 219/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2011 öffnen, PDF	219/2011	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 205/2011 · Beschluss-Vorlage Vorlage 205/2011 öffnen, PDF	205/2011	Beschluss-Vorlage	12.12.2011	Am 12.12.2011 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.