Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel 158/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 158/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 158/2012 Beschluss-Vorlage (LEP Einzelhandel), PDF	158/2012	Beschluss-Vorlage	01.10.2012	Am 01.10.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 148/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 148/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 148/2012 Beschluss-Vorlage (Lageplan Antrag WEA 1), PDF	148/2012	Beschluss-Vorlage	01.10.2012	Am 01.10.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 151/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 151/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 151/2012 Beschluss-Vorlage (Lageplan Antrag WEA 4), PDF	151/2012	Beschluss-Vorlage	01.10.2012	Am 01.10.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 140 m, Gesamthöhe 199 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 152/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 152/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 152/2012 Beschluss-Vorlage (Lageplan Antrag WEA 5), PDF	152/2012	Beschluss-Vorlage	01.10.2012	Am 01.10.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in Veltheim - Aufstellungsbeschluss 101/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 101/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 101/2012 Beschluss-Vorlage (Übersicht zur 3. Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (Ursprungsbebauungsplan), PDF	101/2012	Beschluss-Vorlage	01.10.2012	Am 01.10.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
87. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbauflächen in Eisbergen und Veltheim" - Erneuter Einleitungsbeschluss mit Erweiterung des Geltungsbereiches 104/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 104/2012 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 104/2012 Beschluss-Vorlage (87. FNP-Änderung Übersicht Teilfläche 1), PDF Beschluss-Vorlage (87. FNP-Änderung Übersicht Teilfläche 2), PDF Beschluss-Vorlage (87. FNP-Änderung Alte Darstellung Teilfläche 1), PDF Beschluss-Vorlage (87. FNP-Änderung Alte Darstellung Teilfläche 2), PDF Beschluss-Vorlage (87. FNP-Änderung Neue Darstellung Teilfläche 1), PDF Beschluss-Vorlage (87. FNP-Änderung Neue Darstellung Teilfläche 2), PDF	104/2012	Beschluss-Vorlage	01.10.2012	Am 01.10.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Investitionsplanung - Beschaffung LKW und Kastenwagen 166/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 166/2012 öffnen, PDF	166/2012	Beschluss-Vorlage	21.09.2012	Am 21.09.2012 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2011 154/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 154/2012 öffnen, PDF	154/2012	Beschluss-Vorlage	21.09.2012	Am 21.09.2012 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen 164/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 164/2012 öffnen, PDF	164/2012	Beschluss-Vorlage	17.09.2012	Am 17.09.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Haushaltssanierungsplan 2012 139/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 139/2012 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 139/2012 Beschluss-Vorlage (Übersicht Vergleich Ergebnisplan vor und nach dem HSP), PDF Beschluss-Vorlage (Maßnahmeblatt Nr. 160101/02 geändert), PDF Beschluss-Vorlage (Maßnahmeblatt Nr. 160101/05), PDF Beschluss-Vorlage (Maßnahmeblatt Nr. 160101/07 neu), PDF	139/2012	Beschluss-Vorlage	17.09.2012	Am 17.09.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen () und 0 Enthaltungen ().
Bestellung des Vorsitzenden und der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica 144/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 144/2012 öffnen, PDF	144/2012	Beschluss-Vorlage	17.09.2012	Am 17.09.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kalkofen Nammen 135/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 135/2012 öffnen, PDF	135/2012	Informations-Vorlage	17.09.2012	Am 17.09.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Vergnügungssteuersatzung 132/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 132/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 132/2012 Beschluss-Vorlage (Neufassung Vergnügungssteuersatzung), PDF	132/2012	Beschluss-Vorlage	17.09.2012	Am 17.09.2012 im Rat einstimmig / vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008 125/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 125/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 125/2012 Beschluss-Vorlage (2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 05.11.2008), PDF	125/2012	Beschluss-Vorlage	17.09.2012	Am 17.09.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Investitionsplanung - Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Löschgruppe Neesen-Lerbeck 161/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 161/2012 öffnen, PDF	161/2012	Beschluss-Vorlage	11.09.2012	Am 11.09.2012 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Neuordnung Winterdienst 134/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 134/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 134/2012 Beschluss-Vorlage (Straßenverzeichnis), PDF	134/2012	Beschluss-Vorlage	30.08.2012	Am 30.08.2012 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Investitionsdringlichkeitsliste 2012 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica 117/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 117/2012 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 117/2012 Beschluss-Vorlage (Investitionsdringlichkeitsliste 2012), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Inv.Dringl.L, Investitionen Abwasser), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Inv.Dringl.L, Investitionen Straße), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Inv.Dringl.L, Investitionen Zentr. Dienste u.ä.), PDF	117/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 113/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 113/2012 öffnen, PDF	113/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Fortschreibung Nahverkehrsplan für die Kreise Minden-Lübbecke und Herford 116/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 116/2012 öffnen, PDF	116/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 114/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 114/2012 öffnen, PDF	114/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in Neesen 112/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 112/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 112/2012 Beschluss-Vorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung), PDF	112/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Schillerstraße/Lindenstraße" in Lerbeck- Satzungsbeschluss 98/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 98/2012 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 98/2012 Beschluss-Vorlage (1. Änderung des B-Plan 48/Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 48 1. Änd. pdf), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 48/ Textliche Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (1. Änd./B-Plan Nr. 48 / Zusammenst. d. Stellungn. d. Bürger u. Behörden), PDF	98/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Schulentwicklungsplanung hier: Bildung eines Grundschulverbundes 102/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 102/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 102/2012 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme GS Eisbergen), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme GS Veltheim), PDF	102/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009 46/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 46/2012 öffnen, PDF	46/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008 45/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 45/2012 öffnen, PDF	45/2012	Beschluss-Vorlage	02.07.2012	Am 02.07.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.