Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen 203/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 203/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 203/2012 Beschluss-Vorlage (Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen), PDF	203/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorstellung des Jugendhilfeetats 2013 197/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 197/2012 Beschluss-Vorlage (Teilergebnisplan PB 06), PDF Beschluss-Vorlage (Teilpläne PB 06), PDF	197/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss 196/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 196/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 196/2012 Beschluss-Vorlage (1. Änderung Jugendamtssatzung), PDF	196/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen.
Errichtung einer Außensportanlage für die Gesamtschule Porta Westfalica 147/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 147/2012 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 147/2012 Beschluss-Vorlage (Standortanalyse vom 12.06.2012), PDF Beschluss-Vorlage (Lageskizze Sportheim Lerbeck), PDF Beschluss-Vorlage (Auszug aus dem Sportstättenkonzept 2010), PDF	147/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1.Änderungssatzung vom XX.XX.2012 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011 123/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 123/2012 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 123/2012 Beschluss-Vorlage (1. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur 1. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Entwicklung der Schülerzahlen im offenen Ganztag), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen), PDF Beschluss-Vorlage (Interkommunaler Vergleich der Elternbeiträge im offenen Ganztag), PDF	123/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 17 dagegen.
105. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Autohof - Gewerbe" in PW-Holtrup Einleitungsbeschluss 131/2012 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 131/2012 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 131/2012 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Flächennutzungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung), PDF	131/2012 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
3. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Autohof" Aufstellungsbeschluss 129/2012 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 129/2012 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 129/2012 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Nutzungungsplan), PDF	129/2012 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes 209/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 209/2012 öffnen, PDF	209/2012	Beschluss-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses im Neubaugebiet "Auf der Lake"; Gemarkung Barkhausen, Flurs 1, Flurstück 1329 213/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 213/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213/2012 Informations-Vorlage (Zeichnungen Wohn- und Geschäftshaus), PDF	213/2012	Informations-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubau eines Zweifamilienhauses hier: Nachtrag 01 - Veränderte Bauausführung (u.a. Änderung der Nutzung im Dachgeschoss von Bodenraum in Wohn- und Aufenthaltsräume, Neubau von Dachgauben und statischer Nachtrag) Gemarkung: Nammen, Flur: 6, Flurstück: 364 214/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 214/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 214/2012 Informations-Vorlage (Übersichtsplan), PDF Informations-Vorlage (Ansicht), PDF	214/2012	Informations-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße" im Ortsteil Eisbergen - Aufstellungsbeschluss 207/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 207/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 207/2012 Beschluss-Vorlage (Übersicht Austellung), PDF Beschluss-Vorlage (Bebauungskonzept), PDF	207/2012	Beschluss-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Enthaltungen.
Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage (im Kellergeschoss) in der Nähe des denkmalwürdigen "Lindenhauses" am Kiekenbrink 206/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 206/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 206/2012 Informations-Vorlage (Lageplan), PDF	206/2012	Informations-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 67 "Arkstraße" im Ortsteil Veltheim - Änderung des Aufstellungs-beschlusses (Anpassung des Geltungsbereiches) 208/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 208/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 208/2012 Beschluss-Vorlage (Übersicht Aufstellung), PDF	208/2012	Beschluss-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Abgrabungsrahmenplan "Sprengel" 155/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 155/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 155/2012 Informations-Vorlage (Rahmenplan Sprengelweg), PDF Informations-Vorlage (Rahmenplan Sprengelweg), PDF	155/2012	Informations-Vorlage	10.12.2012	Am 10.12.2012 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen und 1 Enthaltungen.
Zweite Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 204/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 204/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 204/2012 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF	204/2012	Beschluss-Vorlage	05.12.2012	Am 05.12.2012 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Öffentliche Bekanntgabe über die Wegeeinziehung der Straße "Amtsbrink" in Porta Westfalica-Hausberge 219/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 219/2012 Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF	219/2012	Beschluss-Vorlage	03.12.2012	Am 03.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 23 Stimmen dafür, dagegen 12, 1 Enthaltung.
5. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 201/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2012 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 201/2012 Beschluss-Vorlage (5. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Sommer 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Alternativkalkulation 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Zusammenstellung Aufwendungen Sommer/ Winter 2010), PDF Beschluss-Vorlage (Fahrzeugliste 2010), PDF Beschluss-Vorlage (Fremdleistungen 2010), PDF Beschluss-Vorlage (Kostenschätzung Sommer/ Winter 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Winter 2013), PDF	201/2012	Beschluss-Vorlage	03.12.2012	Am 03.12.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenkalkulation Abwasser 2013 einschl. 4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 186/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 186/2012 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 186/2012 Beschluss-Vorlage (Satzung, Alternative 1), PDF Beschluss-Vorlage (Satzung, Alternative 2), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag auf Änderung der Beitrags- u. Gebührensatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Altern. 4. Ermittlung des Deckungsbedarfs), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührenvorauskalkulation 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Endfassung Gebührenkalkulation), PDF	186/2012	Beschluss-Vorlage	03.12.2012	Am 03.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 19 Stimmen dafür , 17 dagegen.
Kalkulation der Abfallgebühren für 2013 einschließlich der 17. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung 189/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 189/2012 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 189/2012 Beschluss-Vorlage (Abfallkalkulation_Stand 21.11.2012), PDF Beschluss-Vorlage (17. Satzungsänderung), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung Änderungen), PDF	189/2012	Beschluss-Vorlage	03.12.2012	Am 03.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entsorgungssatzung 2011 216/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 216/2012 Beschluss-Vorlage (4. Änderung Entsorgungssatzung), PDF	216/2012	Beschluss-Vorlage	03.12.2012	Am 03.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 23Stimmen dafür , 13 dagegen.
Festlegung der maximalen Zügigkeit der städtischen Grundschulen 195/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 195/2012 öffnen, PDF	195/2012	Beschluss-Vorlage	03.12.2012	Am 03.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Wirtschaftsplan 2013 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica 153/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 153/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 153/2012 Beschluss-Vorlage (Entw. Wirtschaftsplan 2013 öffentl. Teil), PDF	153/2012	Beschluss-Vorlage	03.12.2012	Am 03.12.2012 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information zum Stand der Dichtheitsprüfung in NRW 194/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 194/2012 öffnen, PDF	194/2012	Informations-Vorlage	29.11.2012	Am 29.11.2012 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Veräußerungsmöglichkeiten Parkplatz Schäferhof 173/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 173/2012 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 173/2012 Beschluss-Vorlage (Luftbild Versorger), PDF Beschluss-Vorlage (Freiflächen Kataster), PDF	173/2012	Beschluss-Vorlage	29.11.2012	Am 29.11.2012 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 2013 192/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 192/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 192/2012 Beschluss-Vorlage (Aufstellung der Betriebskostenzuschüsse 2013), PDF	192/2012	Beschluss-Vorlage	27.11.2012	Am 27.11.2012 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.