Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020
nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
1300 /X.
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Drucksache XI.
1300 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die vorschulische Betreuung im April 2020
1289 /X.
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Drucksache XI.
1289 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Jahresabschlusses 2019
1299 /X.
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Drucksache XI.
1299 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im April 2020
1286 /X.
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Drucksache XI.
1286 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen
hier: Beschluss der Offenlage
1295 /X.
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Drucksache XI.
1295 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-276-6 für den Bereich Südliche Briener Straße/ Leinpfad
hier: Satzungsbeschluss
1292 /X.
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Drucksache XI.
1292 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-296-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße/ Hellingsbüschchen
hier: Beschluss der zweiten erneuten Offenlage
1298 /X.
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Drucksache XI.
Vorlage 1298 /X. öffnen,
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10 Anlagen zu 1298 /X.
Drucksache XI. (Anlage 1 Übersicht),
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Drucksache XI. (Anlage 2 Bebauungsplanentwurf),
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Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägungstabelle gesamt),
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Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen frühzeitige Beteiligung),
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Drucksache XI. (Anlage 5 Anregungen Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 6 Anregungen erneute Offenlage),
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Drucksache XI. (B-Plan 1-269-0 Baumstandorte),
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Drucksache XI. (B-Plan 1-269-0 Baumstandorte Variante Wendehammer),
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Drucksache XI. (B-Plan 1-269-0 Baumstandorte Variante Verkleinerung eines Baufensters),
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Drucksache XI. (B-Plan 1-269-0 Baumstandorte Gegenüberstellung Vorher - Varianten),
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1298 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 3-336-0 für den Bereich Daimlerstraße, Tweestrom im Ortsteil Rindern
hier: Satzungsbeschluss
1294 /X.
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Drucksache XI.
1294 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-219-1 für den Bereich Neerfeldstraße im Ortsteil Kellen
1296 /X.
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Drucksache XI.
1296 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße/ Bahnhofstraße
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
1297 /X.
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Drucksache XI.
1297 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-331-0 für den Bereich Stadionstraße (Sporthalle)
hier: Satzungsbeschluss
1293 /X.
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Drucksache XI.
1293 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Kermisdahlstraße - Stichweg
1290 /X.
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Drucksache XI.
1290 /X.
Drucksache XI.
06.05.2020
Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Modal-Split Erhebung und Öffentlichkeitsarbeit AGFS
1288 /X.
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Drucksache XI.
1288 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Baukostenzuschuss an das Theodor-Brauer-Haus Berufsbildungszentrum Kleve e.V.
hier: Erhöhung des Baukostenzuschusses
1285 /X.
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Drucksache XI.
1285 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abriss des alten Bahnsteigdaches am Klever Bahnhof
1284 /X.
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Drucksache XI.
1284 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder
1283 /X.
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Drucksache XI.
1283 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzung neues Verpackungsgesetz, Systemwechsel bei Abfuhr Leichtverpackungen (LVP) im Stadtgebiet Kleve
1282 /X.
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Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
1282 /X.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof/ Keekener Straße/ Schürkamp im Ortsteil Rindern
hier: erneuter Beschluss der Offenlage und Beschluss der Verkleinerung des Geltungsbereichs
1280 /X.
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Drucksache XI.
1280 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
1277 /X.
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Drucksache XI.
1277 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Städtebaulicher Vertrag für das Flora-Quartier
1281 /X.
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Drucksache XI.
1281 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-056-5 für den Bereich Riswicker Str., Van-den-Bergh-Str. im Ortsteil Kellen
1279 /X.
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Drucksache XI.
1279 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-085-3 für den Bereich Große Straße/ Kavariner Straße/ Heideberger Mauer/ Stechbahn/ Großer Markt
hier: Satzungsbeschluss
1276 /X.
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Drucksache XI.
1276 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-334-0 für den Bereich Florastraße im Ortsteil Materborn
hier: Satzungsbeschluss
1274 /X.
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Drucksache XI.
1274 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr.
1-343-0 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße/ Hafenstraße
hier: Satzungsbeschluss
1278 /X.
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Drucksache XI.
1278 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-206-0 für den Bereich Hirschbruch/ Buchholz/ Kattenwald im Ortsteil Reichswalde
hier: Satzungsbeschluss
1275 /X.
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Drucksache XI.
1275 /X.
Drucksache XI.
11.03.2020
Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.