Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Rückführung des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica in den Kernhaushalt 71/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 71/2013 öffnen, PDF	71/2013	Beschluss-Vorlage	27.05.2013	Am 27.05.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen.
Haltestelle Schäferhof an der K42 "Vlothoer Straße" und Vorfahrtsregelung in der Tempo-30 Zone Hoppenstraße und Hauptstraße 55/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 55/2013 öffnen, PDF	55/2013	Informations-Vorlage	13.05.2013	Am 13.05.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Informationsvorlage zum Radschnellweg im Kreis Minden-Lübbecke 73/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 73/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 73/2013 Informations-Vorlage (Präsentation), PDF	73/2013	Informations-Vorlage	13.05.2013	Am 13.05.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
107. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Möllbergen/Veltheim" - Einleitungsbeschluss 68/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 68/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 68/2013 Beschluss-Vorlage (Änderung alt neu), PDF	68/2013	Beschluss-Vorlage	13.05.2013	Am 13.05.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Geldinstitut, Geschäft, Büros, 4 Penthouse-Wohnungen, Parkdecks im EG und 1 OG, KG, 3 Vollgeschosse, 1 Staffelgeschoss 67/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 67/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 67/2013 Informations-Vorlage (Stellungnahme), PDF	67/2013	Informations-Vorlage	13.05.2013	Am 13.05.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlaubnisantrag nach § 9 DSchG; hier: Sanierung und Wiederherstellung der Ringmauer 65/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 65/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 65/2013 Informations-Vorlage (Übersicht Denkmalbestand), PDF	65/2013	Informations-Vorlage	13.05.2013	Am 13.05.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderungsantrag der Rhein-Umschlag GmbH & Co. KG zur Bodeneinbringung in die Abgrabung von Sand und Kies in der Gemarkung Vennebeck, Flur 1, Flurstücke 1, 16 und 140 - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 69/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 69/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 69/2013 Beschluss-Vorlage (Anlagen Änderungsantrag Rhein-Umschlag), PDF	69/2013	Beschluss-Vorlage	13.05.2013	Am 13.05.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Haushalt/Haushaltssanierungsplan 2012 62/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 62/2013 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 62/2013 Informations-Vorlage (Vorbericht), PDF Informations-Vorlage (Prognoserechnung), PDF	62/2013	Informations-Vorlage	24.04.2013	Am 24.04.2013 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 12/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 12/2013 öffnen, PDF	12/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 66 "Kattkamp-Ost" Satzungsbeschluss 138/2012 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 138/2012 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 138/2012 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abwägungsergebnis), PDF Beschluss-Vorlage (Planentwurf April 2013 (gescannt)), PDF Beschluss-Vorlage (Gutachten Versickerung), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung B-Plan 66), PDF Beschluss-Vorlage (Ergänzung Gutachten Versickerung), PDF	138/2012 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Restrukturierung des Badezentrum Porta Westfalica 60/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 60/2013 öffnen, PDF	60/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer schulorganisatorischen Maßnahme hier: Städt. Ev. Grundschule Nammen 61/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 61/2013 öffnen, PDF	61/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetztes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93m, Gesamt-höhe 150m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW 21/2013 2. Ergänzung · Ergänzungs-Vorlage Vorlage 21/2013 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 21/2013 2. Ergänzung Ergänzungs-Vorlage (Stellungnahme LWL), PDF	21/2013 2. Ergänzung	Ergänzungs-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 47/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 47/2013 öffnen, PDF	47/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 46/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 46/2013 öffnen, PDF	46/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Wirtschaftsplan 2013 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica 153/2012 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 153/2012 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 153/2012 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Entw. Wirtschaftsplan 2013 öffentl. Teil), PDF Beschluss-Vorlage (WP 2013 öffentl. Teil Stand 03/2013), PDF Beschluss-Vorlage (Änderungen Erfolgsplan 2013), PDF Beschluss-Vorlage (Änderung Stellenübersicht Stand 11.04.13), PDF	153/2012 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen () und 0 Enthaltungen ().
Festlegung von haushaltsrechtlichen Wertgrenzen und Erheblichkeitstatbeständen 51/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 51/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 51/2013 Beschluss-Vorlage (Gesetzliche Regelungen), PDF	51/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorschlag für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl (Amtszeit 01.01.2014 bis 31.12.2019) 42/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 42/2013 öffnen, PDF	42/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Wiederwahl des Schiedsmannes Hans-Joachim Reimer 41/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 41/2013 öffnen, PDF	41/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührensatzung der Stadtbücherei Porta Westfalica 14/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 14/2013 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 14/2013 Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung der Stadtbücherei Porta Westfalica), Dokument Beschluss-Vorlage (Gebührensatzung der Stadtbücherei Porta Westfalica), Dokument	14/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Neubau Feuerwehrgerätehaus Veltheim/Möllbergen 4/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 4/2013 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 4/2013 Beschluss-Vorlage (GH Velth./Möllb.St.O Sportplatz_Zeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (GH Velth./Möllb.St.O Festplatz_Zeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (4/2013 1. Ergänzung Neubau Feuerwehrgerätehaus Veltheim/Möllbergen), PDF	4/2013	Beschluss-Vorlage	15.04.2013	Am 15.04.2013 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sanierungsplanung Gerds Diek 56/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 56/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 56/2013 Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan "Gerds Diek", 1 : 5000), PDF	56/2013	Beschluss-Vorlage	11.04.2013	Am 11.04.2013 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 0 Enthaltungen ().
Öffentliche Bekanntgabe über die Absicht der Einziehung eines Teilabschnittes der "Ziegeleistraße" in Porta Westfalica- Veltheim 57/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 57/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 57/2013 Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan), PDF	57/2013	Beschluss-Vorlage	11.04.2013	Am 11.04.2013 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Planung RegioPort Weser - Verkehrsbelastung im Bereich der B 482 50/2013 · Informations-Vorlage Vorlage 50/2013 öffnen, PDF 1 Anlage zu 50/2013 Informations-Vorlage (RegioPort Begründung), PDF	50/2013	Informations-Vorlage	18.03.2013	Am 18.03.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
106. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dorf Möllbergen" - Einleitungsbeschluss 38/2013 · Beschluss-Vorlage Vorlage 38/2013 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 38/2013 Beschluss-Vorlage (Begründung 106. FNP), PDF Beschluss-Vorlage (106. FNP Änderung), PDF	38/2013	Beschluss-Vorlage	18.03.2013	Am 18.03.2013 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.