Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Salzabwasser-Einleitung in Werra und Weser: Oberweser-Erklärung der Werra- und Weseranrainer. 48/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 48/2013 öffnen, PDF	48/2013	Beschluss-Vorlage	18.03.2013	Am 18.03.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 69 "Dorf Möllbergen" Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB 39/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 39/2013 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 39/2013 Beschluss-Vorlage (Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (Festsetzung), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Schallschutzgutachten), PDF Beschluss-Vorlage (B-Plan 69 Dorf Möllbergen), PDF	39/2013	Beschluss-Vorlage	18.03.2013	Am 18.03.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4Gegenstimmen.
Kindergartenbedarfsplanung 2013/2014 37/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2013 öffnen, PDF	37/2013	Beschluss-Vorlage	04.03.2013	Am 04.03.2013 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 140m, Gesamthöhe 199m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW 20/2013 · Ergänzungs-Vorlage Vorlage 20/2013 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 20/2013 Ergänzungs-Vorlage (Stellungnahme LWL), PDF Ergänzungs-Vorlage (Antrag CDU), PDF	20/2013	Ergänzungs-Vorlage	25.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetztes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93m, Gesamt-höhe 150m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW 21/2013 · Ergänzungs-Vorlage Vorlage 21/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 21/2013 Ergänzungs-Vorlage (Stellungnahme LWL), PDF	21/2013	Ergänzungs-Vorlage	25.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 1/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2013 öffnen, PDF	1/2013	Beschluss-Vorlage	19.02.2013	Am 19.02.2013 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestätigungsvermerk über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 2/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2013 öffnen, PDF	2/2013	Beschluss-Vorlage	19.02.2013	Am 19.02.2013 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans 28/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 28/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 28/2013 Informations-Vorlage (Prognoserechnung), PDF	28/2013	Informations-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verwendung der Sportpauschale 2014 27/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 27/2013 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 27/2013 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Vorlage 27-13), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Vorlage 27-13), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Vorlage 27-13), PDF	27/2013	Beschluss-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Änderung der Finanzierung einer außerplanmäßigen Auszahlung und Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012 25/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 25/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 25/2013 Beschluss-Vorlage (Übertragung von Ermächtigungen), PDF	25/2013	Beschluss-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderungssatzung vom xx.xx.2013 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011 19/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 19/2013 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 19/2013 Beschluss-Vorlage (Vergleichsdarstellung bisheriger Elternbeitrag - neuer Elternbeitrag), PDF Beschluss-Vorlage (1. Änderungssatzung vom xx.xx.2013 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom xx.xx.2013), PDF	19/2013	Beschluss-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 17 dagegen.
Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG) 16/2013 1. Ergänzung · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 16/2013 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 16/2013 1. Ergänzung Dringlichkeits-Vorlage (Entwurf der Satzung), PDF	16/2013 1. Ergänzung	Dringlichkeits-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG) 16/2013 · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 16/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 16/2013 Dringlichkeits-Vorlage (Entwurf der Satzung), PDF	16/2013	Dringlichkeits-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Genehmigung der Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Porta Westfalica 5/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 5/2013 öffnen, PDF	5/2013	Beschluss-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Eisbergen 10/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 10/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 10/2013 Beschluss-Vorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung Eisbergen), PDF	10/2013	Beschluss-Vorlage	18.02.2013	Am 18.02.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
ÖPNV in Porta Westfalica mögliche Einsparpotenziale 224/2012 · Informations-Vorlage Vorlage 224/2012 öffnen, PDF	224/2012	Informations-Vorlage	12.02.2013	Am 12.02.2013 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge gem. § 9 des Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmschG) auf Erteilung von Vorbescheiden zur Errichtung von Windkraftanlagen (Nabenhöhe 93m bzw. 78,5m, Gesamthöhe 150m bzw. ca. 135m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW 22/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 22/2013 öffnen, PDF	22/2013	Informations-Vorlage	11.02.2013	Am 11.02.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke 11/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 11/2013 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 11/2013 Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Bezeichnung der Wahlbezirke), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3.1 - Wahlbezirkseinteilung Variante 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3.2 - Wahlbezirkseinteilung Variante 2), PDF	11/2013	Beschluss-Vorlage	05.02.2013	Am 05.02.2013 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstandsbericht Hausmeisterdienste; Hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2012 7/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 7/2013 öffnen, PDF	7/2013	Informations-Vorlage	30.01.2013	Am 30.01.2013 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 221/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 221/2012 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 221/2012 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Gesamtergebnisplan 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Gesamtfinanzplan 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5: Zusammenfassung Konsolidierungsmaßnahmen HSP 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6: Ergebnisplanung 2013-2021 mit HSP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7: Finanzplanung 2013-2021 mit HSP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8: geänderte Maßnahmenblätter), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9: Übersicht Verwendung Schulpauschale), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10: Übersicht Verwendung Sportpauschale), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	221/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 18 dagegen.
Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen 215/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 215/2012 Beschluss-Vorlage (Anlage über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen), PDF	215/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
5. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 201/2012 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2012 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 201/2012 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlagen 2. Ergänzung), PDF	201/2012 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 14 Gegenstimmen.
104. Änderung des Flächennutzungsplanes "Örtliche Hauptverkehrsstraßen in PW-Lohfeld und PW-Nammen - Feststellungsbeschluss 137/2012 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 137/2012 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 137/2012 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (104. FNP-Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung 104. FNP-Änderung), PDF	137/2012 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 13 dagegen.
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica 222/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 222/2012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 222/2012 Beschluss-Vorlage (Entwurf der Geschäftsordnung), PDF	222/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010 220/2012 · Beschluss-Vorlage Vorlage 220/2012 öffnen, PDF	220/2012	Beschluss-Vorlage	17.12.2012	Am 17.12.2012 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.